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Mietrecht

Keine Mietminderung wegen Corona

1) Sind gewerbliche Mieter im Bereich des Einzelhandels während des ersten Lockdowns von Betriebsschließungen betroffen, steht ihnen unter keinem … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de661 W.

Architektenrecht

Bauausführung muss anerkannten Regeln der Technik entsprechen!

Bauausführung muss bei Abnahme den anerkannten Regeln der Technik entsprechen! 1) Der Auftragnehmer sichert üblicherweise stillschweigend bei … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de761 W.

AGB-Recht

Privatgutachtenkosten keine Mehrkosten nach VOB/B

Diesen Streit hat der Bundesgerichtshof am 22. 10. 2020 dahingehend entschieden, dass die Kosten eines Privatgutachtens, die der Auftragnehmer zur … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de305 W.

Inkassorecht

Risikominimierung wegen Coronavirus

anlässlich der aktuellen angespannten und dynamischen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus haben wir uns vorsorglich entschieden, zur … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de189 W. ★★★★★

Mietrecht

Mietpreisbremse kommt mit Ausnahme

Bundesjustizminister Heiko Maas und die Fraktionsspitzen erzielten am Dienstagmorgen eine entsprechende Einigung, die Regelungen sollen in der ersten … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de223 W.

Mietrecht

Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!

Eigenbedarf liegt gerade dann nicht vor, wenn die vom Vermieter benannte Eigenbedarfsperson gar nicht die Absicht hat, in die Wohnung einzuziehen … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de302 W.

Zivilprozeßrecht

Urteil zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation

Die von der Beklagten zur Erläuterung des Verweises auf § 492 Abs. 2 BGB in einem Klammerzusatz angefügten Beispiele entsprachen zwar nicht den … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de618 W.

Gebrauchsrecht

Einbau eines Personenaufzugs nur mit Zustimmung aller Wohnungseigentümer möglich

Der nachträgliche Einbau eines Personenaufzugs durch einen Wohnungseigentümer auf eigene Kosten kann grundsätzlich nur mit Zustimmung der übrigen … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de318 W.

Verlagsrecht

Reform des Bauvertragsrechts am 04.05.2017 veröffentlicht

In der Begründung des Gesetzentwurfes vom 18. 05. „Dem auf eine längere Erfüllungszeit angelegten Bauvertrag soll insbesondere durch folgende … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de317 W.

Inkassorecht

BauGB-Novelle seit 13.05.2017 in Kraft

Ziel des Gesetzes ist die Erleichterung des Bauens in verdichteten städtischen Gebieten und die Anpassung des Städtebaurechts an die Vorgaben der … Direkt lesen

Paproth-Metzler.de224 W.

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Keine Mietminderung wegen Corona

Bauausführung muss anerkannten Regeln der Technik entsprechen!

Privatgutachtenkosten keine Mehrkosten nach VOB/B

Risikominimierung wegen Coronavirus

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Keine Eigenbedarfskündigung ohne ernsthafte Nutzungsabsicht!

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