Ratgeberrecht.eu aus 73728 Esslingen

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Zum Begriff „partners“ in einer Anwalts-GmbH

"und Partner" durchzusetzen und zu schützen, sei eine untechnische Verwendung auch nur für Begriffe oder Schreibweisen auszuschließen, die ihrerseits … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu936 W.

Abmahnung Verband des eZigarettenhandels e.V. VdeH

Der Verband des eZigarettenhandels e. V. , Französische Straße 12, 10117 Berlin, spricht selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen angeblich … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euUrheberrecht722 W.

Schmerzensgeld wegen Fotoveröffentlichung

Die Beklagte habe unter Verstoß gegen die DSGVO und das Kunst-Urhebergesetz ein Bild der Klägerin in einem auf ihre Hautfarbe bezogenen Zusammenhang … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euZivilrecht935 W.

Abmahnung MissionDirect eCommerce GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma MissionDirect eCommerce GmbH, Gehrenseestr. 4 , 13053 Berlin, vor, die durch Rechtsanwalt … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euGewerblicher Rechtsschutz1187 W.

Zum Anspruch auf Datenauskunft gegenüber dem Vermieter

Das Amtsgericht Wiesbaden befand, der Kläger habe einen Anspruch auf Datenauskunft. Es liege gemäß Art. 2 Abs. 1 DSGVO sowohl eine automatisierte … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euZivilprozeßrecht870 W.

Auch bei 51 Abmahnungen und hohen Gegenstandswerten kein Rechtsmissbrauch

Hierfür sei Ausreichend, dass die sachfremden Ziele überwiegen. Nach § 8c Abs. 2 Nr. 2 UWG sei im Zweifel von einem Rechtsmissbrauch auszugehen, wenn … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euUrheberrecht1133 W.

Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch gegen angekündigte Kritik

Das OLG Dresden hat über die sofortige Beschwerde einer Dienstleisterin im Bereich des Online-Marketings entschieden und mit Beschuss vom 07. 06. … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euUrheberrecht899 W.

Unlautere Werbung mit „KLIMA-NEUTRAL“

Wirbt ein Unternehmen damit, Klima neutral zu sein, so ist für die Entscheidung des Verbrauchers wesentlich, dass er beim Kauf unproblematisch … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euWettbewerbsrecht1092 W.

Unzulässige Einschränkung des Widerrufsrechts durch zusätzliche AGB

Bundesgerichtshof, Urteil vom 20. 05. 2021, Az. In einem Urteil vom 20. 05. 2021 hat sich der Bundesgerichtshof zur Muster-Widerrufsbelehrung … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euIT-Recht1023 W.

Keine Bild-Urheberrechtsverletzung bei bloßer URL-Adressen Angabe

Das für die Prüfung der öffentlichen Zugänglichmachung relevante Kriterium "recht viele Personen" ist nicht dann bereits erfüllt, wenn ein … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1037 W.