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Artikel von Rechtsanwalt-Spatzl.de

Schadensersatzrecht

Werden unfallbedingte Depressionen nicht behandelt, kann Anspruch gekürzt werden

Jedenfalls ab 10/14 müsse sich der Kläger eine Anspruchskürzung um 50 Prozent und ab 10/15 eine solche von 75 Prozent wegen fehlender ärztlicher Behandlung seiner depressiven Störungen … Zum Thema

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, 344 Wörter

Jugendstrafrecht

Ordnungswidrigkeit: „Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der Hand halten reicht

Nach dem Wortlaut kommt es dabei nicht darauf an, ob das elektronische Gerät für die Benutzung grundsätzlich in der Hand gehalten werden muss. Zum Thema

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, 320 Wörter

Allgemeines Recht

Kraftfahrzeugrennen: „Autoposen“ ist kein Kraftfahrzeugrennen

Auch habe das Amtsgericht nicht dargelegt, dass der Betroffene das „Rennen“ mit dem anderen Kraftfahrzeugführer zumindest durch kurzen kommunikativen Akt abgesprochen habe.  OLG Hamburg, … Zum Thema

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, 353 Wörter

Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht: Autokennzeichen „HH 1933“ darf eingezogen werden

Der durchschnittliche Bürger assoziiere „HH 1933“ mit dem Nationalsozialismus im Dritten Reich. 1933 sei das Jahr, das zeitgeschichtlich für die Machtergreifung der Nationalsozialisten … Zum Thema

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, 323 Wörter

Schadensersatzrecht

Nutzungsausfall: Fahrtüchtig trotz unfallbedingter Verletzung

Diese Entscheidung traf das Amtsgericht Donaueschingen in einer mittlerweile häufigen Fallgestaltung: Wenn Versicherer wegen erhobener Schmerzensgeldansprüche wissen, dass der Geschädigte … Zum Thema

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, 254 Wörter

Verkehrsrecht

Abstandsverstoß: Vertrauen auf Abstandspiloten wird nicht geschützt

Bei einem Abstandsverstoß kann sich der Betroffene nicht darauf berufen, auf die Funktion eines in seinem Fahrzeug als Teil eines Fahrerassistenz-Pakets verbauten sog. Zum Thema

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, 213 Wörter

Jugendstrafrecht

Ordnungswidrigkeit: Filmaufnahmen mit dem Handy während der Fahrt werden teuer

Im Gegensatz dazu macht es allerdings sehr wohl Sinn, das Mobiltelefon horizontal in Richtung des verunfallten Fahrzeugs zu halten, wenn dabei beispielsweise ein Videofilm des Unfalls … Zum Thema

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, 477 Wörter

Bußgeldrecht

Geschwindigkeitsüberschreitung: In gut einer Stunde elfmal geblitzt kostet den Raser 1.504 EUR und drei Monate Fahrverbot

Da einige Geschwindigkeitsüberschreitungen zeitlich jeweils innerhalb weniger Minuten begangen wurden, ist das Gericht zugunsten des Betroffenen jeweils von Tateinheit ausgegangen. Zum Thema

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, 552 Wörter

Agrarrecht

Fahrlässige Körperverletzung: Nachts mit dem Trecker auf der Landstraße

Angesichts der vom Landgericht getroffenen Feststellung, dass der Opelfahrer die Scheinwerfer des Traktors gleich nach Durchfahren einer Kurve gesehen habe und dann erst ca. 20 Sekunden … Zum Thema

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, 527 Wörter

Bußgeldrecht

Mietwagen: Was gilt, wenn die Geschädigte schon vor dem Unfall nicht selbst fahren konnte?

Der schadenrechtliche Anspruch auf den Mietwagen setzt voraus, dass der Geschädigte in der Lage ist, den Mietwagen zu nutzen. Zum Thema

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, 447 Wörter

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