Ratgeberrecht.eu aus Esslingen

1 - 10

Arbeitsrecht

Kein DSGVO-Auskunftsanspruch für datenschutzferne Ziele

Sinn und Zweck des Auskunftsanspruchs liegen allerdings darin, es der betroffenen Person problemlos und in angemessenen Abständen zu ermöglichen, … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu961 W.

Befristete, Cookie-gesteuerte Rabattwerbung ist wettbewerbswidrig

Sofern der Kunde Kenntnis davon hätte, dass er lediglich seine Cookies deaktivieren oder löschen müsste, um bei seinem nächsten Besuch der Seite … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1125 W.

Zugang bei E-Mail-Abmahnung durch PDF-Anhang erst bei Kenntnisnahme

Der Verfügungsbeklagte hat dem Verfügungskläger durch sein Verhalten keine Veranlassung zur Anbringung des Antrages auf Erlass einer einstweiligen … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1127 W.

Kaufrecht

Keine Haftung für Wettbewerbsverstöße weisungsunabhängiger Werbepartner

Im vorliegenden Fall konnte Amazon nachweisen, dass keine die Haftung begründende Eingliederung in ein Unternehmen mangels Einflussnahme auf die … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1267 W.

Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittelprobe an Apotheke ist nicht unlauter

Die Abgabe des nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels zu Demonstrationszwecken verstößt damit der Auslegung des EuGH zufolge nicht gegen § 47 … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1225 W.

Schadensersatzrecht

Schadenersatz wegen Verstoßes gegen ElektroG

Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. entschied am 20. 05. 2021, dass beim Vertrieb von Elektrogeräten ohne Registrierung nach § 6 Abs. 2 ElektroG … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1688 W.

Wettbewerbsrecht

Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb

Die sieben bayerischen Kfz-Innungen , Kfz-Innung Schwaben , Kfz-Innung Mittelfranken , Kfz-Innung Unterfranken , Innung des Kraftfahrzeuggewerbes … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1292 W.

Urheberrecht

Schmerzensgeldanspruch bei Veröffentlichung des Klarnamens

Dass dabei auch die Verbreitung durch das Internet und der sozialen Medien von Bedeutung seien, ändere daran nichts. Eine Anwendung des Art. 82 DSGVO … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1095 W.

Internetrecht

Unternehmer kann Daten über Erfüllung von Mindestlohn-Verpflichtungen vom Subunternehmer verlangen

Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 23. 02. 2022, Az. Nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ist eine Verarbeitung von Daten rechtmäßig, wenn diese … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu864 W.

Wettbewerbsrecht

Unlauteres Werben für Lebensmittel im gesundheitsbezogenen Kontext

Die streitgegenständlichen Aussagen über die Verringerung von Hautfalten in der Werbung für das Lebensmittel sind von dem Gericht als spezifische … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1323 W.