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Artikel von Spieker-Jaeger.de

Gesellschaftsrecht

Unternehmensrecht Expertenkommission legt Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vor Weiterlesen

Auch wenn zu erwarten ist, dass der Gesetzentwurf bis zu seiner Verabschiedung noch Änderungen und Ergänzungen erfahren wird, sind bereits jetzt die nachstehenden Schwerpunkte erkennbar: … Zum Thema

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Gewerberecht

Gewerblicher Rechtsschutz Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren – Kein Eilbeschluss ohne rechtliches Gehör! Weiterlesen

Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren – Kein Eilbeschluss ohne rechtliches Gehör! Zum Thema

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Steuerrecht

Steuerrecht Finanzamt darf Fehler im Einkommensteuerbescheid nur bei Vorliegen eines mechanischen Versehens berichtigen Weiterlesen

Finanzamt darf Fehler im Einkommensteuerbescheid nur bei Vorliegen eines mechanischen Versehens berichtigen – SteuerrechtFinanzamt Das Finanzamt kann einen bestandskräftigen … Zum Thema

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Gewerberecht

Gewerblicher Rechtsschutz Designschutz nur für sichtbare Bauelemente – wenn das Design nicht sattelfest ist Weiterlesen

Dies hat das Bundespatentgericht in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung bekräftigt und das nachfolgend wiedergegebene Design der Unterseite eines Fahrradsattels gelöscht 809/18): … Zum Thema

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Worst Case: Arbeitgeberkündigung nur durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Zurückweisungsrecht des …

Wird eine Kündigung durch einen abweichend von §§ 709, 714 BGB alleinvertretungsberechtigten Gesellschafter einer GbR ausgesprochen, kann der Gekündigte die Kündigung analog § 174 BGB … Zum Thema

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Allgemeines Recht

Allgemein SPIEKER & JAEGER ist nominiert in der Kategorie „Kanzlei des Jahres für den Mittelstand“. Weiterlesen

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Unternehmensrecht

Unternehmensrecht How to dismantle an Italian Torpedo Weiterlesen

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Gesellschaftsrecht

Aktuell Deutschlands beste Anwälte 2020 Weiterlesen

Deutschlands beste Anwälte 2020 – AktuellDeutschlands Laut der Erhebung von Handelsblatt und Best Lawyers zählt Dr. Zum Thema

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Datenschutzrecht

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Nach 78 Wochen Krankheit plötzlich gesund oder urlaubsreif Weiterlesen

Bei einer langandauernden Erkrankung schließt sich daher an einen sechswöchigen Entgeltfortzahlungszeitraum, in dem der Arbeitgeber zur weiteren Gehaltszahlung nach dem … Zum Thema

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