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Artikel von Ratgeberrecht.eu

Gesellschaftsrecht

GbR muss Hinweis auf ihre Rechtsform geben

Das OLG Hamm zitierte zur Begründung sogar Goethe: „Während Namen nämlich nur „Schall und Rauch“ , mithin lediglich ein oberflächliches Merkmal zur Identitätsbestimmung sind, berührt die … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1563 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist wettbewerbswidrig

In dem hier gegebenen Kontext werde der angesprochene Verbraucher das Werbeversprechen der Perfektion jedoch nicht als bloße reklamehafte Übertreibung werten, schon deshalb, weil es sich um … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1001 Wörter

Steuerrecht

Rabattgutscheine für Kfz Hauptuntersuchungen

Nach Auffassung des Gerichts sei anzunehmen, dass der mit der Werbung angesprochene Verbraucher die Werbeaussage nicht so versteht, dass das Entgelt für die Hauptuntersuchung niedriger als … Zum Thema

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, 1318 Wörter

Urheberrecht

Gebrauchsanleitung ist in Landessprache mitzuliefern

Dass der Verkauf des in Rede stehenden Produktes nur einen geringen Anteil des klägerischen Umsatzes ausgemacht haben mag, begründe nach Auffassung der Kammer für sich genommen, aber auch … Zum Thema

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, 1192 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit der Aussage „der Spezialist“

Die wiederholte Verwendung des Artikels "der" in Verbindung mit dem Nomen "Spezialist" in der beanstandeten Werbung solle zum Ausdruck bringen und werde auch so verstanden, dass es sich bei … Zum Thema

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, 2 Leser, 1226 Wörter

Allgemeines Recht

Keine Nachahmung bei Zuvorkommen

Eine derartige „Behinderung“ könne dann in Betracht kommen, wenn der Hersteller des Originalproduktes zwar noch nicht direkt auf dem deutschen Markt aufgetreten sei, aber nach der … Zum Thema

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, 1576 Wörter

Allgemeines Recht

WeR „Health Claims“ auf Nahrungsergänzungsmitteln

Sind einem Verweis auf allgemeine, nichtspezifische gesundheitsbezogene Vorteile spezielle gesundheitsbezogene Angaben gemäß einer der Listen nach Art. 13 oder Art. 14 der Verordnung Nr. … Zum Thema

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, 1487 Wörter

Markenrecht

Amazon: Prüfpflichten bei Verwendung derselben „ASIN“

Andererseits behauptete die Beklagte, der Kläger habe erst dafür gesorgt, dass die mit „TomTrend“ versehenen Produktbeschreibungen unter den in Rede stehenden ASIN von Amazon nachträglich … Zum Thema

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, 1 Leser, 1624 Wörter

Allgemeines Recht

Irreführung durch Bezeichnung als „Gütesiegel“

Abschließend wies der BGH auf Folgendes hin: das Berufungsgericht müsse prüfen, ob die Bezeichnung des Siegels als „Gütesiegel“ im April 2016 irreführend gewesen sei. Zum Thema

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, 1 Leser, 1515 Wörter

Internetrecht

Fotoveröffentlichung auf Facebook verstößt gegen DSGVO

Das Verwaltungsgericht Hannover entschied am 27. 11. 2019, dass ein auf einer Parteiveranstaltung erstelltes Foto, auf dem ein Ehepaar erkennbar ist, nicht Jahre später auf Facebook … Zum Thema

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, 2 Leser, 1620 Wörter