Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus 50935 Köln | Anwaltsblogs.de

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Schein und Sein an der Käsetheke – Ursprungsbezeichnung Morbier

Insofern erstrecke sich der Schutzbereich eben auch auf das, was der Verbraucher an der Käsetheke sieht und dann möglicherweise falsch einschätzt, … Direkt lesen

Lhr-Law.deVerbraucherschutzrecht574 W.

OLG Hamburg: Bezeichnung „Deutsche Stimmklinik“ für Arztpraxis ohne Betten irreführend

Zudem sei weder belegt, dass sich das Verständnis des Begriffs „Klinik“ im Wandel befinde noch, dass durch den Bestandteil „Stimm-“ bei der … Direkt lesen

Lhr-Law.dePatientenrecht1050 W.

EuGH stellt klar: Cannabidiol kein Suchtmittel

EU-Mitgliedstaaten dürften den Vertrieb von in der EU rechtmäßig hergestellten Cannabidiol nicht verbieten, wenn es aus der gesamten Cannabispflanze … Direkt lesen

Lhr-Law.deKrankenversicherungsrecht973 W.

Zeugin Alexa – Smart-Speaker als Zeuge

Steht der Server, auf dem die Daten gespeichert sind, in Deutschland oder handelt es sich um einen öffentlich zugänglichen Server im Geltungsbereich … Direkt lesen

Lhr-Law.deDatenschutzrecht682 W.

Cookie-Banner und mangelnder Datenschutz: Millionen-Bußgelder für Amazon und Google in Frankreich

Zudem sei der erhebliche Gewinn, den Google durch die Werbeeinnahmen erziele, ausschlaggebend gewesen, denn all die Cookies, die auf den Geräten der … Direkt lesen

Lhr-Law.deInternetrecht1076 W.

OLG Hamburg: Keine markenrechtliche Erschöpfung bei separatem Weiterverkauf von Kombinationsprodukt

Jener Grundsatz ist in Art. 15 Abs. 1 UMV normiert. Art. Eine Unionsmarke gewährt ihrem Inhaber nicht das Recht, die Benutzung der Marke für Waren zu … Direkt lesen

Lhr-Law.deMarkenrecht957 W.

OLG Düsseldorf: Bei Verwertungsverzicht eines Schutzrechts – kein Schadensersatz bei markenrechtswidriger Verwendung

Jeder Schadensersatzanspruch setzt das Vorliegen einer Vermögenseinbuße voraus. § 14 Abs. 6 Markengesetz (MarkenG. „Wer die Verletzungshandlung … Direkt lesen

Lhr-Law.deGeschmacksmusterrecht1152 W.

LG Bonn zu 1&1: 900.000 Euro Bußgeld wegen DSGVO-Verstoß

Startseite › Magazin › Datenschutzrecht › LG Bonn zu 1&1: 900. LG Bonn zu 1&1: 900. In einem Urteil vom 11. 11. 2020 entschied das Landgericht Bonn, … Direkt lesen

Lhr-Law.deDatenschutzrecht1156 W.

Der alte Mann und das Meer – maritime Werbung für Fischprodukte

Zudem sei der bekannte Leuchtturm aus dem Landkreis Cuxhaven zu sehen – nähe Cuxhaven hat Appel seinen Hauptsitz – der bei der mit Hauptsitz in … Direkt lesen

Lhr-Law.deWettbewerbsrecht833 W.

OLG Braunschweig: Postings auf einem Influencer-Account sind nie „privat“

Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass die beklagte Influencerin die Werbung nicht ausreichend kenntlich gemacht habe und es sich daher um … Direkt lesen

Lhr-Law.deWettbewerbsrecht968 W.