SUCHEJüdemann Rechtsanwälte - Kanzlei für Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht, Musikrecht, Urheberrecht
Anwaltskanzlei
Es könne nicht mit der für eine Schutzversagung erforderlichen Sicherheit davon ausgegangen werden, dass der Verkehr den Buchstaben „i“ innerhalb des … Direkt lesen
Unternehmer Alert: Berechtigungsanfrage Prinz: gewerbliche Nutzung von Musik auf TikTok – es droht Schadenersatz in fünfstelliger Höhe! Direkt lesen
Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass die Figur „Del Boy“ Schutz genießt . „The fact that both US and German law permits copyright … Direkt lesen
Hierbei folgte das Landgericht unserer Auffassung und beurteilte die streitgegenständlichen Äußerungen einerseits als unwahre Tatsachenbehauptungen … Direkt lesen
Genau das ist vorliegend der Fall, denn die von der Beklagten für sich reklamierte Berichterstattung beschränkt sich auf die Wiedergabe des … Direkt lesen
The contested pocket wallets; key cases are at least similar to the opponent’s goods, such as cloth and plastic bags and pouches, as they coincide … Direkt lesen
Der Verbraucher, der die Wortfolge „Die grüne Genossenschaft“ auf den Waren sähe, werde sie ohne gedankliche Zwischenschritte als werbende Sachangabe … Direkt lesen
Diese Maßnahmen, Verfahren und Rechtsbehelfe müssen fair und gerecht sein, außerdem dürfen sie nicht unnötig kompliziert oder kostspielig sein und … Direkt lesen
Auch das EUIPO weist darauf hin, dass die angebotenen Dienstleistungen in keiner Weise mit offiziellen Marken- oder Geschmacksmustereintragungen … Direkt lesen
Wie in einem aktuell vom BPatG 545/20) entschiedenen Fall, in dem der Anmelder versuchte, die Marke „To-Relax-Liste“ für Bücher, … Direkt lesen
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