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Artikel von Vergabeblog.de

Allgemeines Recht

Verhandlung auf Distanz in Zeiten von #Corona? – Die Videokonferenz im Nachprüfungsverfahren

Die mündliche Verhandlung – oder jedenfalls eine Anhörung oder ein „Rechtsgespräch“ – im virtuellen Rahmen via Videokonferenz via Internet ermöglichen die von den Prozessordnungen … Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 2002 Wörter

Kaufrecht

Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?

Mit dem Verweis auf zahlreiche Verträge kann sich der Bund nicht entlasten, denn diese wurden schon mehrere Wochen vor den Lieferterminen geschlossen, so dass sich der Bund frühzeitig … Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 784 Wörter

Vertragsrecht

Ausschluss oder kein Ausschluss, das ist hier die Frage

Abwehrklausel in der Wertung verbleiben können, wenn nach bloßer Streichung des Hinzugefügten ein dem maßgeblichen Inhalt der Vergabeunterlagen vollständig entsprechendes Angebot vorliegt, … Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 2347 Wörter

Kündigungsschutzrecht

PKW Maut: Entschädigungssumme im Fall einer Kündigung aus ordnungspolitischen Gründen vorab nicht beziffert

In Bezug auf die Entschädigungssumme im Fall einer Kündigung aus ordnungspolitischen Gründen erklärte die Zeugin, ihres Wissens sei nie im Detail beziffert worden, wie hoch der für diesen … Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 919 Wörter

Allgemeines Recht

UBA veröffentlicht Beschaffungsleitfaden für Produkte aus Recyclingkunststoffen

Bestimmte Kunststoffsorten werden von der Beschaffung ausgeschlossen, da hier eine Verschleppung bestimmter Schadstoffe in die Fertigerzeugnisse nicht hinreichend ausgeschlossen werden kann. Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 471 Wörter

AGB-Recht

Jurist für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Heidelberg gesucht

ITEOS, Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft von Land und Kommunen, sucht für den Standort in Heidelberg eine/n Jurist/in für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 359 Wörter

Allgemeines Recht

Standortwahl für Zentrum „Mobilität der Zukunft“ stößt auf Kritik in der Opposition

Unter dem Titel „„Vergabe nach Gutsherrenart“: Widerstand gegen Scheuers Forschungszentrum„, berichtet das Handelsblatt, dass die Wahl für den Standort des Deutschen Zentrums „Mobilität der … Zum Thema

vergabeblog.de | Berlin

, 129 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Deutliche Absage an einen Instanzenklau durch verkürzte Nachprüfungsverfahren!

Insbesondere habe es die Vergabekammer rechtswidrig unterlassen, der Antragstellerin Akteneinsicht zu gewähren, die akteneinsichtsversagende Entscheidung zu begründen, den … Zum Thema

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, 1634 Wörter

Umgangsrecht

Ergebnisse der DVNW Umfrage zum Umgang mit der Corona-Pandemie im öffentlichen Beschaffungswesen

In Zeiten der Corona-Krise gaben jedoch nur 7,6 % der Befragten an, gemeinsame Vergabeverfahren beispielsweise bei der Beschaffung ebendieser medizinischen Güter und IT-Leistungen … Zum Thema

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, 857 Wörter

Allgemeines Recht

PKW Maut: Handlungsdruck aufgrund auslaufender Verpflichtungsermächtigung

Am selben Tag hatte der EuGH entschieden, dass die Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen in der vom Bundestag beschlossenen Form nicht vereinbar mit EU-Recht sei, da sie eine … Zum Thema

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, 595 Wörter

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