Rechtsanwaltskanzlei Kotz aus 57223 Kreuztal

Radfahrerunfall – Schutzbereich des gelben Blinklichts an Lichtzeichenanlagen

Eine Lichtzeichenanlage regelt nämlich nur die Kreuzung bzw. die Radwege- oder Fußgängerfurt, an der sie angebracht ist . b) Es kann auch … Zum Thema

Ra-Kotz.deVerkehrsrecht 1015 W.

Kaufvertrag – Schadensersatzanspruch des nicht belieferten Käufers bei Kaufpreiszahlung

Nachdem der Beklagte die geschuldete Übergabe und Übereignung des vereinbarten Kleinmaterials und der vereinbarten Solarleitungen ernsthaft und … Zum Thema

Ra-Kotz.deKaufrecht 1521 W.

Kausalitätsvermutung zwischen Maklerleistung und 15 Monate später erfolgten …

Letztlich können diese Gesichtspunkte wie auch die Aussagen des Zeugen B. vom 16. 4. 2009 und vom 5. 8. 2010 , der die Darstellung der Klägerin … Zum Thema

Ra-Kotz.de 5082 W.

Darlehensvertragskündigung ohne Kündigungsandrohung

Dezember 2009 gemäß § 498 S. 1 BGB wirksam gekündigt. Gemäß § 498 S. 1 Nr. 2 BGB kann der Darlehensgeber einen Verbraucherdarlehensvertrag nur … Zum Thema

Ra-Kotz.de 1476 W.

Beauftragtes Kunstwerk kann nicht wegen Nichtgefallen abgelehnt werden

Die Klägerin beantragt: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 2. 250,- nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz … Zum Thema

Ra-Kotz.deVertragsrecht 3931 W.

Wirksamkeit Vertragsstrafenregelung zwischen Auftraggeber und Generalunternehmer

Die Auslegung der von der Klägerin abgegebenen Erklärung, sie lehne die Vereinbarung einer Vertragsstrafenregelung im Verhältnis zur Beklagten ab, … Zum Thema

Ra-Kotz.deVertragsrecht 7893 W.

Verkehrsunfall – Haftungsverteilung verbotswidrig parkenden PKW und einbiegenden LKW

Vielmehr hat der Beklagte zu 1 die durch das Fahrzeug des Klägers und die verbotswidrig abgestellten Fahrzeuge im übrigen beengte Situation erkannt … Zum Thema

Ra-Kotz.deBußgeldrecht 1875 W.

Verkehrssicherungspflicht in den Treppenhäusern eines gemeindeeigenen Klinikums

Der Kläger macht mit der Klage unter dem Gesichtspunkt einer Verkehrssicherungspflichtverletzung der Beklagten Schmerzensgeld- und … Zum Thema

Ra-Kotz.deVersicherungsrecht 2583 W.

Genehmigung für einen Grundstückskaufvertrag über landwirtschaftliche Nutzflächen

Sie dienen dem Beteiligten zu 2) lediglich dazu, Einnahmen aus der Verpachtung landwirtschaftlicher Nutzflächen zu verschaffen . cc) Der Entwurf des … Zum Thema

Ra-Kotz.deAgrarrecht 3597 W.

Grundstückskaufvertrag – Verwirkung eines Restkaufpreisanspruchs

November 2008 ließ der Beklagte die notarielle Urkunde in Form einer vollstreckbaren Ausfertigung der Klägerin zustellen. Nachdem Frau B. C. durch … Zum Thema

Ra-Kotz.deForderungsbeitreibung 2521 W.