Markeneintragung: Welche Waren- und Dienstleistungsklasse?
Bei der Eintragung einer Marke stellt sich stets die Frage, welche Waren oder Dienstleistungen soll oder muss ich wählen? Die Auswahl ist wichtig, da …
Bei der Eintragung einer Marke stellt sich stets die Frage, welche Waren oder Dienstleistungen soll oder muss ich wählen? Die Auswahl ist wichtig, da …
Nach Einspruch gegen ein klageabweisendes Versäumnisurteil hat die Klägerin ihre Klage dahingehend umgestellt, dass der Beklagte nicht mehr wegen …
Um jedoch im Projekt genau den Zeitpunkt markieren zu können, in dem der Webdesigner seine Vertragsleistung erfüllt und der Auftraggeber mithin zur …
Die Veröffentlichung des Bildnisses in den Artikeln vom 29. 6. und 13. 7. 2016, auf dem der Kläger jeweils unverpixelt zu sehen ist, stellt eine …
Denn zum Zeitpunk der Übersendung der Unterlassungserklärung an die Gegenseite muss sichergestellt sein, dass das Bildmaterial der Great Bowery nicht …
Der Fotograf Folkert Knieper versendet seit mehreren Jahren Amahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an seinen Fotos.
Dabei ist der Betrag zu errechnen, den „ein Verletzer als eine angemessene Vergütung entrichten würde, wenn er eine Erlaubnis zur Nutzung des hier …
Diese Richtlinienvorschrift ist nach dem auf die Vorlageentscheidung des Senats ergangenen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union dahin …
Anlässlich des jüngsten BGH-Urteils vom 17. 07. 2008 zur Gerätevergütung von Kopierstationen sowie der BGH-Entscheidung zur Geräteabgabe von Druckern …
Ihren eigenen Angaben nach befinden sich die meisten ihrer angeblichen Tätigkeiten im Planungsstadium und dies seit mehreren Jahren. „Das Verhalten …