BGH: Verbotene Nutzung eines Promi-Fotos als Clickbait
Das Berufungsgericht hat aus dem Umstand, dass der Kläger von der redaktionellen Berichterstattung in dem verlinkten Artikel selbst nicht betroffen …
Das Berufungsgericht hat aus dem Umstand, dass der Kläger von der redaktionellen Berichterstattung in dem verlinkten Artikel selbst nicht betroffen …
Zu Gunsten der Beklagten ist zu berücksichtigen, dass sie ein Foto genutzt hat, das auch als Symbolbild für eine Kreuzfahrt im Sinne einer …
Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf dem Düsseldorfer Großhandelsunternehmen zunächst die Lichtshow, nämlich eine Lichtinstallation aufzuführen, …
Hinweis: Werden fremde Kennzeichen verwendet, um auf die Kompatibilität von Ersatzteilen und Zubehör im Sinne des § 23 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG …
Bilder und Grafiken, die ohne menschliches Zutun ausschließlich auf einer Tätigkeit des Computers beruhen, können nach heutigem Verständnis keine …
Das OLG Hamburg stellte klar, dass es bei Werbung mit langjähriger Unternehmenstradition regelmäßig unerheblich sei, ob Inhaberwechsel, …
Der BGH hat die bis zum Inkrafttreten des dritten Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz am 13. 10. 2017 geltenden Grundsätzen der Störerhaftung des …
Anpassung von Software und Ziff. 1. 3. 3 EVB-IT Erstellungsvertrag die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen in der …
Diese Richtlinienvorschrift ist nach dem auf die Vorlageentscheidung des Senats ergangenen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union dahin …
I ZR 36/59 – Drogistenlexikon). § 1 VerlG regelt, dass ein Verfasser durch den Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder der Tonkunst …