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Artikel von Rafalke.de

Heute
Betriebsverfassungsrecht

Keine Entscheidung über Mitbestimmung des Betriebsrats bei Nutzung von Twitter durch den Arbeitgeber

Februar 2020 Der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts hat einem Streitfall über das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Nutzung eines Twitter Accounts durch die Arbeitgeberseite … Zum Thema

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, 236 Wörter

Heute
Allgemeines Recht

Folgerungen aus der „Gnandi“-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer Asylablehnung mit einer Abschiebungsandrohung

Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte Mitte 2018 dahin entschieden, dass eine solche Verbindung von Asyl- und Rückkehrentscheidung nach dem Unionsrecht nur möglich ist, wenn es einen … Zum Thema

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, 901 Wörter

Heute
Allgemeines Recht

Begriff des Züchters eines aus einem Embryotransfer gewonnenen Fohlens

Im Gegenzug räumte die Klägerin ihm das Recht ein, alle ein bis zwei Jahre einen Embryo aus “Weihegold” zu entnehmen, um hierdurch Fohlen zu gewinnen. 2012 ließ der Beklagte zu … Zum Thema

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, 694 Wörter

Allgemeines Recht

Zwangsbehandlung von Schizophrenie durch Elektrokrampftherapie im Regelfall nicht genehmigungsfähig

Nach Befürwortung durch ein Sachverständigengutachten hat das Amtsgericht die Einwilligung des zuständigen Betreuers die Durchführung einer EKT in Form der elektrischen Auslösung von sechs … Zum Thema

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, 507 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Kündigung wegen Zündens eines Silvesterböllers – Vergleich

Der Leiharbeitnehmer war vom 31. 12. 2018 bis zum 06. 01. 2019 arbeitsunfähig. Mit Schreiben vom 07. 01. 2019 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger fristlos und … Zum Thema

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, 449 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam

Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam - Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter … Zum Thema

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, 616 Wörter

Arbeitsrecht

Deutliche Kritik an Personalabteilung bei berechtigtem Anlass kein Kündigungsgrund

Am Abend desselben Tages reichte der Kläger bei der Beklagten Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mitarbeiterin der Personalabteilung und den stellvertretenden Leiter der Personalabteilung … Zum Thema

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, 1 Leser, 719 Wörter

Allgemeines Recht

Zuckerung bei der Weinherstellung

Nachdem die Untersuchung der im Rahmen einer Betriebskontrolle entnommenen Proben einen Restzuckergehalt von 17,1 g/l einem Glucose-Fructose-Verhältnis von 47 53 ergeben hatte, gab der … Zum Thema

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, 569 Wörter

Baurecht

Kein gewohnheitsrechtliches Wegerecht aufgrund jahrzehntelanger Duldung durch den Nachbarn

Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen dies damit begründet, dass die Kläger aufgrund eines zu ihren Gunsten bestehenden Gewohnheitsrechts zur Nutzung des … Zum Thema

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, 832 Wörter

Allgemeines Recht

Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber

Januar 2020 Geht dem öffentlichen Arbeitgeber die Bewerbung einer fachlich nicht offensichtlich ungeeigneten schwerbehinderten oder dieser gleichgestellten Person zu, muss er diese nach § … Zum Thema

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, 1 Leser, 555 Wörter

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