Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht Info - 01.2023 6. Januar 2023
Die Klägerin hatte mit der beklagten Messeveranstalterin einen Vertrag über die Teilnahme an der vom 8. 3. bis 13. 3. 2020 geplanten Messe „Light + … Direkt lesen
Die Klägerin hatte mit der beklagten Messeveranstalterin einen Vertrag über die Teilnahme an der vom 8. 3. bis 13. 3. 2020 geplanten Messe „Light + … Direkt lesen
Davon ausgehend ist es in formeller Hinsicht ausreichend, wenn der Vermieter in der Mieterhöhungserklärung die für eine bestimmte … Direkt lesen
Mit Blick darauf konnte auch die Richtlinie des damaligen Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW vom 31. … Direkt lesen
Sind in der Teilungserklärung oder Gemeinschaftsordnung bestimmte Gemeinschaftseinrichtungen und die Pflicht der Gemeinschaft zu deren Erhaltung … Direkt lesen
Soweit die von der Beklagten produzierten Endprodukte, die in Form einer teilweise abgebildeten Verpackungstüte in der Werbung wiedergegeben sind, … Direkt lesen
So sieht es das Amtsgericht Berlin-Wedding. 2014 teilte der Vermieter den Mietern mit, dass bei einer Untersuchung der Trinkwasseranlage der … Direkt lesen
Nicht die Bundespolizei, sondern die Flughafen Düsseldorf GmbH als Betreiberin des Flughafens Düsseldorf muss an den Fluggastkontrollstellen die … Direkt lesen
Der Bundesgerichtshof hat jetzt klargestellt: Das Infektionsschutzgesetz gewährt Gewerbetreibenden, die im Rahmen der Bekämpfung der … Direkt lesen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Vermieter trotz der Möglichkeit der Direktzahlung der Miete keine eigenen … Direkt lesen
Denn das anwaltliche Abmahnschreiben vom 19. 3. 2020 ist dem Beklagten nicht zugegangen: Wird wie im vorliegenden Fall ein Abmahnschreiben lediglich … Direkt lesen