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Heute

WEKO : UPC missbrauchte ihre marktbeherrschende Stellung bei der Übertragung von …

Da die UPC noch während zwei Saisons über die Exk­lu­sivrechte ver­fügt, wurde sie durch die Weko verpflichtet, allen ersuchen­den TV-Plat­tfor­men … Zum Thema

1C_128 /2019, 1C_134 /2019: Wohnsiedlung Friesenberg / Überwiegende Interessen am Erhalt …

Das Anliegen der baulichen Verdich­tung wiegt bezo­gen auf den vor­liegen­den Fall deut­lich weniger schw­er, denn der Erhalt his­torisch­er … Zum Thema

BR : Coronavirus — Maßnahmen gegen Konkurse werden nicht verlängert

Gle­ichzeit­ig set­zt der Bun­desrat aber die vom Par­la­ment im Rah­men der Aktien­recht­sre­vi­sion beschlossene Ver­längerung der … Zum Thema

4A_58 /2020: Interne Schiedsgerichtsbarkeit / Anfechtung eines Schiedsspruchs, in welchem …

Das Bun­des­gericht erk­lärte, dass gemäß Art. 378 Abs. 1 Satz 1 ZPO das Schieds­gericht einen Vorschuss für die mut­masslichen Ver­fahren­skosten … Zum Thema

4A_78 /2020: Werkvertrag, Beurteilung der Übermässigkeit der Kosten der Nachbesserung

Sodann wies das Bun­des­gericht auf die in der Lehre vertrete­nen, unter­schiedlichen Ansicht­en hin, ob ein Missver­hält­nis zwis­chen den … Zum Thema

4A_418 /2019: Der Zuständigkeitsentscheid eines Schiedsgerichts wird nur in rechtlicher, …

Die Beschw­erde­führerin­nen macht­en gel­tend, das Bun­des­gericht habe die Frage, ob sich das Schieds­gericht zu Unrecht für unzuständig erk­lärte, … Zum Thema

BR : Rechtsstillstand für die Reisebranche bis 31.12.2020 verlängert

BR: Rechtsstillstand für die Reisebranche bis 31. 12. schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. Zum Thema

4A_19 /2020: Aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Löschung der Gesellschaft im …

Es hielt fest, dass nach erfol­gter Abtre­tung die Löschung der Gesellschaft keinen Ein­fluss auf die Aktivle­git­i­ma­tion der … Zum Thema

BR : Geschlechterrichtwerte und Transparenzregeln für Rohstoffsektor treten Anfang 2021 …

Die übri­gen Punk­te der laufend­en Aktien­recht­sre­vi­sion, namentlich die Umset­zung der Abzock­er-Ini­tia­tive auf Geset­zesstufe sowie die neuen … Zum Thema

1C_295 /2019, 1C_357 /2019: Richterwahlen am Verwaltungsgericht des Kantons Zürich / …

Schliesslich äussert sich das BGer zur Rüge von A. , wonach die strit­tige Wahl­prax­is das Diskri­m­inierungsver­bot gemäß Art. 8 Abs. 2 BV … Zum Thema