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Artikel von Volke.legal

Allgemeines Recht

Alter Wein in neuen Schläuchen“- Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Endpreis dargestellt werden

So das Landgericht Hamburg, wie zuvor auch andere Gerichte, in einer aktuellen Entscheidung . mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 128 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit der Angabe „ist eine Marke der“ setzt Inhaberschaft einer Marke durch den Werbenden selbst voraus, ansonsten Irreführung nach § 5 UWG

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung im einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren . mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 121 Wörter

Allgemeines Recht

Trotz Sternchenhinweis und Erläuterung kann eine Irreführung vorliegen, wenn Erläuterung nicht erkennbar ist

Zudem bediente sich der Werbenden eines voreingestellten Häkchens in einem Kasten, um aus seiner Sicht das Angebot für die Zielgruppe „Junge Leute“ darzustellen. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 104 Wörter

Allgemeines Recht

Fehlende Kennzeichnung durch durchgestrichene Mülltonne auf Produkt, das unter ElektroG fällt, ist Verstoß gegen das UWG

In dem Streit zwischen zwei Mitbewerber war unstreitig, dass die verkauften Produkte, die unter das ElektroG fielen, entgegen der Vorschrift des § 9 Abs. 2 ElektroG nicht mit einer … mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 105 Wörter

Gesellschaftsrecht

Beendigung der Tätigkeit als Geschäftsführer einer juristischen Person beseitigt nicht Wiederholungsgefahr für Unterlassung nach UWG

In dem Rechtsstreit war die Frage von Verstößen gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb streitig, die durch das Internetangebot im Bereich des Glückspiels verursacht wurden. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 1 Leser, 104 Wörter

Arbeitsrecht

Bewertung mit einem Stern und ohne Kommentar ist als Meinungsäußerung angreifbar, da

Der Bewertete, so das Gericht im Rahmen einer Entscheidung, muss ggf. substantiiert darlegen und beweisen, dass kein Kontakt bestand oder Bewertung unzutreffend ist. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 108 Wörter

Gebrauchsrecht

Markeninhaber wird es freuen: Nutzung von Marken durch Verkaufsportale bei Angebot von Fremdprodukten kann untersagt werden

Dabei ist immer die konkrete Werbegestaltung, im Streit eine Suchmaschinenwerbeanzeige, zu beachten. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 1 Leser, 106 Wörter

Wettbewerbsrecht

Bewertung durch Verwandte oder Freunde des Händlers und es wird nicht darauf hingewiesen-Ein Problem des Wettbewerbsrechts?!

Bewertung durch Verwandte oder Freunde des Händlers und es wird nicht darauf hingewiesen-Ein Problem des Wettbewerbsrechts?! mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 1 Leser, 105 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit „Neueröffnung“ irreführend, wenn nur umgebaut wurde & Geschäft nicht geschlossen hatte

Darunter unter anderem auch die Angabe „XYZ feiert Neueröffnung mit Wertschecks für Möbel und Küchen“. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 106 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit ungenauer Angabe zum Zeitpunkt der Firmengründung = kein relevanter Verstoß gegen UWG

So das Landgericht München I in einer Entscheidung , bei der unterm Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung geltend gemacht wurden. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 102 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Kategorien · Allgemein · Arbeitsrecht · Werbung · Angabe · Produkt · E-Commerce · Bewertung · Batterie · Telefonnummer · Irreführung · Nutzung · Widerrufsbelehrung · Wettbewerbsrecht · Verstoß · Datenschutzrecht · Marken · Apotheken · Onlinehändler · Unternehmen · Person · Matratzen · Zeitpunkt · Nähe · Anbieter · Ansatzlose · Angebot · Nebenwirkungen · Vertragsschluss · Unterlassung

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