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Artikel von Webvocat.de

Internetrecht

Markenrecht: Beschwerdekammer des EUIPO löscht teilweise die Marke „MONOPOLY“ wegen bösgläubig vorgenommener Neuanmeldung

Das kroatische Unternehmen begründete seinen Löschungsantrag damit, dass die angegriffene Marke eine wiederholte Anmeldung der von Hasbro in der Vergangenheit beim EUIPO angemeldeten drei … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 858 Wörter

Internetrecht

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc., welche beim EUIPO bereits im April …

Das kroatische Unternehmen begründete seinen Löschungsantrag damit, dass die angegriffene Marke eine wiederholte Anmeldung der von Hasbro in der Vergangenheit beim EUIPO angemeldeten drei … mehr lesen

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, 858 Wörter

Internetrecht

28. August 2019 Datenschutzrecht: Niedrige Anforderungen an datenschutzrechtliches Kopplungsverbot einer Einwilligung in Werbemaßnahmen bei Teilnahme an einem …

An der ‚Freiwilligkeit‘ der Einwilligung bestanden für das Gericht keine Zweifel, da „ein bloßes Anlocken durch Versprechen einer Vergünstigung, etwa – wie hier – einer Teilnahme an einem … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 579 Wörter

Internetrecht

20. August 2019 Zivil- und strafrechtliche Haftungsrisiken für Städte, Planer und ausführende Unternehmen bei der Ausschreibung und Durchführung von Projekten …

Auslöser für die oben beschriebenen Rechtsverletzungen ist häufig die Auffassung der Vergabestellen, die Ausschreibung müsse vergaberechtlich „neutral“ erfolgen, d. h das konkrete im Plan … mehr lesen

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, 1616 Wörter

Markenrecht

Markenrecht: Beschwerdekammer des EUIPO löscht teilweise die Marke „MONOPOLY“ wegen bösgläubig vorgenommener Neuanmeldung

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc. , welche beim EUIPO bereits im April 2010 angemeldet und im März … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 625 Wörter

Markenrecht

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc., welche beim EUIPO bereits im April …

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc. , welche beim EUIPO bereits im April 2010 angemeldet und im März … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 625 Wörter

Wettbewerbsrecht

28. August 2019 Niedrige Anforderungen an datenschutzrechtliches Kopplungsverbot einer Einwilligung in Werbemaßnahmen bei Teilnahme an einem Gewinnspiel

Das Oberlandesgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel an eine Einwilligung für E-Mail- bzw. mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 411 Wörter

Strafrecht

20. August 2019 Zivil- und strafrechtliche Haftungsrisiken für Städte, Planer und ausführende Unternehmen bei der Ausschreibung und Durchführung von Projekten …

Gemäß § 42 DesignG kann der Designinhaber gegen die Stadt sowie den Lieferanten und den Hersteller der Plagiate Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung der Benutzung der Bänke und bei … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 1381 Wörter

Geschmacksmusterrecht

20. August 2019 Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz – was wird wie geschützt?

Als rechtsverletzendes Produkt definiert das Gesetz ein Produkt, dessen Konzeption, Merkmale, Funktionsweise, Herstellungsprozess oder Marketing in erheblichem Umfang auf einem rechtswidrig … mehr lesen

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, 433 Wörter

Gewerblicher Rechtsschutz

Ihr Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz - Ihr Anwalt für geistiges Eigentum  - Kompetenzen Gewerblicher RechtsschutzMarkenrechtDesignrechtWettbewerbsrechtUrheberrechtMedien- und … mehr lesen

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, 189 Wörter

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Marke · Markenrecht · Anmeldung · Marken · Webseite · Dienstleistungen · Beschwerdekammer · Hasbro · Cookies · Mandanten · Gerichtshof · Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Rechtsanwälte · Urteil · Änderungen · Kanzlei · Benutzung · Verbraucher · Designs · Verkäufers · Grundrechtecharta · Bundesarbeitsgericht · Abgemahnten · Antragsgegnerin · Markenregister · Arbeitszeitrichtlinie · Abmahner · Rechtsanwaltsgesellschaft

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