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Artikel von Strunz-Alter.de

Unternehmensrecht

über Unfall am Probearbeitstag ist versichert

Das Bundessozialgericht geht in seiner Entscheidung im Einklang mit den Vorinstanzen davon aus, dass ein Arbeitssuchender, der im Unternehmen einen Probearbeitstag verrichtet und dabei … mehr lesen

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, 1 Leser, 294 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

über Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte wegen Datenschutz nach der DSGVO

Ein Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus dem Jahre 2015 stützt das Gericht dabei auf Art. 17 Abs. 1a DSGVO. a) die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder … mehr lesen

strunz-alter.de | Chemnitz

, 1 Leser, 311 Wörter

Mietrecht

über Auskehr und Verrechnung der Mietkaution bei Mietvertragsende

Gleichzeitig entscheidet der BGH eine Rechtsdiskussion zu einem anderen Punkt zugunsten der Vermieter: Diese seien auch dann zur Verwertung der Mietkaution berechtigt, wenn der Mieter die … mehr lesen

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, 3 Leser, 338 Wörter

Kaufrecht

über Keine Abschlussverpflichtung bei Rahmenvertrag

Die Rechtsprechungsinstanzen bis zum BGH haben sich in einem Fall mit der Frage beschäftigt, ob sich aus einem Rahmenvertrag über Bauleistungen, wie er auch in der Wohnungswirtschaft für … mehr lesen

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, 244 Wörter

Versicherungsrecht

über Spaziergang in der Pause ist nicht versichert

Spazierengehen sei eine „privatnützige Verrichtung“, vergleichbar mit Einkaufen, Essen oder Joggen, so das Hessische Landessozialgericht im Urteil vom 24. 07. 2019, Az. L 9 U 208/17. mehr lesen

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, 239 Wörter

Architektenrecht

über HOAI in der aktuellen Rechtsprechung

C-377/17 die Vorgaben in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure zu den Mindest- und Höchstsätzen für unwirksam erklärt hat, wirkt sich diese Entscheidung jetzt in den ersten … mehr lesen

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, 551 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

über Duldung des Einbaus von Verbrauchserfassungsgeräten im Wohneigentum

Ein überstimmter Eigentümer hielt diese Art der Verbrauchserfassung wegen des hohen Rohrwärmeverlustes und freiliegender ungedämmter Rohrleitungen für ungeeignet und beabsichtigte, eigene … mehr lesen

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, 1 Leser, 253 Wörter

Mietrecht

über Kombination von Klauseln zum Konkurrenzschutz, zur Betriebspflicht und zur Sortimentsbindung in einem Gewerberaummietvertrag

Die Kombination von Klauseln, die dem Mieter einerseits nur eine eingeschränkte Nutzungsbefugnis auferlegen mit Klauseln, die ihm den vertragsimmanenten Schutz vor Konkurrenz versagen, sei … mehr lesen

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, 360 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

über Irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durch einen Sondereigentümer

Zahlreiche Eigentümer der WEG-Anlage mit insgesamt 212 Einheiten hatten bereits „ihre“ Wohnungen mit modernen Kunststoff-Fenstern versehen, als der hier betroffene Sondereigentümer … mehr lesen

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, 1 Leser, 249 Wörter

Mietrecht

über Rückgabe der Mietsache durch den Insolvenzverwalter

Sobald sich der Wohnraum- oder Gewerbemieter in einem eröffneten Insolvenzverfahren befindet, entstehen zumeist Unsicherheiten auf Seiten des Vermieters, welche Person rechtswirksam die … mehr lesen

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, 1 Leser, 599 Wörter

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Eigentümer · Mieter · Leistungen · Vermieter · Arbeitgeber · Anspruch · Kosten · Änderung · Verwalter · Aktuelle · Entscheidung · Arbeitnehmer · Erhöhung · München · Mindestlohn · Forderungen · Klägerin · Beklagten · Arbeitnehmers · Urlaub · Fall · Wohnung · Wirtschaftsplan · Gemeinschaftseigentums · Vermieters · Unternehmen · Urteil · Beschlussfassung · Höhe · Mieterin

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