Verantwortlichkeit der internen Meldestelle
Wird ein Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle betraut, bleibt der beauftragende Beschäftigungsgeber dennoch verpflichtet, … Direkt lesen
Wird ein Dritter mit den Aufgaben der internen Meldestelle betraut, bleibt der beauftragende Beschäftigungsgeber dennoch verpflichtet, … Direkt lesen
Die interne Meldestelle nach Hinweisgeberschutzgesetz soll Ihren Beschäftigten eine vertrauliche Möglichkeit bieten, Verstöße gegen … Direkt lesen
März 2001 ein Orchester mit seinem Chefdirigenten in der Alten Oper in Frankfurt am Main zur Verfügung zu stellen. Direkt lesen
Einigt man sich nicht ausdrücklich auf Regelungen, die von der Gesetzeslage abweichen, entstehen automatisch die gesetzlichen Rechte und Pflichten … Direkt lesen
Eine Mitarbeiterin eines Rechtsanwaltes hatte den Auftrag, die Vorfrist für eine Berufung und Berufungsbegründung, die Berufungsfristen, sowie die … Direkt lesen
Leitsatz: Eine vergnügungssteuerpflichtige Tanzveranstaltung liegt vor, wenn ihr inhaltlicher Charakter für den Besucher erkennbar auf das Vergnügen … Direkt lesen
Der zivilrechtliche Namensschutz sichert den Namen der Band sofort, noch bevor die Band am geschäftlichen Verkehr teilnimmt oder über die Eintragung … Direkt lesen
Die GEMA begründete dies damit, dass die zwischen Urheber und Verleger getroffene Vereinbarung stets darauf gerichtet sei, dem Verleger für seine … Direkt lesen
Die Konzerttickets dürfen nicht zu einem höheren Preis, als dem aufgedruckten Ticketpreis zuzüglich nachgewiesener Gebühren, die beim Erwerb des … Direkt lesen
Leitsatz: Unabhängig von der Möglichkeit der Programmgestaltung ist eine Veranstalter-eigenschaft dann anzunehmen, wenn der Umfang und das Gewicht … Direkt lesen