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Artikel von St-Sozien.de

eBay

AG Essen-Borbeck: Abbruch einer Internetauktion hinsichtlich eines Gebrauchtwagens

Das Amtsgericht Essen-Borbeck hat in einem Verfahren unter unserer Beteiligung entschieden, dass die Verkäuferin einer abgebrochenen Internetauktion Schadensersatz in Höhe von 396,00 € für … mehr lesen

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, 317 Wörter

Arbeitsrecht

BAG zur Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

November 2018 entschieden, dass Art. 7 RL 2003 / 88 / EG oder Art. 31 Abs. 2 EuGRC einer nationalen Regelung entgegenstehen, nach der bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Tod … mehr lesen

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, 790 Wörter

Wirtschaftsrecht

BGH: Rügepflicht eines Nicht-Kaufmanns

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Rügepflicht des § 377 HGB auch einen Nicht-Kaufmann treffen kann. mehr lesen

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, 201 Wörter

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg zu Massenentlassungsanzeige und Kündigungserklärung

In den vom LAG Berlin-Brandenburg entschiedenen Fällen hatte der jeweilige Arbeitgeber die Arbeitnehmervertretung beteiligt, also das Konsultationsverfahren gemäß § 17 Abs. 2 KSchG und die … mehr lesen

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, 448 Wörter

Gebrauchsrecht

LG Hannover: Löschung von Forenbeiträgen durch eine frühere Administratorin

Das Landgericht Hannover hatte in einem Verfahren unter unserer Beteiligung über die Löschung von Forenbeiträgen durch eine frühere Administratorin zu entscheiden. mehr lesen

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, 1 Leser, 207 Wörter

Steuerrecht

OLG Schleswig: Bei einem Wechsel der Steuerschuld nach § 13b UStG braucht der Auftraggeber eine gleichwohl abgerechnete Umsatzsteuer nicht an den Auftragnehmer …

Bei Bauverträgen zwischen gewerblichen Unternehmern schuldet der Auftraggeber die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern er ein Unternehmer ist, der nachhaltig Bauleistungen erbringt . mehr lesen

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, 196 Wörter

Schadensersatzrecht

OLG Celle: Unwirksamer Ausschluss von Schadensersatzansprüchen wegen Planungsfehlern in AGB des Planers

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, 161 Wörter

Architektenrecht

EuGH: HOAI verstößt mit ihren Mindest- und Höchstsätzen gegen die Niederlassungsfreiheit

Die hohe Angebotsdichte in Deutschland und das typische Informationsgefälle zwischen Architekten und Verbrauchern über die Werthaltigkeit von Planungsleistungen bergen ansonsten die Gefahr, … mehr lesen

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, 393 Wörter

Urheberrecht

BVerfG: Haftung der Eltern für Filesharing der Kinder

Wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, müssen Eltern den Namen ihres Kindes preisgeben, wenn sie sich einer Haftung wegen Filesharings entziehen möchten. mehr lesen

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, 1 Leser, 180 Wörter

Internetrecht

Die Fortbildung von Fachanwälten durch wissenschaftliches Publizieren

Bernd Lorenz zu dem Thema "Die Fortbildung von Fachanwälten durch wissenschaftliches Publizieren" erschienen. mehr lesen

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