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CORONA – Kurzarbeit oder Kündigung

Nachdem für viele Arbeitgeber zu Beginn der Corona-Krise die Kurzarbeit die einzige Möglichkeit war, um Kündigungen zu vermeiden, stellt sich der … Direkt lesen

Mueller-Schaeker.deArbeitsrecht798 W.

Corona WEG-Versammlungen möglich

Für „notwendige Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten Rechts“ gilt diese Einschränkung gemäß § 2 Abs. 5 SächsCoronaSchVO … Direkt lesen

Mueller-Schaeker.deWohnungseigentumsrecht926 W. ★★★★★

Fahrtenbuchauflage und Zeugnisverweigerungsrecht

Ob Blitzer, Rotlichtverstoß oder Abstandsmessung: Kurz nach einem Verkehrsverstoß erhält der Fahrzeughalter in der Regel Post von der Bußgeldstelle. Direkt lesen

Mueller-Schaeker.de477 W.

Die Baulast im Baugenehmigungsverfahren

Vereinfacht gesagt, kann eine Baulast dort in Betracht kommen, wo ein Grundstückseigentümer ein geplantes Bauvorhaben nur dadurch realisieren kann, … Direkt lesen

Mueller-Schaeker.deGrundstücksrecht782 W.

Bußgeldbescheide und Fahrverbote unwirksam?

In der Konsequenz stellen sich Fragen: Sind alle seit dem 28. 04. 2020 erlassenen Bußgeldbescheide Fahrverbote unwirksam? Direkt lesen

Mueller-Schaeker.deVerkehrsrecht369 W. ★★★★★

Schönheitsreparaturen in unrenovierten Wohnungen

Die Frage, wer für die Durchführung von Schönheitsreparaturen verantwortlich ist, führt nicht selten zu Konflikten zwischen Vermietern und Mietern. Direkt lesen

Mueller-Schaeker.deMietrecht478 W.

Geltung der Vorfahrtregel „rechts vor links“ auf Parkplätzen

Doch auch, wo kein expliziter Hinweis vorhanden ist, kann die StVO zu beachten sein. „Die StVO regelt und lenkt den Verkehr auf öffentlichen Wegen … Direkt lesen

Mueller-Schaeker.de976 W.