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M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und … mehr lesen

Die Abfrage soll dabei von Ver­wal­tun­gen und Drit­ten im Rah­men ihrer geset­zlichen Auf­gaben genutzt wer­den kön­nen, jedoch nur, soweit dies zur Erfül­lung der geset­zlichen Auf­gaben … mehr lesen

Das Bun­des­gericht erwog, dass die in BGE 140 III 598 begrün­dete Möglichkeit, sel­ber eine Kündi­gung anzufecht­en, wenn sich der Mit­mi­eter dieser nicht wider­set­zen wolle, der … mehr lesen

Ein Entscheid des Ver­wal­tungsrats, mit welchem er von der geset­zlichen Befug­nis gemäss Art. 685a Abs. 1 OR zum Ankauf eigen­er Aktien und der Ver­weigerung der Über­tra­gung auf einen … mehr lesen

Das Bun­des­gericht zitierte zunächst aus der Ver­fas­sung des Kan­tons Fri­bourg , in welch­er fest­ge­hal­ten wird, dass franzö­sisch und deutsch die bei­den Amtssprachen des Kan­tons … mehr lesen

Sofern eine Ver­gabestelle der Ansicht sei, dass es aus prak­tis­chen, mit den Mark­t­gegeben­heit­en ver­bun­de­nen Grün­den aus­re­iche, dass eine Anbi­eterin hin­re­ichende Garantien … mehr lesen

Das BGer hält zunächst fest, dass die PBV den “Preis” nicht definiert, dass aus Art. 2 ff. um den Betrag , der beim Kauf von Waren tat­säch­lich bezahlt wer­den muss, wobei über­wälzte … mehr lesen

M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und … mehr lesen

Schliesslich ver­stosse die Ver­fü­gung offen­sichtlich auch nicht gegen die Rechts­gle­ich­heit gemäss Art. 8 Abs. 1 BV, “wenn nur jenen Angestell­ten eine Wohn­sitzpflicht aufer­legt … mehr lesen

Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours und Ann Arbor in Michigan . 2C_798/2014: Das BGer verneint die Legitimation des Kantons Zürich zur Beschwerdeführung gegen einen … mehr lesen