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Artikel von Raheinemann.de

Vertragsrecht

Wann ist das Recht zum Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages verwirkt?

Trotz der stets bestehenden Möglichkeit einer ordentlichen Kündigung nach Ablauf von zehn Jahren habe der Kläger den Darlehensvertrag nicht ordentlich gekündigt, bevor er den Widerruf … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 566 Wörter

Allgemeines Recht

Kann im EU-Ausland geschlossene Minderjährigenehe nicht nach deutschem Recht aufgehoben werden?

Kann im EU-Ausland geschlossene Minderjährigenehe nicht nach deutschem Recht aufgehoben werden? Am 28. 07. 2019 hat das OLG Frankfurt, Az. 5 UF 97/19, entschieden, dass eine im EU-Ausland … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 635 Wörter

Kaufrecht

Diesel-Abgasskandal: Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates ausreichend?

Diesel-Abgasskandal: Nacherfüllung durch Aufspielen eines Software-Updates ausreichend? Am 28. 08. 2019 hat das OLG Saarbrücken zu Az. 2 U 92/17 entschieden, dass der Käufer keinen Anspruch … mehr lesen

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, 1 Leser, 540 Wörter

Allgemeines Recht

Ist die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen rechtmäßig?

Ist die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen rechtmäßig? Am 22. 08. 2019 hat das OVG Lüneburg, Az. 8 LC 116/18 und 8 LC 117/18, zwei Klagen einer Krankenschwester und … mehr lesen

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, 649 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Pflegedokumentation gefälscht: Fristlose Kündigung gerechtfertigt?

Pflegedokumentation gefälscht: Fristlose Kündigung gerechtfertigt? Am 07. 08. 2019 hat das ArbG Siegburg zu Az. 3 Ca 992/19 entschieden, dass eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 547 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Haben Bewohner von Demenz-WGs Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegen ihre Krankenkasse?

L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19, entschieden, dass Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen grundsätzlich gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf Leistungen der … mehr lesen

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, 1 Leser, 530 Wörter

Verlagsrecht

Widerrufsinformation der Sparkasse genügt den gesetzlichen Anforderungen

Von einem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher sei zu erwarten, dass er auf einen der anderen 3 Übermittlungswege ausweiche, wenn er feststelle, dass … mehr lesen

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, 1056 Wörter

Ausländerrecht

Haben nachgezogene Kinder einen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis?

Ein Anspruch auf eine Ermessensentscheidung nach § 35 Abs. 3 Satz 2 AufenthG über eine Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis in Fällen, in denen der Lebensunterhalt nicht gesichert sei … mehr lesen

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, 1 Leser, 680 Wörter

Familienrecht

Anspruch auf Trennungsunterhalt auch ohne vorheriges Zusammenleben?

Anspruch auf Trennungsunterhalt auch ohne vorheriges Zusammenleben? Am 12. 07. 2019 hat das OLG Frankfurt zu Az. 4 UF 123/19, entschieden, dass auch dann ein Anspruch auf Trennungsunterhalt … mehr lesen

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, 701 Wörter

AGB-Recht

Hersteller von Hüftprothesen wegen fehlerhafter Implantate zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt

Am 02. 08. 2019 hat das LG Freiburg, Az. 1 O 460/11, 1 O 223/12, 1 O 266/12, hat einen international tätigen Hersteller von Hüftprothesen wegen fehlerhafter Implantate erneut zur Zahlung … mehr lesen

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, 518 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Anspruch · Krankenhaus · Krankenkasse · Vorwurf · Patientin · Kündigung · Verhinderungspflege · Klausel · Schmerzensgeld · Erteilung · Operation · Erstattungsanspruch · Schadensersatz · Kindes · Eltern · Frankfurt · Leistungen · Kinder · Ärzte · Klage · Pflege · Bankauskünfte · Basiskonto · Lebensgefährtin · Familie · Kosten · Strukturmerkmale · Sparkasse · Gründen · Verbraucherschutzrecht

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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