Babette Bar – bösgläubige Anmeldung einer Marke zur Behinderung Dritter 47/21))
Marken, die angemeldet wurden, um Wettbewerber oder andere Dritte zu behindern, unterliegen der Löschung Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag … Direkt lesen
Marken, die angemeldet wurden, um Wettbewerber oder andere Dritte zu behindern, unterliegen der Löschung Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag … Direkt lesen
Bei der Eintragung eines Designs wird stets territorialer Schutz gewährt, der in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt , auf … Direkt lesen
Wir beraten und vertreten Sie bei der Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung von Unwahrheiten oder der rechtswidrigen … Direkt lesen
KONTAKT Kontakt In dringenden Fällen- 0160 358 97 75 Wir vertreten bundesweit. Schreiben eine Nachricht Name E-Mail-Adresse Nachricht 3 + 2 = … Direkt lesen
Wir beraten und vertreten mit einem Team aus freundlichen und spezialisierten Fachanwälten und Anwälten unsere Mandant:innen bundesweit in den … Direkt lesen
Mit dieser Begründung kann das beantragte Schlechthinverbot für jeglichen Film mit dem Titel „Curveball“ jedoch schon deshalb nicht zugesprochen … Direkt lesen
Dezember 2011 – VIII ZB 59/11 juris Rn 6; Beschluss vom 29. dass Klage und Widerklage denselben Gegenstand im Sinne von § 45 Abs. betreffen und … Direkt lesen
Der Beschwerdeführer versuchte, aus einem Unternehmenskennzeichen, das Schutz nach § 5 MarkenG genießen kann, gegen die Eintragung der Marke … Direkt lesen
Die angegriffenen Angebote der Verfügungsbeklagten richten sich ersichtlich an jedermann, weshalb auf die Sicht des Durchschnittsverbrauchers … Direkt lesen
Es muss sich vielmehr um eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung handeln. „Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen kommt eine … Direkt lesen