Niehus-Rechtsanwaelte.de aus 60594 Frankfurt

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Die nur eingeschränkte Auslegung des Urteilstenors und daraus folgende fehlende Vollstreckbarkeit

Rechtsprechung > Zwangsvollstreckung / -versteigerung Rechtsprechung > Zwangsvollstreckung / -versteigerungErsatzvornahme Die nur … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deInkassorecht564 W.

Zur Frage, wer den Antrag auf Einberufung einer Mitgliederversammlung eines Vereins stellen muss

Vereinsrecht Vereinsrecht Zur Frage, wer den Antrag auf Einberufung einer Mitgliederversammlung eines Vereins stellen mussKammergericht, Beschluss … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deVereinsrecht334 W.

Verwalter und Verwalterbestellung / -wahl und -haftung

Einer der Beschlüsse betraf bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums, die für eine von einer Teileigentümerin geplanten Umbaumaßnahme ihres … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deWohnungseigentumsrecht2162 W.

Beitragspflicht für Schmutzwasserableitung trotz fehlenden Anschlusses bei Friedhof mit Kapelle ?

Das Verwaltungsgericht negierte eine Beitragspflicht nach § 3 Abs. 1, 2 SWBS, wonach der Beitragspflicht Grundstücke unterliegen, die an die zentrale … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deGrundstücksrecht593 W.

Zur Beschwerdefähigkeit der Streitwertfestsetzung

Rechtsprechung > Prozessrecht Rechtsprechung > ProzessrechtStreitwert Zur Beschwerdefähigkeit der StreitwertfestsetzungBrandenburgisches OLG, … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.de374 W.

Pfändungsschutz auf P-Konto für Corona-Soforthilfe ?

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Niehus-Rechtsanwaelte.de890 W.

Kostenfestsetzung: Kann eine Kostenfestsetzung zur Rechtssicherheit auch bei bereits erfolgter Zahlung erfolgen ?

Denn dieser Rechtsgrund ergäbe sich unmittelbar aus der Kostengrundentscheidung, auf Grund der die Kostenfestsetzung überhaupt beantragt werden kann. … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deAGB-Recht345 W.

Züchtereigenschaft aufgrund eines Nutzungs- und Ausbildungsvertrages

Rechtsprechung -aufseherTierrecht allgemeinVerfassungsrechtVersicherungsrecht RechtsprechungTierrecht allgemein Züchtereigenschaft aufgrund eines … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deGebrauchsrecht685 W.

Grundrechtsabwägung: Glaubensfreiheit versus körperliche Unversehrtheit bei Corona-Bekämpfung

Bei danach anzunehmenden offenen Ausgang der Verfassungsbeschwerde seien die Folgen abzuwägen, die bei unterlassener einstweiliger Anordnung im Falle … Direkt lesen

Niehus-Rechtsanwaelte.deVerwaltungsrecht692 W.

Zeugenentschädigung: Verminderter Anspruch bei Anreise von einem weiter entfernten Ort als dem Ladungsort

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Niehus-Rechtsanwaelte.deKaufrecht965 W.

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