Rechtsanwaltskanzlei Kotz bei Anwaltsblogs.de

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Recht auf Nichterreichbarkeit in der Freizeit

Laut Ansicht des LAG besteht für einen Arbeitnehmer keine Verpflichtung, Anrufe oder Nachrichten des Arbeitgebers in der eigenen Freizeit zur … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2030 W.

Kaufrecht

Unberechtigtes Nacherfüllungsverlangen bei Fahrzeugkauf – Abschleppkostenersatz

Da der Käufer im Falle eines unberechtigten Nacherfüllungsverlangens die Kosten des Transports der Kaufsache zum Ort der Nacherfüllung gemäß § 439 … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3680 W.

Agrarrecht

Verkehrssicherungsverletzung – Baumstümpfe im Bereich eines Parkplatzes

Indem die Beklagte den Baumstumpf auf der von der Klägerin benannten Freifläche weder vollständig entfernte, noch durch geeignete Maßnahmen sichtbar … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3599 W.

Vereinsrecht

Rückforderung von Geldeinsätzen gegen Veranstalter eines unerlaubten Online-Glücksspiels

Selbst wenn man unterstellt, dass das Internetverbot des § 4 Abs. 4 GlüStV 2012 für den Fall eines Verstoßes gegen Art. 56 AEUV gemäß dem Grundsatz … Direkt lesen

Ra-Kotz.de13117 W.

Zivilprozeßrecht

Beweislast für angebliche Vereinbarung einer hälftigen Mietteilung

Ihrer betreffenden Beweislast hat sie indessen nicht genügt; erst recht entbehrt der dem Landgericht von der Klägerin unterbreitete Vorwurf einer … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3363 W.

Nachbarrecht

Nachbarrecht: Beeinträchtigungen durch Licht und Beleuchtung

Obwohl es in bestimmten Fällen zulässig sein kann, dass ein Nachbar Licht und Beleuchtung auf sein Grundstück ausstrahlt, kann es auch zu einer … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2091 W.

Jagdrecht

Jagdpachtvertrag erlischt nicht durch Ablauf der Gültigkeitsdauer des Jagdscheines

In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren liege schon kein Hindernis, der Kläger habe den Verlängerungsantrag schuldhaft unterlassen und die … Direkt lesen

Ra-Kotz.de10172 W.

Schadensersatzrecht

Schadensersatz wegen DS-GVO-Verstoß bei Nutzung einer Social Media Plattform

So bleibe offen, wann genau die Daten entwendet worden seien oder wie viele verschiedene Beteiligte diese Funktion hinsichtlich seiner – des Klägers … Direkt lesen

Ra-Kotz.de13349 W.

Bußgeldrecht

Betriebsgefahrerhöhung – erhebliche Überschreitung der Richtgeschwindigkeit auf Autobahn

Wenn die Klägerin wirklich schon, wie sie behauptet, vor dem Unfall zehn Sekunden auf der linken Fahrspur gefahren wäre, hätte sie den unstreitig mit … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3013 W.

Gebrauchsrecht

Löschung einer Baulast wegen Wegfall privater Interessen

Vor dem Hintergrund, dass bereits vor dem Erwerb des Grundstücks durch die Beigeladenen zur Lagerung der Mülltonnen eine Einhausung an der Grenze zum … Direkt lesen

Ra-Kotz.de8490 W.

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Arbeitsrecht: Recht auf Nichterreichbarkeit in der Freizeit

Unberechtigtes Nacherfüllungsverlangen bei Fahrzeugkauf – Abschleppkostenersatz

Verkehrssicherungsverletzung – Baumstümpfe im Bereich eines Parkplatzes

Rückforderung von Geldeinsätzen gegen Veranstalter eines unerlaubten Online-Glücksspiels

Beweislast für angebliche Vereinbarung einer hälftigen Mietteilung

Nachbarrecht: Beeinträchtigungen durch Licht und Beleuchtung

Jagdpachtvertrag erlischt nicht durch Ablauf der Gültigkeitsdauer des Jagdscheines

Schadensersatz wegen DS-GVO-Verstoß bei Nutzung einer Social Media Plattform

Betriebsgefahrerhöhung – erhebliche Überschreitung der Richtgeschwindigkeit auf Autobahn

Löschung einer Baulast wegen Wegfall privater Interessen

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