Ratgeberrecht.eu aus 73728 Esslingen

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Ausnahme für „Privatkopien“ ist auch bei Cloud-Computing anwendbar

Die Entscheidung des EuGH hat damit für das der Vorabentscheidung zugrunde liegende nationale Verfahren klargestellt, dass die Richtlinie 2001/29 … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1226 W.

Zur unlauteren Ausnutzung eines Testsiegels

Die Beklagte habe dem Verkehr mithilfe des angebrachten "ÖKO-TEST"-Zeichens eine Information über die Qualität ihrer Produkte vermittelt und sich … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euVerbraucherschutzrecht1529 W.

Zur Auslegung eines Unterlassungsvertrages

Auch nach der Abmahnung und nach Klageerhebung führte der Beklagte jedoch seine Internetwerbung unverändert fort und machte bestimmte Werbeaussagen … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1429 W.

Zur irreführenden Werbung mit Testergebnissen

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main beschloss am 18. 11. 2021, dass eine Werbung mit „Testsieger … aus über 500 getesteten Matratzen“ irreführend … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euWettbewerbsrecht1187 W.

Verstoß gegen Unterlassungsverbot durch Auslassung

Der Tenor der einstweiligen Verfügung enthalte das Verbot, „Zusammenstellungen von Aussagen über Quality First, deren Influencer und deren Produkte … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu870 W.

Mögliche Irreführung bei Garantiewerbung mit 36 Monaten

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main urteilte am 11. 11. 2021, dass die Angabe „36 Monate Garantie" irreführend sei, wenn nicht darüber aufgeklärt … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1219 W.

Influencer haben gesponserte Produkte als Werbung zu kennzeichnen

Dies gilt auch für Influencer, deren eigenständiges Profil auf der Social-Media-Plattform Instagram ein Telemedium i. S. d. § 1 Abs. 1 Satz 1 TMG … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euWettbewerbsrecht1247 W.

Änderung Verpackungsgesetz und Einführung „Kündigungsbutton“

Dies bedeutet beispielsweise, dass sich Unternehmen beim Verpackungsregister LUCID registrieren oder eine bestehende Registrierung ergänzen … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1104 W.

Wettbewerbsverhältnis bei unterschiedlichen Vertriebswegen

Die wettbewerbsrechtliche Anspruchsberechtigung hänge nicht vom Umfang und Zuschnitt der unternehmerischen Tätigkeit des Mitbewerbers ab. Auf die … Direkt lesen

Ratgeberrecht.eu1056 W.

Zur Auslegung des Auskunftsanspruches aus Art. 15 DSGVO

Das Landgericht Krefeld entschied am 06. 10. 2021, dass die Geltendmachung eines Auskunftsanspruches aus Art. 15 DSGVO rechtsmissbräuchlich sei, wenn … Direkt lesen

Ratgeberrecht.euZivilprozeßrecht955 W.