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Artikel von Ratgeberrecht.eu

Allgemeines Recht

Widerrufsbelehrung in Werbeprospekt mit Bestellpostkarte

Der BGH habe unter dieser Berücksichtigung zu prüfen, ob alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen in der Werbebotschaft dargestellt werden können. 2. Sollte auf dem … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1400 Wörter

Kaufrecht

Onlinehändler muss auf Hersteller-Garantie hinweisen

Nach Auffassung der Kammer sprechen die Auslegung nach Wortlaut, Systematik, Sinn und Zweck sowie die historische Auslegung auf Grund der Gesetzesmaterialien für die von ihr vertretene … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 4896 Wörter

Kaufrecht

Bestellung per Amazon Dash-Button verboten

Vor der Einrichtung seines Dash-Buttons musste der Verbraucher den Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen zustimmen. Neben den Amazon. de AGB wurden darin auszugsweise folgende … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1636 Wörter

Inkassorecht

Vollstreckung einer Auskunftspflicht nach DS-GVO

Daraufhin forderte der Landesdatenschutzbeauftragte die Betreiberin per Bescheid zur Auskunftserteilung innerhalb eines Monats auf und drohte zudem ein Zwangsgeld in Höhe von 500 Euro an. Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1550 Wörter

Markenrecht

MaR „ernsthaften Benutzung“ einer Marke im Löschungsverfahren

Im Wege der Berufung zum OLG Frankfurt wendete sich der Beklagte gegen die Löschung seiner Marke „You & Me“, soweit diese „Bett- und Tischdecken sowie Webstoffe, soweit sie nicht in anderen … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 1528 Wörter

Steuerrecht

Kein Auskunftsrecht nach Art. 15 DS-GVO für den Insolvenzverwalter

Erwägungsgrund 26 DS-GVO bestimme, dass die Grundsätze des Datenschutzes „für alle Informationen gelten, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. “ … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1492 Wörter

Presserecht

Meinungsfreiheit auf Twitter: Account-Sperrung unzulässig

Es stehe Twitter als Plattform-Betreiberin frei, Verhaltensregeln zur Nutzung aufzustellen und bei Verstößen Accounts zu sperren, um die Einhaltung der Regeln durchzusetzen. „Virtuelles … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1473 Wörter

Allgemeines Recht

Wettbewerbswidrige Meinungsäußerung

Es komme vielmehr entscheidend darauf an, dass die Beklagte über ihre Facebook-Seite die Gelegenheit genutzt habe, ihre Besucher durch die Wortwahl „ich hasse“ und „Markenklau“ von der … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1 Leser, 951 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Wettbewerbsrecht

Durch Gewinnspiel erwirkte positive Bewertung ist unlauter

Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 16. 05. 2019, dass eine positive Bewertung, die als Gegenleistung für eine Gewinnspielteilnahme abgegeben werde, nicht in die … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 810 Wörter

Schadensersatzrecht

Kein Schadenersatz nach DSGVO bei Bagatellverstößen

Der Kläger nahm Facebook wegen eines gelöschten Posts und der Sperrung seines Accounts durch Versetzung in den read-only Modus in Anspruch. Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1023 Wörter

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