Ratgeberrecht.eu aus 73728 Esslingen

1 - 10

Löschung eines Beitrags begründet keinen DSGVO-Schadensersatzanspruch

In diesen ist gerade ausgewiesen, dass eine Löschung von Beiträgen erfolgt, die Hassreden enthalten. Über die Löschung des Posts hinaus hat die … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euGebrauchsrecht1121 W.

Pflicht der Fundstellenangabe bei Testsiegeln

Demnach ist auch die Angabe einer Fundstelle des Testurteils erforderlich. Mit Beschluss vom 10. 07. 2020 hat das OLG Köln nun klargestellt, dass es … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euAGB-Recht1084 W.

Unzulässiges Werben mit Herstellung in Deutschland

Die Antragstellerin war der Auffassung, die Werbeaussage der Antragsgegnerin enthalte unwahre Angaben über den geografischen Ort der beworbenen … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euWettbewerbsrecht1021 W.

Löschungsanträge wegen Fehlbewertungen – wenn Google zögert

Daraufhin forderte die Verfügungsklägerin Google nochmals zur Löschung der Bewertung und zusätzlich zur Abgabe einer strafbewehrten … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euInternetrecht1040 W.

Bei Differenzbesteuerung gilt Hinweispflicht zur Umsatzsteuer

Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 30. 03. 2020 entschieden, dass auch der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG unterliegende Online Händler dazu … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euSteuerrecht985 W.

Zugang der Erben zum Facebook Benutzerkonto des Erblassers

Dieser war nach einer Grundsatzentscheidung im Jahr 2018 bereits dazu verpflichtet worden, jeglichen digitalen Nachlass der Erblasserin durch den … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euErbrecht1102 W.

Keine Versendung sensibler Daten per Fax

Im Vorlauf des einen gerichtlichen Verfahren bestätigte die Beklagte dem Kläger schriftlich, dass sie die aktuellen datenschutzrechtlichen … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euDatenschutzrecht1263 W.

Keine kostenlosen Brillen für „Corona-Helden“

Die abstrakte Gefahr einer unsachgemäßen Beeinflussung liege somit darin, dass sich der Verbraucher für eine Leistung entscheide, ohne die Produkte … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1088 W.

Keine Schleichwerbung bei privaten Influencer-Posts

Dass die Posts auch den Absatz diverser Produkte fördern, sei ein bloßer Reflex der Selbstdarstellung und führe – solange kein Entgelt fließt – und … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euMedienrecht1236 W.

Keine öffentliche Zugänglichmachung durch Abruf über URL

Sei das Foto wie vorliegend nur durch die Eingabe der ca. 70 Zeichen umfassenden URL zugänglich zu machen, so beschränke sich der Personenkreis auch … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu811 W.