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Artikel von Schnepper-Melcher.de

Heute
Arzthaftungsrecht

Neues vom BGH zur ärztlichen Aufklärung

VI ZR 27/17) hervorgehoben, dass dann, wenn sich bei einem mangels ordnungsgemäßer Aufklärung rechtswidrigen ärztlichen Eingriff nur die Risiken verwirklichen, über die nicht aufzuklären … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 301 Wörter

Heute
Maklerrecht

Maklerprovision nicht bei Treuepflichtverletzung oder Unwürdigkeit

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 5. Oktober 2018 zum Az. : 7 U 194/17 zunächst festgestellt, dass es auf die Frage einer Doppeltätigkeit des Maklers nicht ankomme: Eine solche sei bei … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 482 Wörter

Heute
Mietrecht

Interessantes aus dem Mietrecht: Betriebskosten sind auch bei falscher Abrechnung zu zahlen!

Das Amtsgericht Dortmund hat mit Urteil vom 2. Februar 2019, Az. : 425 C 625/19, die Ansprüche des Vermieters bestätigt und den Mieter antragsgemäß zur Nachzahlung der Restbeträge aus den … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 1 Leser, 482 Wörter

Allgemeines Recht

Umweltinformationen: BVerwG gewährt keinen umfassenden Informationsanspruch

Mit einem jetzt in der “Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht” veröffentlichten Urteil vom 08. 05. 2019 hat das Bundesverwaltungsgericht hervorgehoben, dass kein umfassender Anspruch auf … mehr lesen

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, 275 Wörter

Internetrecht

Kfz-Angebot im Internet ist nicht automatisch Fernabsatzgeschäft

Das Landgericht verwies darauf, dass das Anbieten von Fahrzeugen im Internet und das Abstimmen des Autokaufs ausnahmsweise per Internet und Telefon nicht genüge, um von einem organisierten … mehr lesen

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, 488 Wörter

AGB-Recht

BGH: Küchenkauf kann Werk- oder Kaufvertrag sein !

Der Bundesgerichtshof hatte sich jüngst abermals mit der Fragen zu beschäftigen, ob ein Vertrag über Lieferung und Montage einer Einbauküche einen Werkvertrag oder einn Kaufvertrag … mehr lesen

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, 467 Wörter

Beamtenrecht

Beamten steht kein Rechtsmittel gegen Anordnung zur ärztlichen Untersuchung zu

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ordnete mit Schreiben vom 02. 10. 2018 und 21. 11. 2018 die amtsärztliche Untersuchung der Klägerin zu der Frage an, ob sie … mehr lesen

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, 1 Leser, 518 Wörter

Erbrecht

Wann ist das Familienheim von der Erbschaftssteuer befreit ?

Wann ist das Familienheim von der Erbschaftssteuer befreit ? 25. Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c des Erbschaftssteuer-Gesetzes ist der Erwerb von Todes wegen des Eigentums oder Miteigentums an … mehr lesen

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, 3 Leser, 320 Wörter

Allgemeines Recht

Erfolg für Mandantin bei Bauvorhaben in Konstanz

Nachdem Rechtsanwalt Melcher das Mandat in der Beschwerdeinstanz übernommen und gegenüber dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg umfangreich vorgetragen hat, konnte ein Erfolg für die … mehr lesen

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, 411 Wörter

Erbrecht

Was bedeutet "bei gleichzeitigem Ableben" im Testament ?

Eine Ausnahme hiervon kann nur angenommen werden, wenn aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls festgestellt werden kann, dass die Testierenden den Begriff des “gleichzeitigen Ablebens” … mehr lesen

schnepper-melcher.de | Freiburg

, 325 Wörter

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Kupfer · Achim · Freiburg · Heiko Melcher · Urteil · Mieter · Melcher · Gustav Schnepper · Jörg Diebow · Heiko · Vermieter · Klägerin · Neues · Verwirkung · Kinder · Jörg · Kläger · Beschluss · Mutter · Wohnung · Patienten · Anspruch · Diebow · Erfolg · Bundesgerichtshof · Fall · Kerstin Morat · Deutschland · Fahrzeug · Oktober

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