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Patentrecht

Focus on: Anmeldeverfahren und Anmeldungen, Legal500.de, 2023

Dabei wurde der Rückgang in der Qualität der Recherchen und Prüfungen häufig mit dem Wunsch des Managements des EPAs in Verbindung gebracht, die … Direkt lesen

Maiwald.eu2751 W.

Wir helfen Ihnen, die Zukunft zu gestalten.

Chambers Europe listet jedes Jahr die führenden Anwält:innen und Kanzleien in ganz Europa auf und bietet so einen unverzichtbaren Einblick und … Direkt lesen

Maiwald.eu361 W.

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH: Aktuelle Entscheidungen zur Unterlassungserklärung nach „Hamburger Brauch“ – Teil 2

I ZR 144/21) hat der Bundesgerichtshof zum einen klargestellt, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch nach einem … Direkt lesen

Maiwald.eu891 W.

Markenrecht

Das Europäische Patentamt kündigt Gebührenerhöhung zum 1. April 2023 an

Das Europäische Patentamt kündigt eine Gebührenerhöhung zum 1. April 2023 an. Direkt lesen

Maiwald.eu143 W.

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH: Aktuelle Entscheidungen zur Unterlassungserklärung nach „Hamburger Brauch“–Teil 1

Dies kann entweder mittels eines feststehenden Betrages vereinbart werden oder derart, dass der Gläubiger die Höhe der Vertragsstrafe im Falle einer … Direkt lesen

Maiwald.eu811 W.

Persönlichkeitsrecht

Neuigkeiten und Veröffentlichungen

Zum Artikel Alle Einträge ansehen Presseberichte 9 Jan 2023 - Pressebericht Royalty Pharma und Ionis schließen Lizenzvereinbarung über bis zu 1,1 … Direkt lesen

Maiwald.eu761 W.

Kunstrecht

Einheitspatent oder Bündelpatent? Nutzen Sie den Kostensimulator auf unserer Website!

Anmelder von europäischen Patenten, die ab diesem Zeitpunkt erteilt werden, können sich dann für die derzeit am Einheitspatentsystem teilnehmenden 17 … Direkt lesen

Maiwald.eu541 W.

Patentrecht

Europe’s new Unitary Patent System will affect IP Agreements, Law360 2023

Die Einführung des europäischen Patent- und Gerichtssystems verursacht erhebliche Umbrüche und erfordert es von den Inhaber:innen europäischer … Direkt lesen

Maiwald.eu220 W.

Wettbewerbsrecht

Die Reform der Gruppenfreistellungsverordnungen – FuE- und Spezialisierungs-GVO 2023, Wirtschaft und Wettbewerb 01/2023

Die Reform Der Gruppenfreistellungsverordnungen – FuE- Und Spezialisierungs-GVO 2023, Wirtschaft Und Wettbewerb 01/2023 – Publikation Alle … Direkt lesen

Maiwald.eu104 W.

AGB-Recht

Keine markenmäßige Benutzung bei Kennzeichnung von eigenen Rabattmarken

Die Klägerin ist Inhaberin der Marke „Bärentaler“ für pharmazeutische Erzeugnisse, diätetische Lebensmittel und „Abwicklung von Bonus- und … Direkt lesen

Maiwald.eu562 W.

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Focus on: Anmeldeverfahren und Anmeldungen, Legal500.de, 2023

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BGH: Aktuelle Entscheidungen zur Unterlassungserklärung nach „Hamburger Brauch“ – Teil 2

Das Europäische Patentamt kündigt Gebührenerhöhung zum 1. April 2023 an

BGH: Aktuelle Entscheidungen zur Unterlassungserklärung nach „Hamburger Brauch“–Teil 1

Neuigkeiten und Veröffentlichungen

Einheitspatent oder Bündelpatent? Nutzen Sie den Kostensimulator auf unserer Website!

Europe’s new Unitary Patent System will affect IP Agreements, Law360 2023

Die Reform der Gruppenfreistellungsverordnungen – FuE- und Spezialisierungs-GVO 2023, Wirtschaft und Wettbewerb 01/2023

Keine markenmäßige Benutzung bei Kennzeichnung von eigenen Rabattmarken

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