Anforderungen an Grundstückseinfriedung in Sachsen-Anhalt
Kein Beseitigungsanspruch für Einfriedungen kann aus den Vorschriften des Nachbarrechts abgeleitet werden, wenn ein Grundstückseigentümer aus eigenem … Direkt lesen
Kein Beseitigungsanspruch für Einfriedungen kann aus den Vorschriften des Nachbarrechts abgeleitet werden, wenn ein Grundstückseigentümer aus eigenem … Direkt lesen
Dementsprechend ist die vorzeitige Kündigung des Leasingvertrages per se nicht vorgesehen, da der Vollamortisationsanspruch des Leasinggebers im Fall … Direkt lesen
Die Nutzung von CopeCart ist für den Verbraucher dem reinen Grundsatz kostenlos, allerdings zahlen die Verkäufer eine Gebühr auf der Grundlage von … Direkt lesen
In der gängigen Praxis kann eine Kündigung aufgrund von Minderleistung des Arbeitnehmers nur zu häufig die rechtliche Wirksamkeit nicht entfalten, da … Direkt lesen
Die Rechtsfolge, dass der Reiseveranstalter trotz der Nichterbringung der Reiseleistung seinen Anspruch auf den Reisepreis abzüglich ersparter … Direkt lesen
Entscheidend ist vielmehr, ob die Klägerin bei ihrer konkreten Tätigkeit des Unterrichtens vor einer Gruppe der Notbetreuung, der Pausenaufsicht und … Direkt lesen
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1. 707,47 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 25. 02. 2022 … Direkt lesen
Für eine schlüssige Darlegung eines durch das streitgegenständliche Unfallereignis verursachten Schadens ist es an dem Kläger im Einzelnen und unter … Direkt lesen
Die Kläger haben gegen die Beklagte auch keine Ansprüche aus § 280 BGB Abs. 1 BGB in Verbindung mit den Grundsätzen des Vertrages mit Schutzwirkung … Direkt lesen
Denn dies kann auch auf eine schreckbedingte Überreaktion der Zeugin zurückzuführen sein, die dem zuvor erfolgten Spurwechsel des Klägers zuzurechnen … Direkt lesen