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Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte GbR

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Artikel von Wbs-Law.de

Verwaltungsrecht

Social Media-Arbeit der Polizei : Polizei darf keine Demo-Fotos posten 17. September 2019 Die Polizei darf keine Fotos einer Demonstration auf Twitter und …

So waren Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Essen nicht berechtigt, Fotos von einer Versammlung in Essen-Steele zu machen und diese daraufhin auf dem Facebook-Profil der Polizei sowie auf … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1143 Wörter

Verkehrsstrafrecht

OVG Münster zu Diesel-Fahrverboten : In Köln wohl unvermeidbar 13. September 2019 Das OVG Münster hat den Weg frei gemacht für Fahrverbote Weiterlesen x

Wie schon zuvor das Verwaltungsgericht Köln hat nun auch das OVG Köln entschieden: Im Luftreinhalteplan der Stadt Köln muss in jedem Fall die Möglichkeit streckenbezogener Fahrverbote mit … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1552 Wörter

Internetrecht

Wegen eines Formfehlers : EuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht 12. September 2019 Bislang wurde es nur als „untot“ bezeichnet, nun ist es Weiterlesen x

Bereits nach Bekanntwerden der Schlussanträge hat die VG Media in einer Pressemitteilung geschrieben: „Die Presseverleger haben bis heute in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1605 Wörter

AGB-Recht

VW muss trotz Berichterstattung Schadensersatz an Kundin zahlen

Die Klägerin könne – so die Richter– wegen einer sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung von der Volkswagen AG nach den §§ 826, 31 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den für den Erwerb des … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1 Leser, 1420 Wörter

Internetrecht

BVerwG – Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen

In einer Pressemitteilung heißt es dazu: „Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat allerdings Zweifel, dass die Informationen, die Facebook bisher – auch im … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2 Leser, 6354 Wörter

Allgemeines Recht

Presseschau August 2019 10. September 2019 Unsere Presseschau für den August – eine Auswahl von Interviews Weiterlesen x

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 165 Wörter

Beamtenrecht

Wie kann Artikel 13/17 in Deutschland umgesetzt werden?

Letztlich war der Druck aber offenbar so groß, dass bei der finalen Abstimmung abermals mit Ja gestimmt wurde. In Artikel 17 Abs. 10 der Richtlinie ist darüber hinaus von einem … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 4557 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Käse-Alternative“ erlaubte Bezeichnung! WBS gewinnt Rechtsstreit für Happy Cheeze

Im nun beendeten Rechtsstreit wurde die Happy Cheeze GmbH auf Unterlassung verklagt, weil sie ihre Produkte mit dem Begriff „Käse-Alternative“ beworben hatte. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1 Leser, 1434 Wörter

Verwaltungsrecht

Verfahren um geheimes Millionen-Konto von Franz Josef Strauß

Bereits im Jahr 2011 hatte das Landgericht Köln daher entschieden, dass Schlötterer nicht behaupten darf, Franz Josef Strauß habe seinen Kindern eine solche Millionen-Erbschaft hinterlassen … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1 Leser, 1258 Wörter

Verlagsrecht

Upskirting – Ist es verboten, Frauen heimlich unter den Rock zu fotografieren?

Initiave der Bundesländer gegen Upskirting: Upskirting - Ist es verboten, Frauen heimlich unter den Rock zu fotografieren? x Startseite » News » Allgemein » Initiave der Bundesländer gegen … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2908 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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