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Kapitalmarktrecht

Mögliche Betrügereien durch eGlobal Central?

Auch die Tatsache, dass ein Rückgaberecht versprochen, aber offensichtlich auf ein Rückgabeverlangen nicht reagiert wird, deutet darauf hin, dass … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de1993 W.

Domainrecht

Www.meinbranchenverzeichnis.info bzw. www.mein-branchenverzeichnis.info – Abofallen?

Meine Mandanten scheinen doch in eine „Abofalle“ geraten zu sein. Über Berichte zu eventuell schon durchgeführten gerichtlichen Verfahren … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de901 W.

Wettbewerbsrecht

Mehrfache Verkaufstätigkeit eines „Privatanbieters“ bei www.AutoScout24.de, Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG

Das Landgericht untersagte dem „Privatanbieter“, in Verkaufsanzeigen für den Verkauf von Kraftfahrzeugen zu werben, ohne auf den … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de486 W.

Urheberrecht

Abmahnung – Kostendeckelung der Anwaltskosten auf 100,00 € beim „Filesharing“

Der verletzte Rechteinhaber wird in der Regel geltend machen, dass durch die Teilnahme an „Filesharing“-Netzwerken die lawinenartige … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de754 W.

Jugendrecht

Antassia GmbH – erfolgreiche gerichtliche Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen eines Minderjährigen

Das Gericht führte aus, dass die Antassia den Abschluss des Vertrages mit dem Minderjährigen gemäß den von der ihr genutzten AGB (Pkt. 2. 3. , 2. Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de415 W.

Fahrerlaubnisrecht

Berechnung der Sperrfrist zur Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis gemäß § 69 a StGB

Das Mindestmaß der Sperre beträgt 6 Monate, das Höchstmaß 5 Jahre, § 69 a Abs. 1 Satz 1 StGB. Gemäß § 69 a Abs. 4 und Abs. 6 StGB verkürzt sich das … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de506 W.

Fahrerlaubnisrecht

Blutentnahme – Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt?

Der Beschuldigte verweigert die Blutentnahme. Gemäß § 81 a Abs. 1 StPO muss der Richter nach Prüfung die Entnahme der Blutprobe anordnen. Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de369 W.

Unterhaltsrecht

Zur Teilung der Haushaltsgegenstände bei Trennung und Scheidung

Vor Anhängigkeit einer Ehesache kann ein Ehegatte von dem anderen Ehegatten schon während der Zeit des Getrenntlebens unter den Voraussetzungen des § … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de506 W.

Zwangsvollstreckungsrecht

Auflösung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Räumungsklage, wenn die Wohnung im Alleineigentum eines Partners steht

Steht die von den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gemeinsam genutzte Wohnung in dem Alleineigentum eines der Partner, so beruht die … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de669 W.

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht – Hemmung der Stufenlaufzeit bei Elternzeit gemäß § 17 Abs. 3 S. 2 TVÖD

Das BAG führte aus, dass es sich nicht um eine Schlechterstellung von Frauen handele. § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD erfasse nämlich nicht nur weibliche … Direkt lesen

Ra-Soenke-Nippel.de449 W.