Streifler & Kollegen Rechtsanwälte aus 10117 Berlin

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Verwaltungsrecht: Über die Rechtmäßigkeit von Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen

Die S3-Leitlinie der Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARSCoV-2-Übertragung in Schulen vom Februar 2021 empfiehlt deshalb bei einem hohen … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht10941 W.

Amtsgericht Papenburg: Fitnessstudiomitglieder können Beiträge zurückfordern!

Er reichte Klage ein nachdem das von ihm besuchte Fitnessstudio aufgrund einer bundesweit behördlichen Anordnung im Zusammenhang mit der … Direkt lesen

Streifler.deArbeitsrecht2063 W.

BVerfG: Eilanträge gegen nächtliche Ausgangssperre abgelehnt!

Die bisher geführtes Studien seien nicht ausschlaggebend, da „sie sich auf ausländische, nicht auf Deutschland übertragbare Verhältnisse bezögen oder … Direkt lesen

Streifler.deJugendrecht2079 W.

Aufhebung jeglicher Corona-Schutzmaßnahmen für Schulkinder auf dem Schulgelände

Zur elterlichen Sorge gehört auch die Regelung des § 1666 BGB, wonach das Familiengericht die erforderlichen Maßnahmen zu treffen hat, wenn das … Direkt lesen

Streifler.deSchulrecht5064 W.

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Rückforderung bereits ausgezahlter Corona-Soforthilfe rechtmäßig

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12. 01. 2021 – 20 K 4706/20 entschieden, dass die Rückforderung einer ausgezahlten … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht848 W.

Verwaltungsrecht: Eilantrag auf Impfung abgelehnt

Nachdem das Bundesministerium für Gesundheit den Impfstoff Astrazeneca ausgesetzt hat, begehrte er dennoch seine Impfung und verwies dabei auf den … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht1072 W.

Verwaltungsrecht: Kein Anspruch auf Wunsch-Impfstoff

Der Antragsteller gehört nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Buchsta- be a CoronaImpfV als Kontaktperson zu den Personen mit hoher Priorität für eine … Direkt lesen

Streifler.deVerwaltungsrecht6169 W.

Strafrecht: Das Bremer-Raser Urteil - Kein Eventualvorsatz aufgrund von erheblicher Eigengefährdung des Täters

Das LG verurteilte den Angekl. wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung und mit vorsätzlichem Fahren ohne … Direkt lesen

Streifler.deStrafrecht6368 W.

Schmerzensgeld: Orthopäde muss 50.000 Euro Schmerzensgeld an den Ehemann einer verstorbenen 70-Jährigen Frau zahlen

Die Frau wurde wegen Schmerzen im Oberschenkel zur Behandlung an einen praktizierenden Orthopäden überwiesen, der ihr statt der tatsächlichen … Direkt lesen

Streifler.deArzthaftungsrecht1588 W.

Strafprozessrecht: Besorgnis der Befangenheit infolge Übergabe von Süßigkeiten durch Schöffinnen nur an den Staatsanwalt

Die Übergabe von Süßigkeiten seitens der Schöffinnen an den Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft, nicht aber an die Angeklagte und ihre … Direkt lesen

Streifler.deStrafprozessrecht3615 W.

STREIFLER & KOLLEGEN RECHTSANWäLTE

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Verwaltungsrecht: Über die Rechtmäßigkeit von Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen

Amtsgericht Papenburg: Fitnessstudiomitglieder können Beiträge zurückfordern!

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