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Artikel von Ra-Plutte.de

Internetrecht

Darf eine Agentur die Löschung negativer Bewertungen anbieten?

Die Prüfung und Verfolgung von Beleidigungen, Unwahrheiten oder „anstößiger“ Inhalte bedeute eine Rechtsprüfung im Einzelfall, die nicht im unmittelbaren notwendigen Zusammenhang mit der … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 1 Leser, 771 Wörter

Inkassorecht

Domainpfändung: Alles Wichtige im Überblick

Dazu muss auf den Pfändungsbeschluss Bezug genommen werden oder sonst erkennbar werden, dass sämtliche angeblichen Ansprüche des Schuldners aus dem mit der DENIC abgeschlossenen … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 2810 Wörter

Bußgeldrecht

DSGVO: Konzept der DSK zur Zumessung von Geldbußen

Die Veröffentlichung des Konzeptes erfolgt, nachdem erste Verhandlungen auf europäischer Ebene zu diesem Thema stattgefunden haben, in denen die Entwurfsfassung des Konzepts eine Rolle … mehr lesen

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, 2 Leser, 429 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Wenn der Abgemahnte die Abmahnung für unberechtigt hält, sollte grundsätzlich keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben und auch keine Abmahnkosten ersetzt werden. mehr lesen

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, 2 Leser, 1635 Wörter

Gebrauchsrecht

EuGH: Rechtserhaltende Nutzung von Marken nach Facelift

Falls sich der Markeninhaber aus diesem Grund dazu entscheiden würde, statt L1 nur noch L2 zu nutzen, verfiele die starke Priorität der Marke L1 mit der Folge, dass Dritte deren Löschung … mehr lesen

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, 798 Wörter

Internetrecht

OLG Oldenburg: Facebook muss gelöschten Post wieder einstellen

Denn anderenfalls laufe der Kläger Gefahr, dass Facebook einen nächsten, ähnlichen Post wiederum löschen und damit dem Kläger die Möglichkeit nehmen würde, seine Meinung frei zu äußern. mehr lesen

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, 522 Wörter

Internetrecht

EuGH: Facebook muss wort- und sinngleiche Kommentare löschen

Hingegen ist es nach der Richtlinie verboten, einen Hosting-Anbieter zu verpflichten, allgemein die von ihm gespeicherten Informationen zu überwachen, oder aktiv nach Umständen zu forschen, … mehr lesen

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, 1 Leser, 812 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung Malibu Media LLC – Cum with me | Kanzlei FAREDS

Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt derzeit im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC, 31356 Broad Beach Road, CA 90265 das unerlaubten Anbieten des Pornostreifens … mehr lesen

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, 399 Wörter

Presserecht

LG Köln verbietet Verdachtsberichterstattung über Christoph M.

In seinem Beschluss vom 19. 08. 2019 hob das Landgericht maß­geblich auf die durch die konkrete Gestaltung der Berichterstattung gege­bene Vorverurteilung und den Umstand ab, dass es für … mehr lesen

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, 343 Wörter

Persönlichkeitsrecht

EuGH: Cookies nur mit aktiver Einwilligung des Besuchers erlaubt

Mit seinem heutigen Urteil entscheidet der Gerichtshof, dass die für die Speicherung und den Abruf von Cookies auf dem Gerät des Besuchers einer Website erforderliche Einwilligung durch ein … mehr lesen

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, 523 Wörter

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