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Artikel von Volke.legal

Internetrecht

Webanalyse und Analytics von Google- Tut sich etwas auf Seiten der Aufsichtsbehörden im Datenschutz?

Die Landesdatenschutzbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen weist in einer aktuellen Pressemitteilung darauf hin, dass bei der Nutzung von Google Analytics … Zum Thema

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, 111 Wörter

Wettbewerbsrecht

Pressebeitrag, der fast identisch ist mit Pressemitteilung eines Unternehmens, ist als „getarnte Werbung“ unlauter und verstößt gegen §5a IV UWG

Ein Unternehmen hatte sich gegen eine Presseveröffentlichung gewandt, die nach Ansicht des Unternehmens eine fast identische Übernahme einer Pressemitteilung eines Mitbewerbers war und … Zum Thema

volke.legal | Waltrop

, 113 Wörter

Wettbewerbsrecht

39 Abmahnungen bei Mindestjahresumsatz von 480.000 EUR = kein ausreichendes Indiz für Anwendung des Rechtsmissbrauchs nach § 8 IV UWG

Für die Richter war dies genauso wenig ein Indiz, um dem Abmahner gegenüber den Einwand des § 8 IV UWG zu begründen wie eine Feststellung anderer Gerichte gegenüber dem für den Kläger … Zum Thema

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, 1 Leser, 101 Wörter

Datenschutzrecht

Datenschutzkonferenz veröffentlicht Bußgeldkonzept für Verstöße gegen das Datenschutzrecht

Datenschutzkonferenz veröffentlicht Bußgeldkonzept für Verstöße gegen das Datenschutzrecht Zum Thema

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, 4 Leser, 102 Wörter

Allgemeines Recht

Reine Entfernung einer wettbewerbswidrigen Angabe von Internetseite reicht nicht; Suchmaschinen-Cache muss gelöscht werden

Kümmert sich das Unternehmen, dass wettbewerbswidrig handelt, nicht darum, so begründet diese eine Haftung auf Unterlassung allein dadurch, dass die Darstellung auf der Internetseite … Zum Thema

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, 1 Leser, 106 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung für Gewinnspiel ohne Angabe des Teilnehmerkreises=Irreführung durch Unterlassen

So das Landgericht Amberg in einer Entscheidung rund um ein Gewinnspiel. Zum Thema

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, 114 Wörter

Wettbewerbsrecht

, 126 Wörter

Markenrecht

Nutzung einer Marke für Kochbücher erforderlich für Angebt und daher kein Verstoß gegen Markenrecht

Letztendlich sahen die Richter die Verwendung der Marke, obwohl ggf. markenrechtsverletzend, hier nach § 23 Nr. 3 MarkenG als zulässig an. „Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen … Zum Thema

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, 1 Leser, 126 Wörter

Allgemeines Recht

Alter Wein in neuen Schläuchen“- Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Endpreis dargestellt werden

So das Landgericht Hamburg, wie zuvor auch andere Gerichte, in einer aktuellen Entscheidung . Zum Thema

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, 128 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit der Angabe „ist eine Marke der“ setzt Inhaberschaft einer Marke durch den Werbenden selbst voraus, ansonsten Irreführung nach § 5 UWG

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung im einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren . Zum Thema

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, 121 Wörter

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Kategorien · Allgemein · Werbung · Angabe · Arbeitsrecht · Produkt · Wettbewerbsrecht · Nutzung · Verstoß · E-Commerce · Bewertung · Telefonnummer · Irreführung · Widerrufsbelehrung · Marke · Datenschutzrecht · Datenschutzkonferenz · Batterie · Mitbewerber · Meinungsäußerung · Abmahnungen · Kostenpflichtige · Vortrag · Auskuntsbegehrenden · Analytics · Problem · Kochbücher · Verkaufsverbot · Magdeburg

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