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Artikel von Ra-Sns.de

Forderungsbeitreibung

Änderung der Rechtsprechung bei von Insolvenzverwalter freigegebener selbstständiger Tätigkeit

Seit dem Jahr 2013, in dem er sich mit derselben Frage schon einmal beschäftigt und sie anders beantwortet hatte, bestand für selbstständig Tätige, deren Tätigkeit der Insolvenzverwalter … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 413 Wörter

Tarifvertragsrecht

Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Vergütung von Mehrmengen

neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Vergütung von Mehrmengen hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zur Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen um einen weiteren - … mehr lesen

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, 254 Wörter

Insolvenzrecht

BFH: Der Schuldner haftet nach einem Insolvenzverfahren für nicht erfüllte Masseverbindlichkeiten

Er sagt zwar, dass eine gegenständliche Beschränkung der Nachhaftung des Schuldners denkbar sei , dies führe jedoch nur zu einer Vollstreckungseinrede und beseitige nicht die hier zu … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 440 Wörter

Vertragsrecht

Minderung bei Flächenunterschreitung, wenn Quadratmeterpreis vereinbart ist

Die Parteien eines Mietvertrags vereinbaren eine echte Quadratmetermiete, wenn sie im Mietvertrag festlegen, dass sich die Miete aus der tatsächlichen Größe des Mietobjekts multipliziert … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 239 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitgeber darf Einsicht in nicht als "privat" gekennzeichnete Dateien des Arbeitnehmers nehmen

Dies gilt laut BAG insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber aus einem objektiv nachvollziebaren Grund prüfen möchte, ob der Arbeitnehmer eine andere vertragliche Pflicht vorsätzlich verletzt … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 1 Leser, 451 Wörter

Vertragsrecht

Schriftformverstoß bei Gewerberaummietvertrag

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte kürzlich einen nicht wirksam befristeten, sondern wegen Schriftformverstoß jederzeit kündbaren Vertrag vorliegen und darüber zu entscheiden, ob der … mehr lesen

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, 253 Wörter

Insolvenzrecht

Insolvenzanfechtung: BGH zu den Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung bei Sanierungskonzepten

In der aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die - von der einschlägigen Rechtsnorm des § 133 InsO geforderten - Kenntnis des anderen Teils, … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 1 Leser, 518 Wörter

Arbeitsrecht

Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte

Das Bundesarbeitsgericht gab in einer aktuellen Entscheidung einer Klägerin Recht, die als Teilzeitbeschäftigte gegen eine Regelung in dem Manteltarifvertrag für die Systemgastronomie … mehr lesen

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, 258 Wörter

Vertragsrecht

Öffentliche Vergabe: Was gilt bei verpätetem Zuschlag?

Erteilt die Vergabestelle den Zuschlag nach Ablauf der Bindefrist, kommt der Vertrag erst mit Zustimmung des Bieters zustande! mehr lesen

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, 248 Wörter

Insolvenzrecht

Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Mietkaution in der Insolvenz

Der BGH verweist die Sache aber an das Insolvenzgericht mit der Begründung zur erneuten Entscheidung zurück, dass dieses zu prüfen habe, ob das Kautionsguthaben deshalb nicht zur … mehr lesen

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, 396 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Aktuelles · Entscheidung · Arbeitnehmer · Vertrag · Arbeitnehmers · Rechtsprechung · Abnahme · Minderung · Arbeitgeber · Änderung · Flächenunterschreitung · Errichtung · Gemeinschaftseigentumes · Parteien · Regeln · Zuschlag · Sanierungskonzepten · Mietfläche · Schimmel · Aktuelle · Technik · Regelung · Urlaub · Oberlandesgericht · Quadratmeterpreis · Gebäudes · Bundesgerichtshofs · Bundesgerichtshofes · Arbeitszeit · Hinweis

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