Werktitel: Alles Wichtige zum Titelschutz inkl. Tipps & Beispielen
Voraussetzung ist, dass der Titel das jeweilige Werk tatsächlich kennzeichnet und der Verkehr die Bezeichnung zur Unterscheidung von anderen Werken …
Voraussetzung ist, dass der Titel das jeweilige Werk tatsächlich kennzeichnet und der Verkehr die Bezeichnung zur Unterscheidung von anderen Werken …
Das Gericht führt sodann aus, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale seiner Erscheinung ausschließlich durch die …
Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben, wenn das Entgelt allein für die …
Köhler/Bornkamm/Feddersen/Alexander, 39. Aufl. 2021, GeschGehG § 4 Rn. 39). „jede Verwendung des Geschäftsgeheimnisses, solange es sich nicht um …
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Markenanmeldung bösgläubig im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG, wenn der Anmelder das …
Die Große Kammer des Gerichtshofs entscheidet, dass die Einbettung urheberrechtlich geschützter und der Öffentlichkeit mit Erlaubnis des Inhabers des …
So würden Kunden getäuscht, die davon ausgingen, dass die Likes neutral und unbeeinflusst zustande gekommen seien. „In der Rechtsprechung ist …
Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und anderen Telemedien kann nicht mehr bundesweit im Rahmen des „fliegenden Gerichtsstands“ vorgegangen werden .
Die Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten ohne Einwilligung des Nutzers ist beispielsweise auch zulässig, wenn damit die Integrität von …
Das Berufungsgericht hat aus dem Umstand, dass der Kläger von der redaktionellen Berichterstattung in dem verlinkten Artikel selbst nicht betroffen …