SUCHEInformationen rund um das Strafrecht und das Sozialrecht von Strafverteidiger Rechtsanwalt Joachim Sokolowski, Fachanwalt für Sozialrecht, Neu-Isenburg
Anwaltskanzlei
Nur wenn konkrete Anhaltspunkte für eine strukturelle, von der PTB-Prüfung nicht erfasste Fehlerquelle des Messgerätes vorliegen oder – was primär … Direkt lesen
Ist vielmehr mit dem Amtsgericht von der Verwendung eines standardisierten Messverfahrens auszugehen und fehlen jegliche Anhaltspunkte für eine … Direkt lesen
Im vorliegenden Fall ergibt die im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes allein mögliche und gebotene summarische Überprüfung der Verfügung des … Direkt lesen
Der polnische Führerschein vom 19. 07. 2013, den der Angeklagte bei den anlässlich der in Rede stehenden Fahrten durchgeführten Polizeikontrollen … Direkt lesen
In dem betreffenden Verfahren hatte der hauptamtliche Richter der Berufungskammer einen Monat nach der Urteilsverkündung zwei Wochen Urlaub und … Direkt lesen
Zur Bestimmung der internationalen Gerichtszuständigkeit für das gegen die in den USA ansässige Antragsgegnerin angestrengte Verfahren ist – … Direkt lesen
August 2020, StB 25/20, juris, Rn. 6 f. ; KG Berlin, Beschluss vom 27. Februar 2006, a. a. O. , Rn. 2; OLG Bremen, Beschluss vom 23. Direkt lesen
Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe hat in ihrer Antragsschrift vom 26. 1. 2021, zu der der Betroffene am 19. 2. 2021 eine Gegenerklärung … Direkt lesen
Mit der Umschreibung des erforderlichen Tatverdachts als „hinreichend“ wird dabei nur zum Ausdruck gebracht, dass die ermittelten Tatsachen es als … Direkt lesen
Ausgehend von diesen Grundsätzen hat das Arbeitsgericht den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers zu Recht abgelehnt. Der Kläger hat die gem. § 117 … Direkt lesen
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