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4A_39 /2021: Aktiengesellschaft, Verbriefung von Namenaktien

Schliesslich erwog dass Bundesgericht, dass es in casu an einer statutarischen Regelung in den Statuten fehle, wehsalb nicht entschieden werden … Direkt lesen

Swissblawg.chGesellschaftsrecht912 W.

5A_701 /2020: Gesuch um Nichtbekanntgabe einer Betreibung nach Bezahlung der Forderung

Im vorliegenden, zur amtlichen Publikation bestimmten Urteil hatte das Bundesgericht zu prüfen, ob ein betriebener Schuldner nach Zahlung … Direkt lesen

Swissblawg.chForderungsbeitreibung827 W.

6B_774 /2020: Eventualvorsatz bei versuchter Tötung durch Messerstich

Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter in Würdigung aller Umstände der Eintritt des Erfolgs als so … Direkt lesen

Swissblawg.chKaufrecht1467 W.

5A_816 /2019: Steueranteil des Kindes bei der Unterhaltsberechnung

Als Einkünfte des Kindes sind dabei namentlich der Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den … Direkt lesen

Swissblawg.chUnterhaltsrecht401 W.

4A_209 /2021: Austritt eines Gesellschafters einer GmbH bei Anteilen von über 35%

Der mit dem Austritt verbundene Anfall der Stammanteile bei der GmbH qualifiziere als Erwerb eigener Stammanteile im Sinne dieser … Direkt lesen

Swissblawg.chGesellschaftsrecht914 W.

6B_455 /2021: Anordnung der Verwahrung wegen aussichtsloser Therapie

Ist bei Aufhebung einer Massnahme, die aufgrund einer Straftat nach Art. 64 Abs. 1 StGB angeordnet wurde, ernsthaft zu erwarten, … Direkt lesen

Swissblawg.chStrafrecht738 W.

4A_126 /2021: Fälligkeit der Gewinnbeteiligung bei fristloser Kündigung

Juli 2021 beurteilte das Bundesgericht unter anderem den Zeitpunkt der Verzinsung einer Ersatzforderung für die Beteiligung am zukünftigen … Direkt lesen

Swissblawg.chKündigungsschutzrecht481 W.

1C_33 /2020: Interessenabwägung bei Einsicht in Strafakten durch Dritte

Dies betrifft einerseits das Interesse der Angehörigen, die sie belastende Angelegenheit medial ruhen zu lassen sowie ihr Recht auf … Direkt lesen

Swissblawg.ch953 W.

5A_1048 /2019: Aktienkurse börsenkotierter Gesellschaften nicht notorisch

Im Urteil 5A_1048/2019 vom 30. 6. 2021 beurteilte das Bundesgericht erstmals, ob Aktienkurse börsenkotierter Gesellschaften offenkundige … Direkt lesen

Swissblawg.chGesellschaftsrecht949 W.

4A_389 /2020: Berechnung des Regressanspruches beim Versorgungsschaden

Vor Bundesgericht war die Haftung der Beklagten gestützt auf Art. 58 Abs. 1 SVG und Art. 41 OR unbestritten, ebenso die … Direkt lesen

Swissblawg.chSchadensrecht5551 W.