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Werktitel: Alles Wichtige zum Titelschutz inkl. Tipps & Beispielen

Voraussetzung ist, dass der Titel das jeweilige Werk tatsächlich kennzeichnet und der Verkehr die Bezeichnung zur Unterscheidung von anderen Werken … Direkt lesen

Ra-Plutte.deGeschmacksmusterrecht5564 W.

EuG: Lego-Stein weiter als Geschmacksmuster geschützt

Das Gericht führt sodann aus, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale seiner Erscheinung ausschließlich durch die … Direkt lesen

Ra-Plutte.deGeschmacksmusterrecht960 W.

BGH: Zusatzkosten für Zahlung mit Sofortüberweisung oder PayPal

Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben, wenn das Entgelt allein für die … Direkt lesen

Ra-Plutte.deKaufrecht763 W.

Großer Rechtsüberblick zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Köhler/Bornkamm/Feddersen/Alexander, 39. Aufl. 2021, GeschGehG § 4 Rn. 39). „jede Verwendung des Geschäftsgeheimnisses, solange es sich nicht um … Direkt lesen

Ra-Plutte.deMarkenrecht9462 W.

Bösgläubige Markenanmeldung: Alles Wichtige in der Übersicht

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Markenanmeldung bösgläubig im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, wenn der Anmelder das … Direkt lesen

Ra-Plutte.deMarkenrecht4039 W.

EuGH: Wann Framing nur mit Einwilligung erlaubt ist

Die Große Kammer des Gerichtshofs entscheidet, dass die Einbettung urheberrechtlich geschützter und der Öffentlichkeit mit Erlaubnis des Inhabers des … Direkt lesen

Ra-Plutte.dePersönlichkeitsrecht1172 W.

LG Bonn: Treuepunkte als Gegenleistung für Facebook Like

So würden Kunden getäuscht, die davon ausgingen, dass die Likes neutral und unbeeinflusst zustande gekommen seien. „In der Rechtsprechung ist … Direkt lesen

Ra-Plutte.deWettbewerbsrecht573 W.

OLG Düsseldorf: Kein fliegender Gerichtsstand in Düsseldorf

Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien kann nicht mehr bundesweit im Rahmen des „fliegenden Gerichtsstands“ vorgegangen werden . Direkt lesen

Ra-Plutte.deWettbewerbsrecht529 W.

EU-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Entwurf zur ePrivacyVO

Die Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten ohne Einwilligung des Nutzers ist beispielsweise auch zulässig, wenn damit die Integrität von … Direkt lesen

Ra-Plutte.deInternetrecht1129 W.

BGH: Verbotene Nutzung eines Promi-Fotos als Clickbait

Das Berufungsgericht hat aus dem Umstand, dass der Kläger von der redaktionellen Berichterstattung in dem verlinkten Artikel selbst nicht betroffen … Direkt lesen

Ra-Plutte.deKunstrecht925 W.