Streifler & Kollegen Rechtsanwälte aus 10117 Berlin

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Verwaltungsrecht: Über die Rechtmäßigkeit von Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen

Die S3-Leitlinie der Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARSCoV-2-Übertragung in Schulen vom Februar 2021 empfiehlt deshalb bei einem hohen … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht10941 W.

Amtsgericht Papenburg: Fitnessstudiomitglieder können Beiträge zurückfordern!

Er reichte Klage ein nachdem das von ihm besuchte Fitnessstudio aufgrund einer bundesweit behördlichen Anordnung im Zusammenhang mit der … Direkt lesen

Streifler.deArbeitsrecht2063 W.

BVerfG: Eilanträge gegen nächtliche Ausgangssperre abgelehnt!

Die bisher geführtes Studien seien nicht ausschlaggebend, da „sie sich auf ausländische, nicht auf Deutschland übertragbare Verhältnisse bezögen oder … Direkt lesen

Streifler.deJugendrecht2079 W.

Aufhebung jeglicher Corona-Schutzmaßnahmen für Schulkinder auf dem Schulgelände

Zur elterlichen Sorge gehört auch die Regelung des § 1666 BGB, wonach das Familiengericht die erforderlichen Maßnahmen zu treffen hat, wenn das … Direkt lesen

Streifler.deSchulrecht5064 W.

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Rückforderung bereits ausgezahlter Corona-Soforthilfe rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12. 01. 2021 – 20 K 4706/20 entschieden, dass die Rückforderung einer ausgezahlten … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht848 W.

Amtsgericht München: Reiseveranstalter haftet nicht für Insolvenz der ausgewählten Fluggesellschaft

Kurz bevor der Hinflug am 02. 10. 2018 von Nürnberg nach Marsa Alam starten sollte, meldete die Fluggesellschaft „Small Planet Airlines GmbH“ am 18. … Direkt lesen

Streifler.deInsolvenzrecht1271 W.

Bundesverfassungsgericht fällt historische Entscheidung: Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig

Die im Klimagesetz bis 2030 normieren und überschaubaren Klimaschutzmaßnahmen - hier insbesondere die Reduzierungen der klimaschädlichen Stoffe – … Direkt lesen

Streifler.deGebrauchsrecht2786 W.

Verwaltungsrecht: Eilantrag auf Impfung abgelehnt

Nachdem das Bundesministerium für Gesundheit den Impfstoff Astrazeneca ausgesetzt hat, begehrte er dennoch seine Impfung und verwies dabei auf den … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht1072 W.

Verwaltungsrecht: Kein Anspruch auf Wunsch-Impfstoff

Der Antragsteller gehört nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Buchsta- be a CoronaImpfV als Kontaktperson zu den Personen mit hoher Priorität für eine … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht6169 W.

Zivilrecht: Das Bundesverfassungsgericht kippt den Mietendeckel

Rückblickend kann man sagen, dass die Hinzugezogenen oder generell Wohnungssuchenden durch den Mietendeckel in erhebliche Schwierigkeiten kamen: Frei … Direkt lesen

Streifler.deZivilrecht1503 W.

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