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Wirtschaftsrecht

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Artikel von Swissblawg.ch

Kunstrecht

1C_495 /2017: Majorzsystem für die Wahl der Bündner Legislative / Verletzung der Stimmgewichts- und Erfolgswertgleichheit

M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und … mehr lesen

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, 1261 Wörter

Allgemeines Recht

Vernehmlassung zum Adressdienstgesetz eröffnet

Die Abfrage soll dabei von Ver­wal­tun­gen und Drit­ten im Rah­men ihrer geset­zlichen Auf­gaben genutzt wer­den kön­nen, jedoch nur, soweit dies zur Erfül­lung der geset­zlichen Auf­gaben … mehr lesen

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, 700 Wörter

Mietrecht

4A_570 /2018: mietrechtlicher Kündigungsschutz bei Familienwohnung, Klageberechtigung

Das Bun­des­gericht erwog, dass die in BGE 140 III 598 begrün­dete Möglichkeit, sel­ber eine Kündi­gung anzufecht­en, wenn sich der Mit­mi­eter dieser nicht wider­set­zen wolle, der … mehr lesen

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, 1 Leser, 1466 Wörter

Gebrauchsrecht

4A_623 /2018: Zustimmung zur Übertragung von Aktien und Eintragung im Aktienbuch

Ein Entscheid des Ver­wal­tungsrats, mit welchem er von der geset­zlichen Befug­nis gemäss Art. 685a Abs. 1 OR zum Ankauf eigen­er Aktien und der Ver­weigerung der Über­tra­gung auf einen … mehr lesen

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, 2180 Wörter

Allgemeines Recht

4D_65 /2018: Verfahrenssprache in zweisprachigen Kantonen

Das Bun­des­gericht zitierte zunächst aus der Ver­fas­sung des Kan­tons Fri­bourg , in welch­er fest­ge­hal­ten wird, dass franzö­sisch und deutsch die bei­den Amtssprachen des Kan­tons … mehr lesen

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, 1618 Wörter

Allgemeines Recht

2D_25 /2018: willkürliche Zuschlagserteilung wegen Nichterfüllens eines Eignungskriteriums

Sofern eine Ver­gabestelle der Ansicht sei, dass es aus prak­tis­chen, mit den Mark­t­gegeben­heit­en ver­bun­de­nen Grün­den aus­re­iche, dass eine Anbi­eterin hin­re­ichende Garantien … mehr lesen

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, 968 Wörter

Allgemeines Recht

6B_1284 /2018: Begriff des “Preises” i.S.d. PBV : Vergleichbarkeit von Angebotspreisen

Das BGer hält zunächst fest, dass die PBV den “Preis” nicht definiert, dass aus Art. 2 ff. um den Betrag , der beim Kauf von Waren tat­säch­lich bezahlt wer­den muss, wobei über­wälzte … mehr lesen

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, 1289 Wörter

Allgemeines Recht

BGer: “Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht”

M, hat an der Universität Basel und an der Columbia Law School studiert, war danach als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Basel tätig und absolvierte Praktika bei Froriep und … mehr lesen

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, 1 Leser, 458 Wörter

Verwaltungsrecht

8C_733 /2018: Zulässigkeit der Pflicht zur Wohnsitznahme im Kanton für hochrangige kantonale Bedienstete

Schliesslich ver­stosse die Ver­fü­gung offen­sichtlich auch nicht gegen die Rechts­gle­ich­heit gemäss Art. 8 Abs. 1 BV, “wenn nur jenen Angestell­ten eine Wohn­sitzpflicht aufer­legt … mehr lesen

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, 1029 Wörter

Verwaltungsrecht

8C_530 /2018, 8C_532 /2018: Abschaffung automatischer Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst; keine Legitimation des Kantons zur subsidiären …

Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours und Ann Arbor in Michigan . 2C_798/2014: Das BGer verneint die Legitimation des Kantons Zürich zur Beschwerdeführung gegen einen … mehr lesen

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, 1102 Wörter

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#117
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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