Neben dem Eingriff selber spielt auch die vorherige Aufklärung des Patienten eine zentrale Rolle im Behandlungsgeschehen. Nach Abschnitt 5. 2 der AWMF SK2 Leitlinie 017/070 sind besonders … mehr lesen
Losgelöst von der Frage der Wirksamkeit des Haftungsausschlusses , greift ein Haftungsausschluss ohnehin nicht, wenn der Makler dem Hauskäufer entscheidende Tatsachen arglistig verschwiegen … mehr lesen
Unternehmen aus der medizinischen Branche sind gut beraten, sicherzustellen, dass der in der Marke oder im Firmennamen enthaltene Doktortitel nicht bloß irgendeinem Leitungsorgan verliehen … mehr lesen
Bei der Äußerung „Du blöder Idiot! “ handelt es sich nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung, da diese Äußerung nicht, wie die Aussage „Das Auto ist blau“, dem Beweis zugängig ist. mehr lesen
In der Amazon E-Mail macht man Sie als Inhaber eines Amazon Verkäuferkontos darauf aufmerksam, dass man einige Ihrer Angebote entfernt hat, ein Rechteinhaber eine Meldung an Amazon gesandt … mehr lesen
Grundsätzlich ist zu beachten, dass sich die Abmahnung des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. nicht immer auf alle Angebote des Verkäufers, sondern oftmals nur … mehr lesen
Hat ein Organ oder ein sonstiger Mitarbeiter Ihres Vereins nun eine dieser beiden Pflichten schuldhaft verletzt und ist es dadurch zu einem Schaden eines Sportlers gekommen, bestehen … mehr lesen
Nach Maßgabe der ständigen Rechtsprechung ist dies unter Berücksichtigung aller Aspekte des jeweiligen Einzelfalls, anhand der in Wechselbeziehung zueinander stehenden Faktoren des Grades … mehr lesen
Sinn und Zweck der ärztlichen Aufklärung über die Risiken des bevorstehenden Eingriffs ist es dabei, Ihnen als Patientin, die selbst bestimmen darf und soll, ob sie sich einer Operation … mehr lesen
Die Veröffentlichung der Gegendarstellung hat bis zum … in gleicher Weise wie die rechtsverletzende Veröffentlichung stattzufinden. Gemäß § 11 Abs. 3 LPG NRW muss „die Gegendarstellung in … mehr lesen