Focus on: Anmeldeverfahren und Anmeldungen, Legal500.de, 2023
Dabei wurde der Rückgang in der Qualität der Recherchen und Prüfungen häufig mit dem Wunsch des Managements des EPAs in Verbindung gebracht, die … Direkt lesen
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Chambers Europe listet jedes Jahr die führenden Anwält:innen und Kanzleien in ganz Europa auf und bietet so einen unverzichtbaren Einblick und … Direkt lesen
I ZR 144/21) hat der Bundesgerichtshof zum einen klargestellt, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch nach einem … Direkt lesen
Das Europäische Patentamt kündigt eine Gebührenerhöhung zum 1. April 2023 an. Direkt lesen
Dies kann entweder mittels eines feststehenden Betrages vereinbart werden oder derart, dass der Gläubiger die Höhe der Vertragsstrafe im Falle einer … Direkt lesen
Zum Artikel Alle Einträge ansehen Presseberichte 9 Jan 2023 - Pressebericht Royalty Pharma und Ionis schließen Lizenzvereinbarung über bis zu 1,1 … Direkt lesen
Anmelder von europäischen Patenten, die ab diesem Zeitpunkt erteilt werden, können sich dann für die derzeit am Einheitspatentsystem teilnehmenden 17 … Direkt lesen
Die Einführung des europäischen Patent- und Gerichtssystems verursacht erhebliche Umbrüche und erfordert es von den Inhaber:innen europäischer … Direkt lesen
Die Reform Der Gruppenfreistellungsverordnungen – FuE- Und Spezialisierungs-GVO 2023, Wirtschaft Und Wettbewerb 01/2023 – Publikation Alle … Direkt lesen
Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Bärentaler“ für pharmazeutische Erzeugnisse, diätetische Lebensmittel und „Abwicklung von Bonus- und … Direkt lesen