Arbeitsrecht: Recht auf Nichterreichbarkeit in der Freizeit
Laut Ansicht des LAG besteht für einen Arbeitnehmer keine Verpflichtung, Anrufe oder Nachrichten des Arbeitgebers in der eigenen Freizeit zur … Direkt lesen
Laut Ansicht des LAG besteht für einen Arbeitnehmer keine Verpflichtung, Anrufe oder Nachrichten des Arbeitgebers in der eigenen Freizeit zur … Direkt lesen
Da der Käufer im Falle eines unberechtigten Nacherfüllungsverlangens die Kosten des Transports der Kaufsache zum Ort der Nacherfüllung gemäß § 439 … Direkt lesen
Indem die Beklagte den Baumstumpf auf der von der Klägerin benannten Freifläche weder vollständig entfernte, noch durch geeignete Maßnahmen sichtbar … Direkt lesen
Selbst wenn man unterstellt, dass das Internetverbot des § 4 Abs. 4 GlüStV 2012 für den Fall eines Verstoßes gegen Art. 56 AEUV gemäß dem Grundsatz … Direkt lesen
Ihrer betreffenden Beweislast hat sie indessen nicht genügt; erst recht entbehrt der dem Landgericht von der Klägerin unterbreitete Vorwurf einer … Direkt lesen
Obwohl es in bestimmten Fällen zulässig sein kann, dass ein Nachbar Licht und Beleuchtung auf sein Grundstück ausstrahlt, kann es auch zu einer … Direkt lesen
In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren liege schon kein Hindernis, der Kläger habe den Verlängerungsantrag schuldhaft unterlassen und die … Direkt lesen
So bleibe offen, wann genau die Daten entwendet worden seien oder wie viele verschiedene Beteiligte diese Funktion hinsichtlich seiner – des Klägers … Direkt lesen
Wenn die Klägerin wirklich schon, wie sie behauptet, vor dem Unfall zehn Sekunden auf der linken Fahrspur gefahren wäre, hätte sie den unstreitig mit … Direkt lesen
Vor dem Hintergrund, dass bereits vor dem Erwerb des Grundstücks durch die Beigeladenen zur Lagerung der Mülltonnen eine Einhausung an der Grenze zum … Direkt lesen