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Verlag Dr. Otto Schmidt

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Artikel von Otto-Schmidt.de

Kaufrecht

Dieselskandal: Kaufpreis ab Kaufdatum in Höhe der Wertminderung zu verzinsen

Der Fahrzeughersteller hat dem Käufer daher aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nicht nur den Kaufpreis zurückzuerstatten, sondern diesen in Höhe der Wertminderung auch ab Zahlung … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 603 Wörter

Steuerrecht

Im Eröffnungsverfahren der Eigenverwaltung entstandene Umsatzsteuer keine Masseverbindlichkeit

Verbindlichkeiten, die im Verfahren der vorläufigen Eigenverwaltung nach § 270a InsO begründet worden sind, sind nur dann Masseverbindlichkeiten, wenn sie auf der Grundlage einer vom … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 949 Wörter

Steuerrecht

Kein Vorsteuerabzug eines Dirigenten aus den ihm gegenüber im Ausland erbrachten Vermittlungsleistungen

Der Vorsteuerabzug aus den Vermittlungsleistungen ist nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UStG ausgeschlossen, weil die vermittelten Dirigentenleistungen im Inland nach § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 1119 Wörter

Familienrecht

Herzschlag verwechselt: 500.000 € Schmerzensgeld für Geburtsschaden

Verwechselt ein Ärzteteam bei einer Geburt, bei der die Herzfrequenz des Kindes zunächst stark abfällt, jedoch einige Minuten später eine stabile Herzfrequenz im CTG angezeigt wird, diese … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 448 Wörter

Erbrecht

Keine Haftungsbeschränkung auf den Nachlass bei Veräußerung einer Arztpraxis trotz fehlender Approbation

Der Erbe einer Arztpraxis, die er veräußerte, hat auch dann mit seinem gesamten Vermögen für Steuerschulden aus der Veräußerung zu haften, wenn er mangels Approbation die Praxis nicht … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 760 Wörter

Gesellschaftsrecht

Berücksichtigung des Forderungsverzichts eines Gesellschafters einer Kapitalgesellschaft nach Einführung der Abgeltungsteuer

Zwar steht der Verzicht des Gesellschafters auf den nicht werthaltigen Teil seiner Forderung gegen die Kapitalgesellschaft einer Abtretung gleich und führt nach Einführung der … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 680 Wörter

Beamtenrecht

Gegenstandswert bei Streit über Zuweisung eines anderen Aufgabenbereichs

Wehrt sich ein Arbeitnehmer gegen eine Änderung des Aufgabenbereichs, beträgt der Gegenstandswert in der Regel eine Bruttomonatsvergütung bis zu einem Vierteljahresentgelt, abhängig vom … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 561 Wörter

Allgemeines Recht

Zum Maß notwendiger Überzeugung im Rahmen des § 287 Abs. 1 ZPO

Insoweit geht es nicht um die Verletzung der Schadensminderungspflicht , für die grundsätzlich der Schädiger die Beweislast trägt, sondern um die Schadenshöhe, die der Geschädigte auch im … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 999 Wörter

Gesellschaftsrecht

Auflösung einer Kapitalgesellschaft - Vertrauensschutz bei nachträglichen Anschaffungskosten

Steuerpflichtige, die ihrer GmbH als Gesellschafter bis zum 27. 9. 2017 eine eigenkapitalersetzende Finanzierungshilfe geleistet haben, können den Ausfall ihrer Rückzahlungs- oder … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 691 Wörter

Urheberrecht

Filesharing: Gesamtdatenvolumen eines Computerspiels und Zahl der Abrufe bei Schadensschätzung zu berücksichtigen

Im Rahmen der Schadensschätzung nach § 287 ZPO kann in geeigneten Fällen auch beim Filesharing von Computerspielen ein Kriterium für die Bemessung der angemessenen Lizenz der Ansatz einer … Zum Thema

otto-schmidt.de | Köln

, 981 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Satz · Beklagte · Beklagten · Übersicht · Entscheidung · Arbeitgeber · Kindes · Rahmen · Kosten · Richtlinie · Fahrzeug · Absatz · Anwendung · Arbeitnehmer · Vermietung · Kind