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Artikel 21 - 30 von Strunz-Alter.de

Arbeitsrecht

über Arbeitgeber muss über Urlaubsanspruch aufklären

Nach bisheriger Rechtsprechung galt, dass Urlaub, der bis zum Jahresende nicht genommen wurde, auch dann verfällt, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber rechtzeitig aber erfolglos zur … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 331 Wörter

Versicherungsrecht

über Verkehrssicherungspflichten bei Verkehrspollern

Gegenstand des Urteils vom Oberlandesgericht Braunschweig vom 17. 12. 2018 zu Aktenzeichen 11 U 54/18 war die Frage, ob eine Gemeinde als Straßenverkehrssicherungspflichtige für einen … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 175 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

über Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Einsicht in die Liste der E-Mail-Adressen anderer Eigentümer

Das Landgericht Düsseldorf hat im Urteil vom 04. 10. 2018 zu Aktenzeichen 25 S 22/18 einen Anspruch eines Sondereigentümers gegenüber dem Verwalter des Gemeinschaftseigentums in einer WEG, … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 319 Wörter

Mietrecht

über Nachträgliche Mietminderung trotz langjähriger Kenntnis des Mieters vom Mangel und vorbehaltloser Mietzahlung

Daher könne er auch später die Miete bereicherungsrechtlich in der Höhe zurückfordern, in der eine Mietminderung kraft Gesetzes eingetreten war. Der Mieter ist gem. § 535c BGB lediglich zur … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 1 Leser, 390 Wörter

Arbeitsrecht

über Kein Mindestlohn im Praktikum

Es besteht kein Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn, wenn die Höchstdauer von 3 Monaten nicht überschritten wurde und das Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung diente. mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 320 Wörter

Mietrecht

über Instandhaltungspflicht des Vermieters für Telefonanschluss

Für Neuverträge und Neuvermietungen bietet sich an, die Telefondose bei Anmietung zunächst zu sperren und im Rahmen der mietvertraglichen Vereinbarung ausdrücklich zu normieren, dass der … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 2 Leser, 355 Wörter

Mietrecht

über Urteil des BGH zur Unzulässigkeit von Verwaltungskostenumlagen in der Wohnraummiete

VIII ZR 254/17 stellte der BGH in konsequenter Anwendung der wohnraummietrechtlichen Vorschriften eindeutig klar: In Wohnraummietverträgen kann eine separate Verwaltungskostenpauschale … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 426 Wörter

Allgemeines Recht

über Keine Hausgeldklage der WEG ohne vorherige Beschlussfassung

Anzuraten ist für jede Gemeinschaft eine entsprechende separate Beschlussfassung entweder im Einzelfall oder als Vorratsbeschluss, wonach der Verwalter ab einer bestimmten Höhe des … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 304 Wörter

Mietrecht

über Mietrechtsanpassungsgesetz mit Wirkung seit 01.01.2019

Die Vermutung betrifft Fälle, in denen der Vermieter angekündigte Maßnahmen nicht binnen eines Jahres tatsächlich beginnt, durch die eine Mieterhöhung auf das Doppelte der Monatsmiete … mehr lesen

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, 980 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

über Keine Aufrechnung mit negativer Abrechnungsspitze im Wohnungseigentum

Hintergrund ist die oben zitierte Entscheidung des BGH, wonach eine Jahresabrechnung den Zahlungsanspruch der Wohnungseigentümergemeinschaft aus dem jeweiligen Wirtschaftsplan lediglich der … mehr lesen

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, 411 Wörter

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