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Artikel von Verteidiger-Aus-Berlin.de

Strafrecht

Schwein gehabt! Befangenheitsantrag war nicht nötig.

Nach vier Hauptverhandlungsterminen in einem Strafverfahren vor einer Jugendkammer des Landgerichtes Berlin wegen des Verdachtes räuberischer Erpressung erschien ein Schöffe unentschuldigt … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 235 Wörter

Sexualstrafrecht

Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch kontraproduktiv

Sie soll potentielle Täter von der Tatbegehung abschrecken und so die Kinder und ihre freie, gesunde Entwicklung und sexuelle Selbstbestimmung schützen. Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 2 Leser, 624 Wörter

Unterhaltsrecht

Verteidiger erzwingen erneut Prozessunterbrechung wegen Coronaverdacht

Am heutigen Fortsetzungstermin stellte sich heraus, dass eines der Kinder positiv getestet wurde und daraufhin für alle Kinder der Kindergartengruppe vom zuständigen Gesundheitsamt die … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 197 Wörter

Allgemeines Recht

Ermittlung wegen Subventionsbetrug bei Corona-Hilfen

Verdachtsfälle des Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit der Corona-Soforthilfe von Bund und Ländern haben inzwischen bei den Staatsanwaltschaften zu hunderten von Ermittlungsverfahren und … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 1 Leser, 111 Wörter

Allgemeines Recht

Die Verständigung im Gerichtsverfahren

Die im Volksmund allgemein als Deal bezeichnete Verständigung nach § 257c StPO eröffnet die Möglichkeit einer schnelleren und kostengünstigeren Verfahrensbeendigung. Da i. d. R. ein … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 220 Wörter

Allgemeines Recht

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Nach dem COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – COVIDInsAG besteht die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrages spätestens drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 167 Wörter

Strafrecht

Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit

Zu den generellen Voraussetzungen gehört, dass Schöffen Deutsche sind, die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzen, sie nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat zu einer … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 163 Wörter

Allgemeines Recht

Strafprozesses gegen Berliner Judo-Trainer geplatzt

Es war eindeutig, dass die Schöffin während einer Zeugenvernehmung eingeschlafen war. Wir nahmen die Zeit. Nach ca. 6 Minuten beraumte die Vorsitzende eine kurze Pause an. Zum Thema

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, 203 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Angeklagte im Blickpunkt der Öffentlichkeit

Für den angeklagten Mandanten ist dies mit psychischer Belastung, hohem Zeitaufwand und selbst bei einem späterem Freispruch mit „Gesichtsverlust“ im Berufsumfeld, bei Freunden und in der … Zum Thema

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 190 Wörter

Allgemeines Recht

Corona-Soforthilfe und Subventionsbetrug

Die Anträge sind in den einzelnen Bundesländern inhaltlich unterschiedlich ausgestaltet. Nach § 264 StGB wird u. a. bestraft, wer einer für die Bewilligung einer Subvention zuständigen … Zum Thema

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, 9 Leser, 230 Wörter