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Niehus-Rechtsanwaelte.de

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Artikel von Niehus-Rechtsanwaelte.de

Allgemeines Recht

Änderungen in der Kanzlei Niehus & Ruppel

Zum 01. 09. 2019 zieht die Steuerkanzlei Ruppel aus den bisherigen gemeinschaftlichen Räumen in der Gerbermühlstraße 9 in Frankfurt am Main aus. mehr lesen

niehus-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 341 Wörter

Steuerrecht

Bindungswirkung der vom unzuständigen Finanzamt erteilten verbindlichen Auskunft

Sie stellte deshalb im Juni 2008 bei dem für sie betreffend der einheitlichen und gesonderten Feststellung zuständige Finanzamt S. einen Antrag auf verbindliche Auskunft unter Darlegung der … mehr lesen

niehus-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 1023 Wörter

Wohnungseigentumsrecht

Instandhaltung/-setzung Gemeinschaftseigentum

Nach dem Erwerb des Sondereigentums an einer Souterrainwohnung ließ die Klägerin die Kellersohle derselben zu einem Kostenaufwand von über € 14. 000,00 sanieren und sodann zu Kosten von … mehr lesen

niehus-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 1 Leser, 2123 Wörter

Mietrecht

Wohnraumzweckentfremdung: Wann liegt „Wohnen“ und wann „Fremdbeherbung“ vor ?

Die gemeinsame Nutzung eines Wohnraums, Küche, Bad und Flur würde dem „Wohnen“ nicht entgegenstehen; vielmehr sei die Wohngemeinschaft als Zusammenleben einer Gruppe von Personen, die eine … mehr lesen

niehus-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 2 Leser, 1089 Wörter

Verwaltungsrecht

Berechnung der Frist für Anfechtungsklage, § 46 Abs. 1 S. 2 WEG

Allerdings könne dem Kläger kein Vorwurf daraus gemacht werden, dass er ab Eingang der Klage bei Gericht bis zum Ablauf der Klagefrist gem. § 46 Abs. 1 S. 2 WEG untätig bliebe, da bei … mehr lesen

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, 760 Wörter

Inkassorecht

Vollstreckungskosten des Gläubigers gegen den Schuldner durch Kosten aus Klage gegen Drittschuldner

Der BGH führte aus, dass das Beschwerdegericht zutreffend davon ausgegangen sei, dass die Kosten eines Rechtsstreits zwischen dem Gläubiger und dem Drittschuldner über eine gepfändete und … mehr lesen

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, 760 Wörter

Presserecht

Meinungs- und Pressefreiheit, Medienrecht

Zu berücksichtigen sei dabei insbesondere, dass nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG nicht nur sachlich-differenzierte Äußerungen geschützt würden, sondern auch pointiert, polemisch und überspitzte … mehr lesen

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, 1 Leser, 1434 Wörter

Steuerrecht

Prozessuale Pflichten des Steuerpflichtigen bei Zeugen im Ausland

Darüber hinaus habe der BFH auch nicht vorgetragen, dass er Bemühungen entfaltet habe, seiner Mitwirkungspflicht aus § 90 Abs. 2 AO bei der Beschaffung von sonstigen Beweismitteln in diesem … mehr lesen

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, 670 Wörter

Arbeitsrecht

Direktanspruch gegen Haftpflichtversicherung

Erforderlich sei eine unmittelbare mit dem Zweck der betrieblichen Beschäftigung zusammenhängende und dem Betrieb dienliche Tätigkeit, wobei der Schaden in Ausführung der betrieblichen … mehr lesen

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, 752 Wörter

Verwaltungsrecht

Zur Geltendmachung des Substanzschadens am Fahrzeug durch Leasingnehmer

Die Klägerin berief sich auf die die Leasingbedingungen, wonach sie im Schadensfall den Leasinggeber unterrichten und im eigenen Namen und auf eine Rechnung die Reparatur in einem vom … mehr lesen

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, 682 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Urteil · Rechtsprechung · Kläger · Beklagten · Beklagte · Klägers · Klägerin · Kosten · Beschluss · Gericht · Klage · Landgericht · Gläubiger · Meinungsäußerung · Äußerung · Schuldner · Kündigung · Zeugen · Revision · Geltendmachung · Fahrzeug · Versicherers · Frist · Instandsetzung · Eröffnung · Schaden · Antragsgegnerin · Fremdbeherbung · Prozessgericht · Gerichtsvollzieher

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