Rechtsanwalt Andreas Schwartmann

Liegen die Voraussetzungen fristlose Kündigung vor, endet das Mietverhältnis zu dem mieterseitig genannten Termin und der Mieter muss die Wohnung geräumt an den Vermieter herausgeben. Zum Thema

September 2020 Mietrecht Kein Kommentar Kurios: In einem Räumungsrechtsstreit schrieb der Beklagte, nachdem ihm die Klage zustellt worden ist, dass er sich dagegen verteidigen möchte. Zum Thema

Da die Mutter dem Vater ab Mitte März 2020 bis jedenfalls Ende Mai 2020 keinen persönlichen Kontakt mit ihrem gemeinsamen Kind gewährte, liege eine Zuwiderhandlung gegen die gerichtliche … Zum Thema

Der Bundesgerichtshof hat nämlich nunmehr in letzter Instanz entschieden, dass § 95a Abs. 3 UrhG auch für Privatpersonen gilt. hauptsächlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht … Zum Thema

Dass der angebotene Artikel ohne Verschulden des Anbieters beschädigt wurde muss im Streitfall natürlich dieser beweisen, denn dies ist Voraussetzung für die Ausübung des … Zum Thema

Die oben erwähnte – tatsächliche – Vermutung seiner Verantwortlichkeit beruht nämlich nicht auf einer gesetzlichen Wertung, sondern wie der Beweis des ersten Anscheins auf der Annahme eines … Zum Thema

Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt voraus , wobei eine Gewinnerzielungsabsicht … Zum Thema

Diese Zeilen schrieb mir heute ein Mandant, dem vorgeworfen wird, über Bit Torrent die Top 100 der deutschen Single-Charts von Ende Juli weiterverbreitet zu haben. Zum Thema

Bei Schadensersatzansprüchen aufgrund von Verkehrsunfällen schon im Übrigen deshalb, weil die besonders ausdifferenzierte und ständigen Wechseln und neuen Wendungen unterworfene … Zum Thema

Im Auftrag der KSM GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die für Filesharing-Abmahnungen bekannten Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin derzeit die unerlaubte … Zum Thema