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Artikel von Niehus-Rechtsanwaelte.de

Wohnungseigentumsrecht

Verwalter und Verwalterbestellung / -wahl und -haftung

Einer der Beschlüsse betraf bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums, die für eine von einer Teileigentümerin geplanten Umbaumaßnahme ihres Einkaufszentrums erforderlich waren, der … Zum Thema

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Grundstücksrecht

Beitragspflicht für Schmutzwasserableitung trotz fehlenden Anschlusses bei Friedhof mit Kapelle ?

Das Verwaltungsgericht negierte eine Beitragspflicht nach § 3 Abs. 1, 2 SWBS, wonach der Beitragspflicht Grundstücke unterliegen, die an die zentrale öffentliche … Zum Thema

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, 593 Wörter

Allgemeines Recht

Zur Beschwerdefähigkeit der Streitwertfestsetzung

Rechtsprechung > Prozessrecht Rechtsprechung > ProzessrechtStreitwert Zur Beschwerdefähigkeit der StreitwertfestsetzungBrandenburgisches OLG, Beschluss vom 02. 06. 2020 - 1 W 16720 - … Zum Thema

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, 1 Leser, 374 Wörter

Allgemeines Recht

Pfändungsschutz auf P-Konto für Corona-Soforthilfe ?

Pfändungsschutz auf P-Konto für Corona-Soforthilfe ? Zum Thema

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, 1 Leser, 890 Wörter

AGB-Recht

Kostenfestsetzung: Kann eine Kostenfestsetzung zur Rechtssicherheit auch bei bereits erfolgter Zahlung erfolgen ?

Denn dieser Rechtsgrund ergäbe sich unmittelbar aus der Kostengrundentscheidung, auf Grund der die Kostenfestsetzung überhaupt beantragt werden kann. . Zum Thema

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Gebrauchsrecht

Züchtereigenschaft aufgrund eines Nutzungs- und Ausbildungsvertrages

Rechtsprechung -aufseherTierrecht allgemeinVerfassungsrechtVersicherungsrecht RechtsprechungTierrecht allgemein Züchtereigenschaft aufgrund eines Nutzungs- und AusbildungsvertragesBGH, … Zum Thema

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Verwaltungsrecht

Grundrechtsabwägung: Glaubensfreiheit versus körperliche Unversehrtheit bei Corona-Bekämpfung

Bei danach anzunehmenden offenen Ausgang der Verfassungsbeschwerde seien die Folgen abzuwägen, die bei unterlassener einstweiliger Anordnung im Falle späteren Erfolgs der … Zum Thema

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, 692 Wörter

Kaufrecht

Zeugenentschädigung: Verminderter Anspruch bei Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort

Zeugenentschädigung: Verminderter Anspruch bei Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort Zum Thema

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, 1 Leser, 965 Wörter

Schadensersatzrecht

Schadensersatz: Unbegründete Klage im Rahmen der gewillkürten Prozessstandschaft bei Zession an Dritte ?

Zwar würde hier der Kläger dementsprechend auch nicht Zahlung an sich, sondern an die Werkstatt bzw. den Sachverständigen fordern, doch würde ihm hier die Prozessführungsbefugnis fehlen und … Zum Thema

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Streitschlichtung

Denkmalschutz und der Streit um Lenin: Genehmigungsbedürftigkeit einer Lenin-Statue in der Nähe eines Baudenkmals ?

Entscheidend sei, ob die Leninstatue an ihrem geplanten Aufstellungsort das Erscheinungsbild des Baudenkmals offensichtlich beeinträchtigen würde. Nach § 9 Abs. 1 DSchG NRW bedürfe es einer … Zum Thema

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