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Artikel von Lawblog.de

Kaufrecht

Bäckereien dürfen sonntags lange Brötchen verkaufen

Bäckereien mit angeschlossenem Café dürfen nämlich auch sonntags während ihrer Öffnungszeiten Backwaren zum Mitnehmen verkaufen. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 175 Wörter

AGB-Recht

Beim Bezahlen auf die Karte achten

Am nächsten Tag merkte der Gast, dass mit seiner Karte an einem Geldautomaten um die Ecke 2 x 1. 000,00 € gezogen wurden. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 1 Leser, 355 Wörter

Allgemeines Recht

Anfangsverdacht gegen Berliner Richter

Nach ihrem Eindruck orientiert sich das Berliner Landgericht zwar in der Form an den Vorgaben des Verfassungsgerichts für die Prüfung von Beleidigungsfällen im Spannungsfeld zur freien … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 2 Leser, 336 Wörter

Beamtenrecht

Polizisten müssen Namensschilder tragen

Die Richter sehen zwar – wenig überraschend – in der Kennzeichnungspflicht einen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Beamten. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 258 Wörter

Presserecht

Auch Hintergrundgespräche müssen transparent sein

Der Bundesnachrichtendienst lädt regelmäßig ausgewählte Journalisten zu Hintergrundgesprächen ein. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 1 Leser, 126 Wörter

Verwaltungsrecht

Demonstrationen dürfen nicht gefilmt werden – auch nicht für Eigen-PR der Polizei

Die Polizei darf grundsätzlich keine Fotos von Demonstrationen machen, auch wenn die Bilder lediglich zur Öffentlichkeitsarbeit bestimmt sind – etwa als Illustration von Facebook- oder … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 298 Wörter

Arbeitsrecht

Jung, aber schon Konfliktrichter

Das sind Richter, die jede Aktion der Verteidigung schon mal per se als Angriff betrachten – und nicht als die Arbeit, die ein Verteidiger nun mal in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 287 Wörter

Internetrecht

Ex-Bundesrichter Fischer verklagt Journalistin

Ein zunächst in den Medien ausgetragener Streit zwischen dem früheren Senatsvorsitzenden am Bundesgerichtsghof Thomas Fischer und der Journalistin Gaby Mayr erreicht die nächste … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 2 Leser, 177 Wörter

Allgemeines Recht

Ein Ferrari für die „ideellen Freuden“

In dem aktuellen Fall ging es um die Frage, welches Auto der Besitzer eines Rolls Royce Ghost ersatzweise fahren darf, so lange sein Auto nach einem unverschuldeten Unfall repariert wird. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 410 Wörter

Allgemeines Recht

Gericht unterbietet den Verteidiger

Gut war natürlich, dass mittlerweile auch der Antrag läuft, mit dem der Mandant den fraglichen Stoff später als Medikament aus der Apotheke beziehen darf. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 1 Leser, 421 Wörter

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