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Bundesarbeitsgericht: Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung am Tag der Kündigung zweifelhaft

Der Fünte Senat des Bundearbeitsgerichts hat mit Urteil vom 20. November 2019, Az. : 5 AZR 149/21, entschieden, dass eine … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deKündigungsschutzrecht402 W.

Bundesgerichtshof zu Auskünften des Unterhaltsverpflichteten: Die Aussage „Ich bin unbegrenzt leistungsfähig“ schützt nicht mehr vor der Offenlegung der …

In seinen weiteren Ausführungen stellt der BGH explizit klar, dass er nunmehr von seiner bisherigen Rechtsprechung abweicht: Bisher hatte der BGH – … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deFamilienrecht637 W.

Bundesarbeitsgericht: „Crowdworker“ können Arbeitnehmer sein

Auf der Grundlage einer „Basis-Vereinbarung“ und allgemeiner Geschäftsbedingungen bietet die Beklagte die „Mikrojobs“ über eine Online-Plattform an. … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deArbeitsrecht757 W.

Bundesarbeitsgericht: Überstunden auf dem Arbeitszeitkonto sind bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszuzahlen, wenn sie nicht mehr durch Freizeit …

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht in einem gerichtlichen Vergleich ist nur dann geeignet, den Anspruch auf Freizeitausgleich … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deArbeitsrecht438 W.

Bundesverfassungsgericht: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig

Die Zweifel an der Eignung dieser Leistungsminderung in Höhe von 60 % des maßgebenden Regelbedarfs beseitigt die Regelung zu möglichen ergänzenden … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deSozialrecht3135 W.

Bundesverwaltungsgericht: Erstes Fahren eines Kfz unter Cannabiseinfluss führt bei gelegentlichem Cannabis-Konsum nicht zur Entziehung der Fahrerlaubnis

Er ist der Auffassung, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deFahrerlaubnisrecht873 W.

Bundesgerichtshof: Schummel-Diesel-PKWs von VW sind mangelhaft – Käufer hat Anspruch auf Lieferung eines aktuellen Ersatzfahrzeugs

Er sieht darüber hinaus – und das war nicht unbedingt zu erwarten – einen Anspruch auf Lieferung eines Ersatzfahrzeuges auch einer neueren … Direkt lesen

Rug-Anwaltsblog.deKaufrecht451 W.

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Bundesarbeitsgericht: Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung am Tag der Kündigung zweifelhaft

Bundesgerichtshof zu Auskünften des Unterhaltsverpflichteten: Die Aussage „Ich bin unbegrenzt leistungsfähig“ schützt nicht mehr vor der Offenlegung der …

Bundesarbeitsgericht: „Crowdworker“ können Arbeitnehmer sein

Bundesarbeitsgericht: Überstunden auf dem Arbeitszeitkonto sind bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszuzahlen, wenn sie nicht mehr durch Freizeit …

Bundesverfassungsgericht: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig

Bundesverwaltungsgericht: Erstes Fahren eines Kfz unter Cannabiseinfluss führt bei gelegentlichem Cannabis-Konsum nicht zur Entziehung der Fahrerlaubnis

Bundesgerichtshof: Schummel-Diesel-PKWs von VW sind mangelhaft – Käufer hat Anspruch auf Lieferung eines aktuellen Ersatzfahrzeugs

Bundesarbeitsgericht: Hinweispflicht der Arbeitgebers auf Erlöschen von Urlaubsansprüchen

Bundesarbeitsgericht: Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

BGH zu Anforderungen an wirksame Patientenverfügung – Beschluss vom 14. November 2018 – XII ZB 107/18

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