Dr. Puplick&Partner mbB Rechtsanwälte - Aktuelles zum Markenrecht
Bekannte Farbmarken sind das „Lufthansa-Gelb“, das „Sparkassen-Rot“, das „ADAC-Gelb“, das Grün der ehemaligen Dresdner Bank oder das … Direkt lesen
Bekannte Farbmarken sind das „Lufthansa-Gelb“, das „Sparkassen-Rot“, das „ADAC-Gelb“, das Grün der ehemaligen Dresdner Bank oder das … Direkt lesen
Der BGH hat – nach Vorlage beim EUGH – entschieden, dass ein Internet-Versandhändler den Käufer nur dann vor Abschluss eines Kaufvertrags über die … Direkt lesen
Anhaltspunkte hierfür sind, wenn die Beschäftigung des Geschäftsführers der GmbH – ähnlich wie bei einem Arbeitsverhältnis – nach Weisungen erfolgt … Direkt lesen
Kurzarbeit kann angeordnet werden, wenn zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter eine Vereinbarung besteht, die beispielsweise im Arbeitsvertrag … Direkt lesen
Der Arbeitgeber kann bei einer betriebsbedingten Kündigung gleichzeitig eine Abfindung unter Verweis auf § 1a Kündigungsschutzgesetz anbieten, sofern … Direkt lesen
Derartige Klauseln sind aber unwirksam, da nach dem Gesetz individuelle Vereinbarungen in jedem Falle vorgehen, auch wenn diese mündlich … Direkt lesen
Zieht ein Ehegatte während der Trennung aus der gemeinsamen Wohnung aus und bekundet innerhalb von 6 Monaten keine ernstliche Rückkehrabsicht, gilt … Direkt lesen
Mediation ist daher keine Innovation, neu ist aber der systematische Einsatz von Mediation bei Konflikten in Politik, Gesellschaft, im … Direkt lesen
Dieses denkmalige Gebäude wurde durch die vormals größte Privatbrauerei Westdeutschlands Ende 1950 mit großem Aufwand, vielen architektonischen … Direkt lesen
Hiernach können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale … Direkt lesen