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Artikel von Seitz-Partner.de

Gesellschaftsrecht

Vorsicht bei Mehrfachvertretungen – gerade auch im Konzern

Wenn in einem Konzern die Muttergesellschaft mit der Tochtergesellschaft einen Vertrag abschließen möchte, dann dürfen demnach grundsätzlich nicht auf beiden Seiten dieselben Personen … Zum Thema

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, 341 Wörter

Allgemeines Recht

Und noch einmal: BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung

Noch in seinem Urteil vom 23. 01. 2019 hatte das BAG im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerfG und unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass bei einer 8 Jahre … Zum Thema

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, 1 Leser, 464 Wörter

Arbeitsrecht

, 219 Wörter

Arbeitsrecht

Veranstaltung: „Wandel der Erwerbsformen: Digitalisierung als neuer Treiber?“

Veranstaltung: „Wandel der Erwerbsformen: Digitalisierung als neuer Treiber? Zum Thema

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, 191 Wörter

Vereinsrecht

Keine Eintragungsfähigkeit eines Vereins, wenn der alleinige Satzungszweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb ausgerichtet ist

Ein Verein kann gemäß § 21 BGB nicht in das Vereinsregister eingetragen werden, wenn der Zweck einzig darauf gerichtet ist, eine private Vermögensverwaltung zu unterhalten, und die Satzung … Zum Thema

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, 275 Wörter

Patientenrecht

Ende der Honorararzttätigkeit im Krankenhaus !?

In dem entschiedenen Leitfall zum Aktenzeichen B 12 R 11/18 R, an dem unsere Kanzlei, vertreten durch Herrn Kollegen Hans-Peter Bernhard, Fachanwalt für Sozialrecht, als Prozessvertreter … Zum Thema

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, 2 Leser, 304 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Kaufrecht

Wieder einmal: BGH zum Begriff des Sachmangels im Kaufrecht

Der bloße Hinweis in der Vertragsanbahnung auf die Geschwindigkeit der Verpackungsmaschine und die Festlegung der Taktzahl mit „up to 40 pcs/min″ in der Auftragsbestätigung ließ der BGH für … Zum Thema

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, 3 Leser, 530 Wörter

Arbeitsrecht

BAG ändert Rechtsprechung zu Berücksichtigung von Vorbeschäftigungen

Mit Urteil vom 23. 01. 2019 hat das BAG seine Rechtsprechung zum sogenannten Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundlosen Befristungen nach § 14 Abs. 2 S. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz … Zum Thema

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, 1 Leser, 379 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Augsburger Konjunkturgespräch 2019

Clemes Fuest, der aktuelle Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung die aktuelle konjunkturelle Entwicklung in Deutschland, Europa und der Welt. Zum Thema

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, 149 Wörter

AGB-Recht

Bei kurzfristigen mobilen Halteverboten Abschleppen erst ab dem vierten Tag erlaubt

Streitthema war, ab wann bei einem kurzfristig aufgestellten mobilen Halteverbot, das dort zuvor ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeug kostenpflichtig abgeschleppt werden darf und die Kosten … Zum Thema

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, 281 Wörter

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