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Artikel von Schnepper-Melcher.de

Beamtenrecht

Kosten für Polizeieinsätze nach Amokdrohungen müssen übernommen werden

Januar 2020 von Rechtsanwalt/-anwältin Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 20. 01. 2020 entschieden, dass ein Mann, über dessen E-Mail-Adresse Amokläufe an zwei Schulen und ein … Zum Thema

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, 537 Wörter

Arzthaftungsrecht

Immer wieder "jameda": OLG Köln sieht Unzulässigkeit

Der Senat beanstandete insbesondere, dass auf dem ohne Einwilligung eingerichteten Profil der Kläger auf eine Liste mit weiteren Ärzten verwiesen wurde, während auf den Profilen der Ärzte, … Zum Thema

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, 1 Leser, 535 Wörter

Erbrecht

BGH zur Erbenhaftung für Mietschulden

Ein weiterer Grund für eine persönliche Haftung des Erben besteht dann, wenn der Erbe zum Beispiel eine rechtsgeschäftliche Erklärung abgibt, dass er das Mietverhältnis selbst fortsetzen … Zum Thema

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, 1 Leser, 503 Wörter

Grundstücksrecht

Vorsicht bei Kettenschenkungen - aktuelles Urteil des FG Hamburg

6. Überträgt ein Elternteil ein Grundstück schenkweise auf ein Kind und schenkt dieses unmittelbar im Anschluss ein Teil des Grundstücks an das eigene Kind weiter, ohne hierzu verpflichtet … Zum Thema

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, 304 Wörter

Kaufrecht

Arzterben haften für Steuern aus Verkauf einer Arztpraxis

Das Gericht hat entschieden, dass auch bei einem berufsrechtlichen Zwang zum Verkauf einer geerbten Praxis nach Ablauf einer kurzen Übergangszeit für die vertretungsweise Führung der Praxis … Zum Thema

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, 210 Wörter

Familienrecht

Elternunterhalt: Angehörigenentlastungsgesetz seit 01.01.2020 in Kraft

Nachdem der Bundesrat Ende November dem Angehörigen-Entlastungsgesetz zustimmte, das der Bundestag am 07. 11. 2019 verabschiedet hatte ) ist das Gesetz wie geplant 01. 01. 2020 in Kraft … Zum Thema

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, 221 Wörter

Transportrecht

Wir wünschen Ihnen ein gutes neues Jahr 2020!

Dezember 2019 von Rechtsanwalt/-anwältin Heiko Melcher Allen unseren Mandantinnen und Mandanten, Kolleginnen und Kollegen sowie denjenigen, mit denen wir regelmäßig Kontakt zu treten … Zum Thema

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, 110 Wörter

Medizinrecht

Arbeitsunfähigkeit per WhatsApp ist unzulässig!

Das Angebot, Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen über den Messenger-Dienst WhatsApp im Rahmen einer Fernbehandlung auszustellen, ist wettbewerbswidrig, da es mit der einzuhaltenden … Zum Thema

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, 325 Wörter

Steuerrecht

Der Tipp vom Fachanwalt: Bei der Erbschaftsteuer an den Pflegefreibetrag denken!

Erben, die den Erblasser gepflegt haben, können zusätzlich zu den persönlichen Freibetrag oder Freibeträge für den Hausrat von € 41. 000,00 bei Erwerb in Steuerklasse I, € 12. 000,00 in … Zum Thema

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, 415 Wörter

Tarifvertragsrecht

Fachanwältin stellt vor: Neue Düsseldorfer Tabelle 2020

August 2019 gestiegenen Höchstsatz nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz steigt der Bedarf eines Studierenden, der nicht bei seinen Eltern oder einem Elternteil wohnt, von bisher € … Zum Thema

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