Dabei trifft nach Auffassung des BAG den Arbeitgeber eine Mitwirkungsverpflichtung, die unter anderem dadurch erfüllt werden kann, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zu Beginn des … mehr lesen
Wenn der Erblasser will, dass weder der Erbe noch Dritte Zugriff auf seinen digitalen Nachlass haben, bleibt ihm letztlich nur, für eine ausreichende, an den Stand der Technik angepasste … mehr lesen
August 2019Günter Nann Familienrecht Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun entschieden, ein Kind habe auch während eines freiwilligen sozialen Jahres einen Anspruch auf Unterhalt wegen … mehr lesen
In der Entscheidung des BAG in der Causa „Heinz Müller“ vom 16. 01. 2018 – Az. 7 AZR 312/16 – wurde ausgeführt, dass bei Bundesligaspielern die Befristung von Arbeitsverträgen aus Gründen … mehr lesen
Der BGH ist dabei zu dem Ergebnis gelangt, dass fehlerhaft eingesetzte Implantate dann als objektiv und subjektiv völlig wertlos anzusehen sind, wenn keine für den Patienten zumutbare … mehr lesen
Der Verfahrenswert eines Antrags auf vorzeitige Aufhebung des gesetzlichen Güterstandes bemisst sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Oberlandesgerichts Karlsruhe auf … mehr lesen
Danach soll der Arbeitnehmer verpflichtet sein, bei einem Ausscheiden aus dem Unternehmen vor Ablauf einer vereinbarten Bindungsdauer die Fortbildungskosten an den Arbeitgeber … mehr lesen
März 2019 –II ZR 244/17- die Rechtsprechung EuGH sogenannten Danosa-Entscheidung aufgegriffen und den Fremdgeschäftsführer einer GmbH bei europarechts konformer Auslegung als Arbeitnehmer … mehr lesen
Das doppelte Spielrecht Vereinsfußball - Brunner, Liesenborghs & Partner 2019Thomas Vereinsrecht Immer beispielsweise dann sinnvoll, wenn ein Spieler schrittweise an das Niveau einer … mehr lesen
Wann ein wichtiger Grund regelmäßig zu bejahen ist, wird in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen Vornamen konkretisiert: Ein wichtiger Grund … mehr lesen