Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus 50935 Köln | Anwaltsblogs.de

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OLG Düsseldorf: Google Ads-Werbung trotz Erläuterung auf Landing-Page irreführend

So gehe der Nutzer trotz des Hinweises auf die Provision aufgrund des irreführenden Wortlauts der Google-Werbung regelmäßig davon aus, dass an ihn am … Direkt lesen

Lhr-Law.deWettbewerbsrecht862 W.

Textklau“: Einfache Online-Werbetexte urheberrechtlich nicht geschützt

Dem bringt der Beklagte jedoch entgegen, es handele sich weder um übereinstimmende Texte noch weise der Text die erforderliche Schöpfungshöhe auf, um … Direkt lesen

Lhr-Law.deGeschmacksmusterrecht1279 W.

LG Lüneburg: Bank muss wegen SCHUFA-Eintrag Schmerzensgeld von 1.000 € zahlen

Nach Ansicht des Landgerichts Lüneburg war die von der Bank veranlasste SCHUFA-Einmeldung rechtswidrig, weshalb das Gericht die Beklagte zur Zahlung … Direkt lesen

Lhr-Law.deAGB-Recht856 W.

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch – Legislativer Aktionismus

So soll mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ das Thema Abmahnungen neu geregelt werden, um dem Missbrauch vorzubeugen, der sich hier … Direkt lesen

Lhr-Law.deVerlagsrecht731 W.

IVD-Gütesiegel: Irreführende Bezeichnung eines Zeichens als Gütesiegel

Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, hält die Bezeichnung des Siegels als Gütesiegel für irreführend und verlangte … Direkt lesen

Lhr-Law.deVerbraucherschutzrecht1349 W.

OVG Bautzen: Rundfunkanstalt darf sachfremde Kommentare auf der Facebook-Seite löschen

Die Facebook-Seite einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt gilt als ein Telemedienangebot im Sinne des Rundfunkstaatsvertrags . Nach § 11 d Abs. … Direkt lesen

Lhr-Law.deInternetrecht863 W.

Arbeitgeber darf von Bewertungsportal Kununu Datenauskunft verlangen

Das Oberlandesgericht Celle hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob Kununu einem Arbeitgeber Auskunft über die Bestands- und … Direkt lesen

Lhr-Law.deArbeitsrecht1052 W.

LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Amazon: Missbrauch der Marktmacht durch grundlose Kontosperrung

Danach hat Amazon es bei Meidung eines Ordnungsgeld von bis zu 250. 000,00 € oder der Ordnungshaft von bis zu 6 Monaten es – vereinfacht gesagt –, zu … Direkt lesen

Lhr-Law.deKaufrecht1356 W.

BGH: Anforderungen an Form des Muster-Widerrufsformulars

Das zeige, dass der Beginn der Widerrufsfrist bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen nicht nur voraussetze, dass der Unternehmer … Direkt lesen

Lhr-Law.deVerbraucherschutzrecht1668 W.

OLG Hamburg: Traditionswerbung auch bei Inhaber- oder Firmenwechsel zulässig

Dabei stellte das OLG Hamburg fest, dass es im Falle einer Werbung mit langjähriger Unternehmenstradition irrelevant sei, ob es einen Wechsel des … Direkt lesen

Lhr-Law.deWettbewerbsrecht797 W.