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Artikel von Schmid-Stillner.de

Allgemeines Recht

Femtosekundenlaser bei Katarakt-Operation

Im Übrigen teilt er die Meinung des Gerichts, dass sich der Einsatz eines Femtosekundenlasers bei Durchführung einer Katarakt-Operation als unselbständiger Bestandteil der in Ziff. 1375 GOÄ … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 187 Wörter

Versicherungsrecht

Versicherung für fremde Rechnung

Die Invalidität ist – innerhalb eines Jahres nach dem Unfall eingetreten und – innerhalb von 15 Monaten nach dem Unfall von einem Arzt schriftlich festgestellt und von Ihnen bei uns geltend … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 1 Leser, 689 Wörter

Allgemeines Recht

Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung

Schließlich richte es sich nach den medizinischen Umständen des Einzelfalls, dass eine Gewöhnung durch Maskenbeatmung, orientiert am Leitbild der Folgen einer maschinellen Beatmung mittels … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 570 Wörter

AGB-Recht

Bregrenzung der Kostenerstattung auf die Sätze der GoÄ wirksam

Eine Klausel, in den Tarifbedingungen einer Krankheitskostenversicherung , die die Erstattungspflicht von Behandlungskosten auf die Höchstsätze der jeweils gültigen amtlichen ärztlichen … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 216 Wörter

AGB-Recht

Inhaltskontrolle bzgl. einer Klausel über Mahnkosten bei Prämienverzug im Rahmen eines privaten Krankenversicherungsvertrages

Eine Regelung in den AVB einer privaten Krankenversicherung, wonach die Mahnkosten bei Prämienverzug auf den Versicherten abgewälzt werden, unterfällt den kontrollfähigen Abweichungen von … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 271 Wörter

Verkehrsrecht

Datenschutzbehöride Hamburg verhängt Bußgeld mangels AV-Vertrag

Dies stellt nach Auffassung des Datenschutzbeauftragten Hamburgs einen Verstoß gegen Art. 28 Abs. 3 DSGVO dar, wonach bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch einen Dritten … mehr lesen

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, 1 Leser, 244 Wörter

Steuerrecht

Gesetzliche Regelung zur Steuerbefreiung für Sanierungsgewinne hat letzte Hürde genommen

Die europäische Kommission hat sodann zwar nicht mit förmlichem Beschluss, jedoch in einem so genannten comfort Letter mitgeteilt, dass die vorgesehene gesetzliche neue Regelung für die … mehr lesen

schmid-stillner.de | Stuttgart

, 531 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Klausel · Huml · Regelung · Stillner · Bregrenzung · Sanierungsgewinne · Bestandteil · Inhaltskontrolle · Entscheidung · Einsatz · Mahnkosten · Phase · Hamburg · Katarakt-Operation · Prämienverzug · Wechsel · Bußgeld · Femtosekundenlaser · Notwendigkeit · Pflicht · Femtosekundenlasers · Krankenversicherungsvertrages · Beatmung · Aktuell · Sätze · Beschluss · Entwöhnung · Ältere · Kostenerstattung

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