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Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau

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Artikel von Rechtsanwalt-Krau.de

Gesellschaftsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 16.10.2019, 5 AZR 423/18 Stufenzuordnung im Hochschulbereich 14. Februar 2020 - 20:08

Mit der Stufenzuordnung begann das Aufsteigen in den Stufen im Abstand von fünf Jahren bis zum Erreichen der Endstufe , in der Besoldungsgruppe W 3 nach Anlage 5 zu § 34 Abs. 1 SächsBesG … Zum Thema

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, 6074 Wörter

AGB-Recht

SG Darmstadt – Vorlage an das BVerfG zum Ausschluss von Sozialhilfeleistungen für EU-Ausländer 14. Februar 2020 - 20:01

Das SG Darmstadt hat dem BVerfG die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob der fast vollständige Leistungsausschluss bezüglich Sozialhilfe für EU-Ausländer im SGB XII mit dem Grundgesetz … Zum Thema

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, 984 Wörter

Insolvenzrecht

BFH, Urteil vom 26. Juni 2019 – II R 58/15 Gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwerts gegenüber mehreren Miterben – Keine Ablaufhemmung der …

Der Bescheid über die gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwerts auf den 25. 02. 2011 für Zwecke der Erbschaftsteuer vom 25. 01. 2019, die Einspruchsentscheidung vom 10. … Zum Thema

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, 1 Leser, 2690 Wörter

Markenrecht

BGH, Urteil vom 22. August 2019 – III ZR 113/18 Umfang der Obhutspflicht eines Heimträgers zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Heimbewohner 9. …

Um die daraus folgende Obhutspflicht zu erfüllen, muss der Heimträger, soweit dies mit einem vernünftigen finanziellen und personellen Aufwand möglich und für die Heimbewohner sowie das … Zum Thema

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, 4179 Wörter

Allgemeines Recht

BGH, Beschluss vom 31. Juli 2019 – XII ZB 36/19 Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Notwendige …

Juni 2017 – XI ZB 25/16 – juris Rn. 6 mwN). b) Der von der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers beschrittene Weg begründet auch unter Zugrundelegung des Vortrags des Antragstellers … Zum Thema

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, 1 Leser, 1854 Wörter

Arbeitsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 5.9.2019, 6 AZR 455/18 Überbrückungsbeihilfe – zumutbares Angebot – Sicherungsfall 7. Februar 2020 - 20:12

Auch wenn man zu Gunsten der Beklagten unterstellt, dass dem Abschluss des Arbeitsvertrags mit den US-Stationierungsstreitkräften im August 2016 ein solches Angebot zugrunde lag, hätte das … Zum Thema

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, 4775 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Aus dem Grundgesetz ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch darauf, dass Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden Beschluss vom 10. Januar 2020 1 …

Ein Anspruch darauf, dass ein Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt wird, folgt auch nicht aus der Pflicht des Gesetzgebers, zu ermöglichen, dass von der Koalitionsfreiheit … Zum Thema

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, 1491 Wörter

Steuerrecht

Keine Berichtigung des fehlerhaften Einkommensteuerbescheids bei ordnungsgemäßer Erklärung eines Veräußerungsgewinns i.S. des § 17 EStG durch den …

Senat des Bundesfinanzhofs hat durch Urteil vom 10. 12. 2019 entschieden, dass ein bestandskräftiger Steuerbescheid nicht mehr vom Finanzamt nach § 129 der Abgabenordnung berichtigt werden … Zum Thema

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, 1167 Wörter

Allgemeines Recht

Unternehmereigenschaft von Aufsichtsratsmitgliedernd Urteil vom 27.11.2019 V R 23/19 6. Februar 2020 - 20:06

Dem hat sich der BFH in seinem neuen Urteil unter Aufgabe bisheriger Rechtsprechung für den Fall angeschlossen, dass das Aufsichtsratsmitglied für seine Tätigkeit eine Festvergütung erhält. Zum Thema

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, 1062 Wörter

Unternehmensrecht

Yelp darf sein Bewertungssystem zu Unternehmen weiter nutzen 4. Februar 2020 - 20:21

Die Klägerin betreibt ein Fitness-Studio, zu dem das Bewertungsportal am 10. 02. 2014 aufgrund eines empfohlenen Beitrages vom 07. 02. 2014 drei Sterne und 24 ältere Beiträge mit … Zum Thema

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, 1418 Wörter

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