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Artikel von Pfeiffer-Link.net

Mietrecht

Mieterhöhung: Ein kostenpflichtiger Parkplatz kann den Wohnwert erhöhen

Der Stellplatz erfülle das Merkmal „vom Vermieter zur Verfügung gestelltes Pkw-Parkplatzangebot in der Nähe“. mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 1 Leser, 232 Wörter

Verkehrsrecht

Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der Hand halten reicht

Nach dem Wortlaut kommt es dabei nicht darauf an, ob das elektronische Gerät für die Benutzung grundsätzlich in der Hand gehalten werden muss. mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 5 Leser, 215 Wörter

Patientenrecht

Schmerzensgeld wegen Fixierung ohne richterliche Genehmigung

Zu Recht nehme die Frau das Land Hessen in Anspruch, da die Unterbringung von psychisch Kranken zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in einem psychiatrischen Krankenhaus „eine … mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 3 Leser, 609 Wörter

Versicherungsrecht

Private Krankenversicherung: Versicherer kann nicht anfechten, wenn Versicherungsnehmer für ihn unbedeutende Krankheit verschweigt

Ein vier Jahre zurückliegender Hinweis der Hausärztin rechtfertigt die Feststellung von Vorsatz nicht, wenn der Versicherungsnehmer plausibel darlegt, dass ihm eine aus seiner Sicht länger … mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 211 Wörter

Allgemeines Recht

Einkaufszentrum haftet für defekten Personenaufzug

So reiche allein eine turnusmäßige TÜV-Prüfung auf Basis der gesetzlich vorgeschriebenen Intervalle angesichts der denkbaren Vielzahl technischer Fehlfunktionen nicht aus, um der … mehr lesen

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, 204 Wörter

Arbeitsrecht

Es besteht kein Anspruch auf halbe Urlaubstage

Umstritten ist, ob der bloße Wunsch des Arbeitnehmers, einen geteilten Urlaub zu erhalten, bereits ein in der Person des Arbeitnehmers liegender Grund für eine solche Teilung sein kann, … mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 1 Leser, 290 Wörter

Arbeitsrecht

Zehn weitverbreitete Mythen zur Probezeit

Aber in jedem Monat wird ein Zwölftel des Jahresurlaubs erworben, den der Arbeitnehmer in Absprache mit dem Arbeitgeber auch während der Probezeit nehmen kann. mehr lesen

pfeiffer-link.net | Darmstadt · Frankfurt

, 784 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung für Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“ verstößt nicht gegen Olympia-Schutzgesetz

Ein solcher enger Bezug zu den Olympischen Spielen kann etwa dann vorliegen, wenn für Produkte, die eine sachliche Nähe zu den Olympischen Spielen oder der Olympischen Bewegung aufweisen, … mehr lesen

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, 527 Wörter

Steuerrecht

Sky-Bundesliga-Abo kann die Einkommensteuer mindern

Dies gilt nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs zumindest dann, wenn tatsächlich eine weitaus überwiegende berufliche Verwendung vorliegt. mehr lesen

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, 1 Leser, 184 Wörter

Immobilienrecht

WEG: Beschluss über Fortgeltung eines konkreten Wirtschaftsplans ist wirksam

Die Richter machten aber auch deutlich, dass eine abstrakt-generelle Regelung des Inhalts, dass jeder künftige Wirtschaftsplan bis zur Verabschiedung eines neuen fortgelten soll, hingegen … mehr lesen

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, 2 Leser, 193 Wörter

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