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Artikel von Lawbster.de

Heute
Persönlichkeitsrecht

Haftung im Unternehmen bei Urheberrechtsverletzung

Nach neuerer Rechtsprechung aus dem urheberrechtlichen Bereich kommt eine Haftung als Täter oder Teilnehmer auf Schadensersatz jedoch nur in Betracht, wenn der Geschäftsführer an dem … Zum Thema

lawbster.de | Berlin

, 1296 Wörter

Internetrecht

Unerlaubte Namensnennung im Internet

Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z. B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder … Zum Thema

lawbster.de | Berlin

, 1 Leser, 400 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Loriot-Filmzitat „Früher war mehr Lametta“ durch das Urheberrecht geschützt?

Juli 2020 Loriot-Filmzitat „Früher war mehr Lametta“ durch das Urheberrecht geschützt? „Früher war mehr Lametta“ ist ein Ausspruch, der aus dem Sketch „Weihnachten bei den Hoppenstedts“ … Zum Thema

lawbster.de | Berlin

, 623 Wörter

Allgemeines Recht

Mehrwertsteuersenkung zum 01.07.2020 – potenzielles Abmahnrisiko für Webshops?

In einem Urteil des OLG Oldenburg wurde zwar angenommen, dass die Angabe eines unzutreffenden Mehrwertsteuersatzes nicht wettbewerbsrechtlich relevant ist, die Übertragbarkeit des Urteils … Zum Thema

lawbster.de | Berlin

, 1569 Wörter

Markenrecht

Namensrecht – Schutz von Spitznamen Prominenter

In diesem Beitrag soll es aber konkret um den Schutz von Spitznamen anhand des folgenden Beispiels gehen: Kann auch die Verwendung eines Spitznamens unterlagt werden, wenn bspw. der … Zum Thema

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, 948 Wörter

Presserecht

Stadtblätter“ – Wo liegt die Grenze in der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit

Zwar sind den Gemeinden gleichwohl gewisse Informationspflichten auferlegt, diese stellen jedoch auch gleichzeitig eine Grenze der Öffentlichkeitsarbeit dar. Zum Thema

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, 1174 Wörter

Geschmacksmusterrecht

LG Hamburg: eBay AGB sind urheberrechtlich geschützt

Auch wenn es sich um eine einstweilige Verfügung handelt, wäre schon zu erwarten gewesen, dass das Gericht darstellt, aufgrund welcher sprachlichen Gegebenheiten, Strukturierung und … Zum Thema

lawbster.de | Berlin

, 692 Wörter

Wettbewerbsrecht

LG Köln bestätigt strenge Regeln für Influencer zur Kennzeichnung von Werbung

Ein Vorschlag zur Änderung des Telemediengesetzes würde für mehr Transparenz auf Seiten der Nutzer und Influecer führen. „Um einer solchen Entwicklung präventiv entgegenzuwirken, wird … Zum Thema

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, 1 Leser, 768 Wörter

Persönlichkeitsrecht

EuGH: Social Plugins nur mit Einwilligung?

Des weiteren befasste sich der EuGH mit der möglichen Rechtfertigung der Erhebung und Übermittlung von Nutzerdaten. Gemäß Art. 7 Buchst. f der Richtlinie 95/46 darf eine Verarbeitung … Zum Thema

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, 1268 Wörter

Wettbewerbsrecht

Basics: Werbung im digitalen Briefkasten – Die Werbe-E-Mail

Der Bundesgerichtshof entschied Mitte Juli diesen Jahres sogar, dass auch eine Verknüpfung von Rechnungs-E-Mails und Kundenzufriedenheitsbefragungen ohne eine vorherige Einwilligung … Zum Thema

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, 1102 Wörter