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BGH: Verbotene Nutzung eines Promi-Fotos als Clickbait

Das Berufungsgericht hat aus dem Umstand, dass der Kläger von der redaktionellen Berichterstattung in dem verlinkten Artikel selbst nicht betroffen … Direkt lesen

Ra-Plutte.deKunstrecht925 W.

BGH: Verbotene Werbung mit Promi-Foto in Zeitung

Zu Gunsten der Beklagten ist zu berücksichtigen, dass sie ein Foto genutzt hat, das auch als Symbolbild für eine Kreuzfahrt im Sinne einer … Direkt lesen

Ra-Plutte.deWettbewerbsrecht1008 W.

LG Düsseldorf: Urheberrechtsschutz von Lightshows

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf dem Düsseldorfer Großhandelsunternehmen zunächst die Lichtshow, nämlich eine Lichtinstallation aufzuführen, … Direkt lesen

Ra-Plutte.de666 W.

Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör

Hinweis: Werden fremde Kennzeichen verwendet, um auf die Kompatibilität von Ersatzteilen und Zubehör im Sinne des § 23 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG … Direkt lesen

Ra-Plutte.deMarkenrecht3969 W.

Rechtlicher Schutz von computergenerierten Bildern & Grafiken

Bilder und Grafiken, die ohne menschliches Zutun ausschließlich auf einer Tätigkeit des Computers beruhen, können nach heutigem Verständnis keine … Direkt lesen

Ra-Plutte.deMarkenrecht3312 W.

OLG Hamburg: Traditionswerbung trotz Inhaberwechsel erlaubt

Das OLG Hamburg stellte klar, dass es bei Werbung mit langjähriger Unternehmenstradition regelmäßig unerheblich sei, ob Inhaberwechsel, … Direkt lesen

Ra-Plutte.deVerkehrsrecht658 W.

Störerhaftung des Registrars bei Urheberrechtsverletzung

Der BGH hat die bis zum Inkrafttreten des dritten Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz am 13. 10. 2017 geltenden Grundsätzen der Störerhaftung des … Direkt lesen

Ra-Plutte.deUrheberrecht1516 W.

Softwareerstellung: Das ist bei EVB-IT Verträgen zu beachten

Anpassung von Software und Ziff. 1. 3. 3 EVB-IT Erstellungsvertrag die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen in der … Direkt lesen

Ra-Plutte.deVertragsrecht3123 W.

BGH zur Auskunftspflicht von YouTube über Benutzerdaten

Diese Richtlinienvorschrift ist nach dem auf die Vorlageentscheidung des Senats ergangenen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union dahin … Direkt lesen

Ra-Plutte.deArbeitsrecht839 W.

Verlagsrecht: Große Übersicht mit vielen Tipps zum Verlagsvertrag

I ZR 36/59 – Drogistenlexikon). § 1 VerlG regelt, dass ein Verfasser durch den Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder der Tonkunst … Direkt lesen

Ra-Plutte.deVertragsrecht7744 W.