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Artikel von Rechtdigital.blog

Kaufrecht

OLG München: jameda muss Algorithmus zum Aufspüren verdächtiger Bewertungen nicht offenlegen

Inhalt und Grenzen des Schutzes einschließlich der Rechtswidrigkeit des Eingriffs ergeben sich, entsprechend der Natur als offener Tatbestand, erst aus einer Interessen- und Güterabwägung … Zum Thema

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, 1281 Wörter

Lebensmittelrecht

LG Düsseldorf: Angabe des Grundpreises bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

Nach Auffassung der Kammer sei die Beklagte nach § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV verpflichtet, die im Onlineshop angebotenen Nahrungsergänzungsmittel nur unter Angabe eines Grundpreises zu bewerben. … Zum Thema

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, 903 Wörter

Gebrauchsrecht

LG Koblenz: Löschung von noch nicht strafrechtlich relevanten Hass-Postings

Das Portal erläutere zum einen sehr deutlich, was diese unter Hassrede verstehe und zum anderen, dass hierunter auch Beiträge fallen können, welche nicht die Schwelle zur Strafbarkeit … Zum Thema

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, 3 Leser, 944 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt am Main: Gilt der Streitwert der Hauptsache auch im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung?

Eine Ausnahme von dieser Regel ist hier deshalb gerechtfertigt, weil die Antragsgegnerin – vertreten durch einen von ihr beauftragten Verband – auf die Abmahnung hin sich gegen den Vorwurf … Zum Thema

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, 1 Leser, 1258 Wörter

Urheberrecht

OLG Köln: Von Menschen und von Geckos

In der Pressemitteilung vom 25. „Zur Begründung hat der Senat im Wesentlichen ausgeführt, dass der Beklagte die Abmahnung auf einen Aspekt gestützt habe, der offensichtlich nicht geeignet … Zum Thema

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, 1 Leser, 768 Wörter

Kaufrecht

OLG Köln: Haftung für durch Algorithmus generiertes „TOP-Angebot“

Weiter steht der Umstand, dass die Bewertung als „TOP ANGEBOT“ nicht von dem Beklagten selbst vorgenommen worden ist, sondern auf einem Algorithmus der Plattform beruht, einem … Zum Thema

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, 1 Leser, 1296 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Notdienst ist nicht gleich Notdienst

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 6. März 2020 entschieden, dass die Werbung mit einem selbst organisierten Notdienst irreführend ist, wenn dieser außerhalb des öffentlich-rechtlich … Zum Thema

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, 657 Wörter

Wettbewerbsrecht

Was ist der Streitwert einer Klage auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO?

Während vereinzelt ein Wert von 500,00 € für das reine Informationsinteresse angesetzt wird , ist demgegenüber festzuhalten, dass es sich bei dem Umgang mit persönlichen Daten um … Zum Thema

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, 3 Leser, 569 Wörter

Markenrecht

Reform des Markenrechts : Weitere Änderungen zum 1. Mai 2020

Eine wesentliche Änderung ergibt sich auch bei dem Verfahren auf Löschung wegen Verfalls, welches künftig als Verfallsverfahren bezeichnet wird. Zum Thema

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, 1 Leser, 584 Wörter

Kaufrecht

Besteht ein Unterlassungsanspruch nach einem Verstoß gegen die DSGVO?

Der Wortlaut des von dem Wissenschaftlichen Dienst zitierte Art. 79 Abs. 1 DSGVO stützt nicht die Argumentation des Wissenschaftlichen Dienst. „Jede betroffene Person hat unbeschadet eines … Zum Thema

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, 1548 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Entscheidung · Löschung · Köln · Nahrungsergänzungsmittel · Anspruch · Klägerin · Beklagte · Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Streitwert · Marke · Influencer · Inhaber · Algorithmus · Regelungen · Änderungen · Hauptsache · Gesellschaft · Beklagten · Nahrungsergänzungsmitteln · Abmahnung · Zweck · Markenrechts · Beiträge · Eintragung · Grundpreises · Frage · Kläger · Entscheidungen

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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