Rechtsanwaltskanzlei Kotz bei Anwaltsblogs.de

21 - 30

Zivilrecht

Anfechtung – Voraussetzungen und Anfechtungsgründe

Der Gesetzgeber sagt ausdrücklich, dass der Erklärende das Risiko zu tragen hat, wie die Erklärung übermittelt wird. Es gibt jedoch gem. § 120 BGB … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2413 W.

Arbeitsrecht

Musterfeststellungsklage gegen Parship: Kündigungsklausel teilweise unwirksam

Parship und die rechtlichen Herausforderungen des Online-Datings Das OLG Hamburg hat die automatische Vertragsverlängerung von Parship bei Verpassen … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3493 W.

Unternehmensrecht

Aufrechnung – Bedeutung und Voraussetzungen

Anstatt dass nunmehr jede Person ihre Schuld an die andere Person durch eine Leistung begleicht, nehmen beide Personen eine gegenseitige Aufrechnung … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2915 W.

Bußgeldrecht

Haftung Fahrzeughalter und Fahrzeugführer im StVG

Differenziert werden muss zwischen den Ansprüchen mehrerer Fahrer gegen eine dritte Person im Sinne des § 17 Abs. 1 StVG sowie der Fahrer im … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3360 W.

Familienrecht

Unterhalt für volljährige Kinder – Wie lange zahlen?

Im Gegensatz zu dem Unterhaltsanspruch von minderjährigen Kindern, wirken sich die Kindergeldbezüge eines volljährigen Auszubildenden mindernd auf … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2789 W.

Asylrecht

Ermittlungspflicht eines Richters bei ausländischem Recht

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Schadensersatzanspruch in der zuletzt noch geltend gemachten und vom Landgericht ausgeurteilten Höhe von 1. … Direkt lesen

Ra-Kotz.de3490 W.

Strafrecht

Gespannunfall – Innenausgleich bei Betriebsgefahr des Anhängers bei reinem Entladevorgang

In der Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung wurde ausgeführt, die Regelung belaste den Halter des Anhängers auch nicht … Direkt lesen

Ra-Kotz.de2966 W.

Fahrbahnquerung – Vertrauen auf verkehrsgerechtes Verhalten

Ein etwaiger Verfahrensfehler wäre jedenfalls durch die im Berufungsverfahren durchgeführte Beweisaufnahme geheilt worden, im Rahmen derer der … Direkt lesen

Ra-Kotz.de7209 W.

Versicherungsrecht

Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers für umstürzende Bäume

Denn auch an stark frequentierten Waldwegen werden die Haftungsrisiken relevant, die nach den gesetzlichen Vorschriften der Waldbesucher tragen soll. … Direkt lesen

Ra-Kotz.de6551 W.

Arbeitsrecht

Inbrandsetzung eines abgestellten Fahrzeugs aus ungeklärter Ursache – Fahrzeughalterhaftung

Ist nicht festzustellen, dass der Brand des Motorrollers und die dadurch verursachte Beschädigung der Transformatorenstation der Klägerin auf einem … Direkt lesen

Ra-Kotz.de4341 W.

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Anfechtung – Voraussetzungen und Anfechtungsgründe

Musterfeststellungsklage gegen Parship: Kündigungsklausel teilweise unwirksam

Aufrechnung – Bedeutung und Voraussetzungen

Haftung Fahrzeughalter und Fahrzeugführer im StVG

Unterhalt für volljährige Kinder – Wie lange zahlen?

Ermittlungspflicht eines Richters bei ausländischem Recht

Gespannunfall – Innenausgleich bei Betriebsgefahr des Anhängers bei reinem Entladevorgang

Fahrbahnquerung – Vertrauen auf verkehrsgerechtes Verhalten

Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers für umstürzende Bäume

Inbrandsetzung eines abgestellten Fahrzeugs aus ungeklärter Ursache – Fahrzeughalterhaftung

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