Rechtsanwaltskanzlei Kotz (8)

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Artikel 71 - von Ra-Kotz.de

Allgemeines Recht

Sturz eines Motorradfahrers auf Rollsplitt in einer Kurve als unabwendbares Ereignis

Der Senat beabsichtigt, die Berufung beider Parteien gegen das Urteil des Landgerichts Deggendorf vom 26. 10. 2011, Az. 22 O 430/10, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO … Zum Thema

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, 1202 Wörter

Verwaltungsrecht

Haustürgeschäft – Verwirkung des Widerrufsrechts bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dass derartige Zeitschriften zur üblichen Lektüre von Nicht-Juristen gehören, ist in keiner Weise ersichtlich und auch von der Beklagten nicht geltend gemacht worden. – dass die ihnen … Zum Thema

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, 2 Leser, 2273 Wörter

Grundstücksrecht

Übertragung von GbR-Anteilen als Schenkung

In der Literatur wird dazu zutreffend hervorgehoben, dass sich unter Berücksichtigung einer solchen Einzelfallbetrachtung eine gemischte Schenkung insbesondere dann – und zwar durchaus … Zum Thema

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, 6537 Wörter

Gesellschaftsrecht

Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV-2 – Wellnesseinrichtungen

Juni 2020 ausschließlich allein oder in kleinen Gruppen von bis zu fünf Personen erfolgen. 1Der Trainingsbetrieb in geschlossenen Räumen von Sportstätten sowie in Fitnessstudios ist unter … Zum Thema

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, 8929 Wörter

Betreuungsrecht

Bindung des Gerichts an den Vorschlag des Betreuten hinsichtlich der Person des Betreuers

Nach erfolgter Anhörung der Betroffenen am 2. Juli 2012 , in deren Rahmen die Betroffene schriftliche Aufzeichnungen zu den Akten gereicht hat , hat das Amtsgericht Herrn U. auch in der … Zum Thema

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, 3854 Wörter

Versicherungsrecht

Anspruch aus Berufsunfähigkeitsversicherung – Voraussetzungen

Im Fall einer abstrakten Verweisung wird der Versicherungsgeber zunächst erst einmal prüfen, ob die Ausübung eines anderen Berufs für den Versicherungsnehmer auch abstrakt zumutbar und … Zum Thema

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, 1820 Wörter

AGB-Recht

Direktunterrichtungsvertrag – Kündigungsmöglichkeit bei einer Vertragslaufzeit von 24 Monaten

Nach der wohl überwiegenden Auffassung in der Rechtssprechung wird daher bei einem Direktunterrichtsvertrag eine einjährige und sogar 14-monatige Bindungsfrist bei einem zweijährigen … Zum Thema

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, 1739 Wörter

Maklerrecht

Bankenhaftung Anlageberatung – Anspruch auf Auskunft über Gewinnmarge

Auch die Voraussetzungen, unter denen Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte bestehen, hat der Kläger nicht ausreichend dargetan, so dass das Landgericht die Klage hinsichtlich der … Zum Thema

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, 1 Leser, 4470 Wörter

Beamtenrecht

Dienstliche Beurteilung durch voreingenommenen Vorgesetzten

Soweit der Dienstherr Richtlinien für die Abfassung der dienstlichen Beurteilung erlassen hat, ist vom Gericht zudem zu prüfen, ob diese – vermittels Art. 3 Abs. 1 GG den Dienstherrn … Zum Thema

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, 2471 Wörter

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Erstattungsanspruch Gutachterkosten für Erstellung eines zweiten Gutachtens

Der Kläger hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Erstattung der Gutachterkosten aus der Rechnung vom 6. 7. 2011 . Zum Thema

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, 863 Wörter