BPatG vom 24.2.2014: Wir machen es einfach 537/12)
EuGH, GRUR 2004, 428, 429 f. Rn. 30, 31 – Henkel; BGH, GRUR 2012, 1143 – Starsat). dungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. lität aufweisen. …
EuGH, GRUR 2004, 428, 429 f. Rn. 30, 31 – Henkel; BGH, GRUR 2012, 1143 – Starsat). dungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. lität aufweisen. …
Allerdings sei infolge des Auftretens der Corona-Pandemie und der staatlichen Schließungsanordnung aus den Allgemeinverfügungen vom 18. bzw. 20. 03. …
Er zog bis vor das Bundesverfassungsgericht , welches in seinem Beschluss vom 14. 01. 2021, Az. 1 BvR 2853/19 nun entschied, dass das …
Danach wírd mit Freiheitsstrafe bis zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer u. a. von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung oder …
Oder in diesem Fall besser: Alle Wetter-Apps müssen in der Vollversion ihren Preis haben oder zumindest Werbung enthalten, kostenfrei und ohne …
Nach Ansicht des BPatG stehen der Eintragung der angemeldeten Bezeichnung „VROMAGE“ als Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und …
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst …
Das OLG Frankfurt am Main entschied nun in seinem Beschluss vom 19. November 2020, Az. 16 W 37/20, dass ein Bewertungsportal in einem begründeten …
Für Fälle, in denen sich ein auffälliges Missverhältnis zwischen dem bereits gezahlten Honorar und den späteren Verwertungserträgen ergibt, sieht das …
Home Allgemein Markenrecht – Keine Verwendung der Unionsmarke „Adlon“ für Sanitärprodukte – EuG Urteil vom 09. 09.