Anfechtung – Voraussetzungen und Anfechtungsgründe
Der Gesetzgeber sagt ausdrücklich, dass der Erklärende das Risiko zu tragen hat, wie die Erklärung übermittelt wird. Es gibt jedoch gem. § 120 BGB … Direkt lesen
Der Gesetzgeber sagt ausdrücklich, dass der Erklärende das Risiko zu tragen hat, wie die Erklärung übermittelt wird. Es gibt jedoch gem. § 120 BGB … Direkt lesen
Parship und die rechtlichen Herausforderungen des Online-Datings Das OLG Hamburg hat die automatische Vertragsverlängerung von Parship bei Verpassen … Direkt lesen
Anstatt dass nunmehr jede Person ihre Schuld an die andere Person durch eine Leistung begleicht, nehmen beide Personen eine gegenseitige Aufrechnung … Direkt lesen
Differenziert werden muss zwischen den Ansprüchen mehrerer Fahrer gegen eine dritte Person im Sinne des § 17 Abs. 1 StVG sowie der Fahrer im … Direkt lesen
Im Gegensatz zu dem Unterhaltsanspruch von minderjährigen Kindern, wirken sich die Kindergeldbezüge eines volljährigen Auszubildenden mindernd auf … Direkt lesen
Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Schadensersatzanspruch in der zuletzt noch geltend gemachten und vom Landgericht ausgeurteilten Höhe von 1. … Direkt lesen
In der Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung wurde ausgeführt, die Regelung belaste den Halter des Anhängers auch nicht … Direkt lesen
Ein etwaiger Verfahrensfehler wäre jedenfalls durch die im Berufungsverfahren durchgeführte Beweisaufnahme geheilt worden, im Rahmen derer der … Direkt lesen
Denn auch an stark frequentierten Waldwegen werden die Haftungsrisiken relevant, die nach den gesetzlichen Vorschriften der Waldbesucher tragen soll. … Direkt lesen
Ist nicht festzustellen, dass der Brand des Motorrollers und die dadurch verursachte Beschädigung der Transformatorenstation der Klägerin auf einem … Direkt lesen