Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus 57223 Kreuztal | Anwaltsblogs.de

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Alltagsmaske in Form einer “textilen Mund-Nasen-Bedeckung” ein Medizinprodukt?

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, soweit dieser auf den Vertrieb der in der … Zum Thema

Ra-Kotz.deAGB-Recht1798 W.

Mietvertrag – Verlauf eines Miteigentumsanteils an Dritten

Der Beteiligte zu 2, dessen Eintragung an Stelle der Beteiligten zu 1 im Grundbuch zunächst angestrebt wird, ist danach weder Eigentümer, Veräußerer … Zum Thema

Ra-Kotz.deGrundstücksrecht3187 W.

Hobby-Pferdehaltung mit Unterbringung von Hobby-Reitpferden – Nachbarrechte

Das Verwaltungsgericht hat die – auf Verpflichtung des Beklagten, gegen die Beigeladenen bauaufsichtlich einzuschreiten, gerichtete – Klage … Zum Thema

Ra-Kotz.deNachbarrecht1378 W.

Host-Provider – Prüfungs- und Überwachungspflichten

Im Rahmen dieser im Eilverfahren hier nach § 293 ZPO zu Grunde zu legenden Grundsätze liegt ein Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip nach § 3 Abs. … Zum Thema

Ra-Kotz.de2781 W.

Verkehrsunfall Parkhaus – Vorfahrt gewähren – gegenseitige Rücksichtsnahmegebot

Zutreffend ist das Amtsgericht zunächst davon ausgegangen, dass sowohl der Kläger als auch der Beklagte grundsätzlich für die Folgen des … Zum Thema

Ra-Kotz.deVerkehrsunfallrecht2617 W.

Verkehrsunfall – wirtschaftlicher Totalschaden – Kauf Neufahrzeug

Oktober 2018 – VI ZR 40/18, NJW-RR 2019, 144) – noch, dass sie ein Neufahrzeug einer anderen Fahrzeugmarke statt eines Gebrauchtwagens der gleichen … Zum Thema

Ra-Kotz.deKaufrecht2253 W.

Verfahrensgebühr gemäß Nr. 3100 RVG-VV notwendiger Sachantrag

EUR jeweils nur in Höhe einer 0,8 Gebühr gem. 3101 Ziff. 1 VV RVG, statt einer 1,3 Gebühr gem. 3100 VV RVG zur Erstattung festgesetzt worden sind. a) … Zum Thema

Ra-Kotz.deAGB-Recht1511 W.

Entlassung aus Beamtenverhältnis auf Widerruf – mangelnde charakterliche Eignung

Januar 2019 dem Verhalten des Antragstellers gegenüber Polizeikommissar X. deshalb besondere Bedeutung beigemessen hat, weil gerade dieser den … Zum Thema

Ra-Kotz.deVertragsrecht6421 W.

Corona-Pandemie – Versammlungsverbot/Demonstrationsverbot an Sylvester in NRW gekippt

Es bestehen zwar keine offensichtlich durchgreifenden Bedenken dagegen, dass es sich bei §§ 32 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2, 28a Abs. 1 und … Zum Thema

Ra-Kotz.deGesellschaftsrecht2841 W.

Corona-Pandemie – kein Einzel- und Gruppenunterricht in Hundeschule

Januar 2021 außer Kraft ), womit der Verordnungsgeber von der Verlängerungsmöglichkeit des § 28a Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 IfSG Gebrauch gemacht hat. … Zum Thema

Ra-Kotz.deGesellschaftsrecht8686 W.