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Artikel von Raefoehrfn.de

Versorgungsausgleichsrecht

Nachteile beim Versorgungsausgleich müssen ausgeglichen werden

Ist in einem Verfahren über den Versorgungsausgleich ein dem BetrAVG unterliegendes Anrecht extern auszugleichen, kann von der ausgleichsberechtigten Person verlangt werden, das ihr ohne … Zum Thema

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, 743 Wörter

AGB-Recht

Notar kann von seiner Pflicht zur Verschwiegenheit entbunden werden

Ist in einem Verfahren über den Versorgungsausgleich ein dem BetrAVG unterliegendes Anrecht extern auszugleichen, kann von der ausgleichsberechtigten Person verlangt werden, das ihr ohne … Zum Thema

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, 789 Wörter

Verfassungsrecht

Bundesverfassungsgericht kann auch im Wege einer einstweiligen Anordnung entscheiden

Ist in einem Verfahren über den Versorgungsausgleich ein dem BetrAVG unterliegendes Anrecht extern auszugleichen, kann von der ausgleichsberechtigten Person verlangt werden, das ihr ohne … Zum Thema

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, 840 Wörter

Unterhaltsrecht

Internationalen Zuständigkeit bei Vollstreckungsgegenklage

Ist ein Unterhaltspflichtiger rechtskräftig zum Unterhalt verurteilt worden und will er sich gegen eine in Gang gesetzte Zwangsvollstreckung wehren, so unterfällt der gestellte … Zum Thema

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, 406 Wörter

Sorgerecht

Pflichtteilsberechtigter kann Korrektur des Nachlassverzeichnisses verlangen

Ist ein Unterhaltspflichtiger rechtskräftig zum Unterhalt verurteilt worden und will er sich gegen eine in Gang gesetzte Zwangsvollstreckung wehren, so unterfällt der gestellte … Zum Thema

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, 1 Leser, 405 Wörter

Familienrecht

Betreuender Elternteil entscheidet über die Notbetreuung

Ist ein Unterhaltspflichtiger rechtskräftig zum Unterhalt verurteilt worden und will er sich gegen eine in Gang gesetzte Zwangsvollstreckung wehren, so unterfällt der gestellte … Zum Thema

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, 474 Wörter

Rentenrecht

Die im VersAusglG vorgesehene externe Teilung von Betriebsrenten kann verfassungskonform ausgelegt werden

Ist bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes aus einer Direktzusage oder einer Unterstützungskasse auszugleichen, so darf im der … Zum Thema

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, 146 Wörter

Betreuungsrecht

Kein Anspruch auf Kitaöffnung während Coronapandemie

Ist bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes aus einer Direktzusage oder einer Unterstützungskasse auszugleichen, so darf im der … Zum Thema

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, 182 Wörter

Versorgungsausgleichsrecht

Auch beim Versorgungsausgleich ist eine Auslegung möglich

Ist bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes aus einer Direktzusage oder einer Unterstützungskasse auszugleichen, so darf im der … Zum Thema

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, 167 Wörter

Grundstücksrecht

Keine geschlechtsneutrale Eintragung im Geburtenregister bei lediglich empfundener Intersexualität

Ist bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs ein Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes aus einer Direktzusage oder einer Unterstützungskasse auszugleichen, so darf im der … Zum Thema

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, 196 Wörter