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Kanzlei Leinen & Derichs

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Artikel von Leinen-Derichs.de

Architektenrecht

Preisrecht der HOAI nicht mehr verbindlich – was nun?

Zunächst hat das OLG Celle mit Urteil vom 17. 07. 2019 die Auffassung vertreten, wegen des Anwendungsvorbehalts des Europarechts seien die Gerichte verpflichtet, die für europarechtswidrig … mehr lesen

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, 1 Leser, 401 Wörter

Arbeitsrecht

Kürzung des gesetzlichen Urlaubsanspruches wegen Elternzeit

Im Gegensatz zum Fall des unbezahlten Sonderurlaubes besteht hier die ausdrücklich gesetzliche Regelung, dass der Arbeitgeber den Urlaub kürzen darf. Nach § 17 Abs. 1 BEEG kann der … mehr lesen

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, 117 Wörter

Arbeitsrecht

Kürzung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs auf Grund bezahlten Sonderurlaubs

Damit hat es seine bisherige Rechtsprechung geändert, wonach der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch unabdingbar sei und daher auch dann entstehe, wenn ein Arbeitsverhältnis wegen … mehr lesen

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, 178 Wörter

Vertriebsrecht

Selektive Vertriebssysteme – Mehr Spielraum bei der Untersagung des Vertriebs über Internet-Plattformen?

Doch nach einer wegweisenden Entscheidung des EuGHs im Jahr 2017 scheinen nun die ersten deutschen Gerichte den Markenherstellern in selektiven Vertriebssystemen mehr Spielraum zu geben. … mehr lesen

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, 412 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Werbung bleibt Werbung – Auch auf Facebook

Die vorschnelle Verlinkung einer kommerziellen Anzeige des eigenen Unternehmens auf Facebook kann daher schnell zu einer Abmahnung führen. Das OLG Celle hatte über den Eintrag auf der … mehr lesen

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, 268 Wörter

Insolvenzrecht

Neues zur insolvenzrechtlichen Einordnung des Arbeitnehmer-Abfindungsanspruches im Kündigungsschutzprozess

Mit einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht zu der Frage positioniert, ob eine Abfindung in voller Höhe als Masseverbindlichkeit zu behandeln ist, wenn der Arbeitgeber zwar … mehr lesen

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, 471 Wörter

Gesellschaftsrecht

Rechtsanwalt Peter Zickenheiner absolviert erfolgreich den Fachanwaltslehrgang Internationales Wirtschaftsrecht

Leinen & Derichs gratuliert Rechtsanwalt Peter Zickenheiner zur erfolgreichen Absolvierung des Fachanwaltslehrgangs Internationales Wirtschaftsrecht. • das internationale Zivilprozess- und … mehr lesen

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, 2 Leser, 105 Wörter

Urheberrecht

Wann gelten urheberrechtliche Tantiemen bei der Zwangsvollstreckung als Arbeitseinkommen?

Das OLG München bejaht dies für den konkreten Einzelfall mit der Begründung, dass die Tantiemen monatlich fließen, dass sie die Existenzgrundlage des Textdichters bilden und aus einem … mehr lesen

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, 390 Wörter

AGB-Recht

DSGVO: fehlender Auftragsdatenverarbeitungsvertrag – Bußgeld!

Zudem handele es sich auch um einen vorsätzlichen Verstoß, da das deutsche Unternehmen trotz Aufklärung durch die hessische Datenschutzbehörde keinerlei Maßnahmen zur Behebung der Verstöße … mehr lesen

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, 1 Leser, 495 Wörter

Arbeitsrecht

Organisationspflichten des Arbeitgebers – Urlaub verfällt nicht durch unterlassenen Urlaubantrag

Daraus folgt nach aktueller Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer vor Ablauf eines Kalenderjahres bzw. vor Ablauf der Übertragungsfrist zum 31. 03. … mehr lesen

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, 246 Wörter

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Kläger · Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Wettbewerbsrecht · Fall · Urteil · Urlaub · Unternehmen · Beklagte · Kürzung · Untersagung · Anspruch · Dienstleister · Ärztebewertungsportal · Monate · Sonderurlaubs · Urheberrechtsreform · News · Änderung · Architekten · Kündigungsschutzprozess · Vertriebs · Bundesarbeitsgericht · Zudem · Tatsachenkern · Düsseldorf · Mindesturlaubsanspruch · Plattformen · Vertragsgestaltung · Limited

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